Ressortarchiv: Politik

Putin will Truppen schicken

Ukraine Krim Russland

Putin will Truppen schicken

Die russische Staatsduma fordert Kremlchef Wladimir Putin dazu auf, der neuen moskautreuen Regierung auf der Halbinsel Krim Beistand beim Schutz der Bürger zu leisten. Die Ukraine versetzt das …
Putin will Truppen schicken
Schwere Vorwürfe gegen BKA

BKA Fall Edathy

Schwere Vorwürfe gegen BKA

Nach Medieninformationen wurde auch bei einem BKA-Spitzenbeamten kinderpornografisches Material entdeckt. Anders als im Fall Edathy soll das Material "unzweifelhaft illegal und strafrechtlich …
Schwere Vorwürfe gegen BKA
Hochspannung auf der Krim

Krim Ukraine Russland

Hochspannung auf der Krim

Die Lage auf der Krim ist chaotisch. Der ukrainische Ex-Präsident Janukowitsch zündelt. Der russische Präsident Wladimir Putin ruft zur Deeskalation auf. Und Europa ist besorgt.
Hochspannung auf der Krim
Spiel mit dem Feuer

Krim Ukraine Russland

Spiel mit dem Feuer

Die Sorge vor einer russischen Intervention auf der ukrainischen Halbinsel Krim wächst. Vieles ist im Unklaren. Russlands Präsident Wladimir Putin ruft dazu auf, eine weitere Eskalation zu vermeiden. …
Spiel mit dem Feuer
Rettung im Krim-Konflikt

Krim Ukraine Russland

Rettung im Krim-Konflikt

Das neue Regime in Kiew zeigt, wie wenig ihm der Osten wert ist. Moskau fördert die Unruhe auf der Krim nach Kräften. Doch ist eine diplomatische Lösung des Konflikts möglich – noch. Ein Leitartikel.
Rettung im Krim-Konflikt
Gericht lässt Söhne von Ex-Ministern frei

Türkei

Gericht lässt Söhne von Ex-Ministern frei

Die Festnahme zweier Ministersöhne war der Auftakt zum Machtkampf in der Türkei. Seitdem liefern sich die Beteiligten einen heftigen Schlagabtausch. Am Freitag kamen fünf Verdächtige vorerst frei.
Gericht lässt Söhne von Ex-Ministern frei
Janukowitsch wirft der EU Wortbruch vor

Ukraine

Janukowitsch wirft der EU Wortbruch vor

Erstmals nach dem Machtwechsel in der Ukraine hat sich Viktor Janukowitsch zu Wort gemeldet. Der abgesetzte ukrainische Präsident bekräftigt seinen Machtanspruch. Zudem erhebt Janukowitsch gegenüber …
Janukowitsch wirft der EU Wortbruch vor
Flughäfen wieder unter Kontrolle Kiews

Konflikt auf der Krim

Flughäfen wieder unter Kontrolle Kiews

Die von prorussischen Milizen besetzten Flughäfen auf der Krim befinden sich nach Angaben der Sicherheitsdienste in Kiew wieder unter Kontrolle der ukrainischen Behörden.
Flughäfen wieder unter Kontrolle Kiews
Wie Neonazis Ausländer terrorisieren

Merseburg

Wie Neonazis Ausländer terrorisieren

Gleich dreimal greifen Neonazis in der Kleinstadt Merseburg innerhalb von wenigen Tagen Ausländer an. Eines der Opfer muss ins Krankenhaus, Innenminister Stahlknecht (CDU) fordert härtere Strafen.
Wie Neonazis Ausländer terrorisieren
Erzbischof Meisner tritt ab

Ruhestand

Erzbischof Meisner tritt ab

Nach 25 Jahren im Amt versetzt Papst Franziskus den Kölner Erzbischofs Joachim Meisner in den Ruhestand. Der Papst reagierte damit auf dessen Rücktrittsgesuch.
Erzbischof Meisner tritt ab
Die Frau, die Al-Kaida das Fürchten lehrt

Kurden in Syrien

Die Frau, die Al-Kaida das Fürchten lehrt

Robar Hossein ist Kommandantin in der kurdischen YPG-Miliz, die im syrischen Bürgerkrieg kämpft. Für Kämpferinnen wie sie ist die Kalaschnikow auch ein Symbol der Freiheit.
Die Frau, die Al-Kaida das Fürchten lehrt
Der Ruf bleibt beschädigt

Ex-Bundespräsident Christian Wulff

Der Ruf bleibt beschädigt

Nach seinem Freispruch ist Christian Wulff rehabilitiert - allerdings nur als Bürger. Das verlorene Vertrauen als Bundespräsident kann kein Gericht der Welt wieder herstellen.
Der Ruf bleibt beschädigt
Maas verteidigt Doppelpass-Regelung

