Ressortarchiv: Politik

Moderner, homophober Balkan

Kroatien Homo-Ehe

Moderner, homophober Balkan

Kroatien stimmt am Sonntag in einer Volksabstimmung über gleichgeschlechtliche Ehen ab. Die Aussichten auf einen Erfolg der Homo-Ehe sind gering.
Moderner, homophober Balkan
Neuer Oberpirat kommt aus Frankfurt

Bundesparteitag Piratenpartei Thorsten Wirth

Neuer Oberpirat kommt aus Frankfurt

Nach ihrer Pleite bei der Bundestagswahl will die Piratenpartei professioneller werden. Kernthemen wie Freiheit im Netz sollen wieder in den Vordergrund rücken. Der Frankfurter Thorsten Wirth wird …
Neuer Oberpirat kommt aus Frankfurt
Timoschenko ruft zu weiteren Protesten auf

Ukraine

Timoschenko ruft zu weiteren Protesten auf

Nach dem brutalen Polizeieinsatz in Kiew ruft die Opposition zu neuen Massenprotesten in der Ukraine auf. Der massive Einsatz, den EU und USA verurteilen, könnte für die Regierung zum Bumerang werden.
Timoschenko ruft zu weiteren Protesten auf
Gewalt in Thailand eskaliert

Tote in Bangkok

Gewalt in Thailand eskaliert

Die Proteste in Bangkok spitzen sich zu. Beim Aufmarsch Tausender rivalisierender Demonstranten kommt es zu Zusammenstößen und Schüssen. Ein Oppositioneller soll getötet worden sein. Es kommt zu …
Gewalt in Thailand eskaliert
Nicht mehr willkommen

Großbritannien Ausländer

Nicht mehr willkommen

Immigration ist ein hoch-emotionales Thema in Großbritannien. Viele glauben auf der Insel, dass Zuwanderer aus dem Osten die Insel überfordern könnten.
Nicht mehr willkommen
David Cameron legt sich mit der EU an

England

David Cameron legt sich mit der EU an

Der britische Premier David Cameron denkt laut über eine Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit nach. Allein ist Cameron aber nicht. Auch in drei weiteren Staaten wird vor einer Zuwanderung aus …
David Cameron legt sich mit der EU an
15 Milliarden Euro für Deutschland - durch ein Gesetz?

Gesetz stopft Steuerschlupflöcher

15 Milliarden Euro für Deutschland - durch ein Gesetz?

In einer Hauruck-Aktion haben Bundestag und Bundesrat die Schließung mehrerer Steuerschlupflöcher beschlossen. Es ist das erste Gesetz der laufenden Wahlperiode.
15 Milliarden Euro für Deutschland - durch ein Gesetz?
USA wollen Chemiewaffen auf See vernichten

Chemiewaffen Syrien

USA wollen Chemiewaffen auf See vernichten

Erleichterung bei der OPCW: Die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen kann weiter gehen. Die USA wollen die tödlichsten Kampfstoffe vernichten. Auf einem Schiff.
USA wollen Chemiewaffen auf See vernichten
Verletzte bei Protesten in Kiew

Ukraine

Verletzte bei Protesten in Kiew

Zumeist friedlich demonstrieren seit Tagen Tausende Menschen in Kiew für einen Westkurs ihres Landes. Erstmals geht nun die Polizei massiv gegen die Regierungsgegner vor. Gerät die Lage außer …
Verletzte bei Protesten in Kiew
Protokollnotiz soll SPD ködern

Große Koalition

Protokollnotiz soll SPD ködern

Nicht alle Sozialdemokraten sind vom Koalitionsvertrag überzeugt. Um auch die Zweifler ins Boot zu holen, treffen die Koalitionäre eine Nebenabsprache, die erst mit Verspätung bekannt wird.
Protokollnotiz soll SPD ködern
Schwarz-rote Geheimnisse

Große Koalition

Schwarz-rote Geheimnisse

Die Großkoalitionäre treffen bestimmte Nebenabsprachen, die sich offenbar an die Adresse nicht ganz so überzeugter Sozialdemokraten richten sollen. Die geheimen Zusatzprotokolle sorgen aber für …
Schwarz-rote Geheimnisse
Gauck tanzt beim Bundespresseball

Bundespresseball

Gauck tanzt beim Bundespresseball

Politische Fragen wollte Bundespräsident Gauck auf dem Bundespresseball nicht beantworten. Er hatte andere Sorgen. Ebenso wie manche Spitzenpolitiker von CDU und SPD, die ganz vertraut auftraten.
Gauck tanzt beim Bundespresseball
EU will Putin die Stirn bieten