Koalition

Maas verteidigt Doppelpass-Regelung

Mit der Initiative für eine noch freizügigere Doppelpass-Regelung durchkreuzen einige SPD-Länderregierungen die Pläne ihrer Bundespartei und sorgen damit für viel Ärger.
Maas verteidigt Doppelpass-Regelung
Freispruch zweiter Klasse für Wulff

Christian Wulff

Freispruch zweiter Klasse für Wulff

Der Prozess um den Oktoberfestbesuch des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff ist vorbei – recht zufrieden ist aber keiner der Beteiligten, denn es bleibt ein Beigeschmack.
Freispruch zweiter Klasse für Wulff
Ukraine wirft Russland Besatzung vor

Krim

Ukraine wirft Russland Besatzung vor

Auf der ukrainischen Halbinsel Krim haben Bewaffnete laut Berichten zwei Flughäfen besetzt. Es soll sich bei ihnen um russische Soldaten handeln, der ukrainische Innenminister will den …
Ukraine wirft Russland Besatzung vor
Regierung knickt bei No-Spy-Abkommen ein

USA-Besuch

Regierung knickt bei No-Spy-Abkommen ein

Mit einem Abkommen gegen Spionage wollte die Bundesregierung der Überwachung durch US-Geheimdienste einen Riegel vorschieben. Doch daraus wird vorerst nichts.
Regierung knickt bei No-Spy-Abkommen ein
Parlament auf der Krim als Geisel

Ukraine

Parlament auf der Krim als Geisel

Nachdem in Kiew die Opposition die Macht übernimmt, putscht der Süden gegen den neuen Westkurs. Das Land selbst liegt wirtschaftlich am Boden und braucht dringend Hilfe.
Parlament auf der Krim als Geisel
Wo bleibt der Aufschrei?

Leitartikel

Wo bleibt der Aufschrei?

Die Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa vor fast einem halben Jahr hat Europas Abschottungskurs nicht gemildert. Die Bundesregierung muss endlich Druck machen.
Wo bleibt der Aufschrei?
Unmut in der Koalition

Unmut in der Koalition

Einen weiteren Koalitionskrach will die SPD-Spitze nicht riskieren. Deshalb versucht sie, die Union im Streit über den Doppelpass zu besänftigen. Ob sich die rot-grünen Länder das gefallen lassen, …
Unmut in der Koalition
Jazenjuk ist Ministerpräsident

Regierung Ukraine

Jazenjuk ist Ministerpräsident

In der Ukraine wird die Koalition "Europäische Wahl" beschlossen. Die Regierung wird aus den bisherigen Oppositionsparteien Vaterland von Timoschenko, Udar von Klitschko und der rechtspopulistischen …
Jazenjuk ist Ministerpräsident
NATO droht mit Totalabzug

Afghanistan Einsatz

NATO droht mit Totalabzug

Die Nato möchte auch nach dem Ende des Kampfeinsatzes im Dezember 2014 mit Beratern und Ausbildern in Afghanistan bleiben. Das geht nur entsprechenden Verträgen. Die Nato droht mit Totalabzug, falls …
NATO droht mit Totalabzug
Asylbewerber haben Recht auf Wohnung

EU-Urteil

Asylbewerber haben Recht auf Wohnung

Vom Tag ihres Antrags an müssen Asylbewerber in der Europäischen Union die Chance auf eine Wohnung haben. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.
Asylbewerber haben Recht auf Wohnung
Palästina lehnt weitere Friedensgespräche ab

Nahostkonflikt

Palästina lehnt weitere Friedensgespräche ab

Palästina will keine Verlängerung der Friedensgespräche mit Israel. Solange Israel mit offensivem Siedlungsbau gegen das internationale Recht verstoße, machten weitere Gespräche keinen Sinn, so der …
Palästina lehnt weitere Friedensgespräche ab
Israel soll Kriegsverbrechen begangen haben

Amnesty International

Israel soll Kriegsverbrechen begangen haben

Israelische Sicherheitskräfte hätten Palästinenser absichtlich getötet, schreibt die Menschenrechtsorganisation Amnesty in einem Bericht. Israel weist die Vorwürfe scharf zurück und bezichtigt …
Israel soll Kriegsverbrechen begangen haben

Ukraine-Krise

Russland versetzt Kampfjets in Alarmbereitschaft

Das russische Verteidigungsministerium hat erklärt, es habe Kampfflugzeuge an den westlichen Grenzen des Landes in Kampfbereitschaft versetzt.
Russland versetzt Kampfjets in Alarmbereitschaft