EU-Abkommen mit Ukraine

EU will Putin die Stirn bieten

Die EU-Annäherung der Ukraine droht sich zu einer jahrelangen Hängepartie auszuweiten. Brüssel und Moskau überbieten sich im Ringen um Einfluss in der Ex-Sowjetrepublik gegenseitig mit Vorwürfen.
EU will Putin die Stirn bieten
"Es wird ein schmutziger Kampf"

Interview mit Vitali Klitschko

"Es wird ein schmutziger Kampf"

Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko spricht am Rande des Vilnius-Gipfels über die EU-Hoffnungen seines Landes, seine Hochachtung für Julia Timoschenko und seine Kandidatur bei der …
"Es wird ein schmutziger Kampf"
Keine Kraft fürs Kanzleramt

SPD Hannelore Kraft

Keine Kraft fürs Kanzleramt

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erteilt allen bundespolitischen Ambitionen eine Absage. Die Ankündigung kann auch als Warnung verstanden werden: Sollte der …
Keine Kraft fürs Kanzleramt
Verlorene Jahre für Menschenrechte

Koalitionsvertrag

Verlorene Jahre für Menschenrechte

Der Koalitionsvertrag bleibt im Vagen. Aus starken Forderungen der SPD wurden allgemeine Floskeln. Ein Gastbeitrag von Tom Koenigs.
Verlorene Jahre für Menschenrechte
China rechnet mit kaltem Krieg gegen Japan

Japan gegen China

China rechnet mit kaltem Krieg gegen Japan

Im Inselstreit im Ostchinesischen Meer droht eine Eskalation. China schickt Kampfjets in das strittige Seegebiet. Der Ruf nach einer harten Hand gegen Japan wird lauter. Tokio will besonnen handeln, …
China rechnet mit kaltem Krieg gegen Japan
Führerschein weg statt Haft

Koalitionsvertrag

Führerschein weg statt Haft

Bremen warnt notorische Gewalttäter mit "Gelben Karten" davor, dass ihnen bei künftigen Delikten der Führerschein entzogen werden kann - unabhängig von einem Strafprozess. Die Abschreckung scheint zu …
Führerschein weg statt Haft
Demokratie ist kein Rechtsproblem

Koalitionsvertrag der SPD

Demokratie ist kein Rechtsproblem

Auch, wenn Staats- und Verfassungsrechtler oder TV-Moderatorinnen andere Interpretationen nahe legen: Dass die SPD ihre Basis über den Koalitionsvertrag abstimmen lässt, ist verfassungsgemäß. Die …
Demokratie ist kein Rechtsproblem
"Werde nie als Kanzlerkandidatin antreten"

SPD Hannelore Kraft

"Werde nie als Kanzlerkandidatin antreten"

Hannelore Kraft galt bei den ersten Anbahnungsversuchen zwischen SPD und Union als störrisch. Jetzt wirbt sie bei den NRW-Genossen für das Bündnis und stellt klar: Auf eine Neuwahl mit einer …
"Werde nie als Kanzlerkandidatin antreten"
Mehr Syrer aufnehmen

Syrien-Flüchtlinge in Deutschland

Mehr Syrer aufnehmen

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger fordert ein stärkeres humanitäre Engagement des Bundes bei der Aufnahme von syrischen Flüchtlingen. Bisland sind gerade mal 1500 Syrer in Deutschland …
Mehr Syrer aufnehmen
"Die SPD hat ihr Wort gebrochen"

Doppelte Staatsbürgerschaft

"Die SPD hat ihr Wort gebrochen"

Die türkische Gemeinde zeigt sich sehr enttäuscht über den Inhalt der vorläufigen Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, CSU und SPD. Die SPD-Mitglieder in den türkischen Verbänden wollen gegen den …
"Die SPD hat ihr Wort gebrochen"
Britischer EU-Austritt nahegelegt

Großbritannien und die EU

Britischer EU-Austritt nahegelegt

Die EU-Kommission hat den britischen Premierminister David Cameron wegen seines Vorstoßes, EU-Ausländern den Zugang zum britischen Sozialsystem zu erschweren, scharf kritisiert. "Wenn Großbritannien …
Britischer EU-Austritt nahegelegt
Armee-Hauptquartier gestürmt

Thailand - Proteste gegen die Regierung

Armee-Hauptquartier gestürmt

Tausende Demonstranten sind nach eintägiger Verschnaufpause am Freitag wieder massiv in Thailands Hauptstadt Bangkok aufgetreten. Ex-Minister Suthep Thaugsuban lehrt die Regierung Shinawatra das …
Armee-Hauptquartier gestürmt
Duell in den TV-Nachrichten

Marietta Slomka interviewt Sigmar Gabriel

Duell in den TV-Nachrichten

Manchmal können wenige Minuten eines Interviews im Fernsehen viel spannender sein als eine ganze Stunde Talkshow – so wie gestern Abend, als Marietta Slomka und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im …
Duell in den TV-Nachrichten