Ressortarchiv: Politik

Berlusconi-Getreue mucken auf

Italien

Berlusconi-Getreue mucken auf

Silvio Berlusconi spekuliert auf Neuwahlen in Italien. Doch in seiner Partei regt sich erstmals Widerspruch. Die Regierung Letta kann daher auf Abweichler hoffen.
Berlusconi-Getreue mucken auf
Aus dem Krieg in die Angst

Flüchtlinge aus Syrien

Aus dem Krieg in die Angst

260.000 syrische Flüchtlinge leben in den libanesischen Bergen. Ganz hinter sich gelassen haben sie den Konflikt ihrer Heimat aber nicht – die Furcht vor dem Geheimdienst bleibt.
Aus dem Krieg in die Angst
Konservative lassen SPÖ zappeln

Wahl in Österreich

Konservative lassen SPÖ zappeln

In Österreich macht sich die rechte FPÖ nach der Wahl Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung.
Konservative lassen SPÖ zappeln
Dubiose Gestalten im Nachbargarten

NSU-Prozess

Dubiose Gestalten im Nachbargarten

Eine Zeugin im NSU-Prozess will Beate Zschäpe 2006 vor einem Anschlag in Dortmund gesehen haben. Mit ihrer Aussage wendet sie sich jedoch nicht an die Polizei, sondern an die Presse und einen Anwalt.
Dubiose Gestalten im Nachbargarten
Keine schnelle Einigung

Große Koalition

Keine schnelle Einigung

CDU und SPD treffen sich zu einem ersten Sondierungsgespräch am Freitag. Auch mit den Grünen trifft sich Kanzlerin Merkel.
Keine schnelle Einigung
"Computer entscheiden nicht über Plagiate"

Steinmeier Plagiat

"Computer entscheiden nicht über Plagiate"

Ein Forscher hat mit einem Computerprogramm die Doktorarbeit von SPD-Fraktionschef Steinmeier unter die Lupe genommen. Nun stehen Plagiatsvorwürfe im Raum. An der Uni Gießen will man nun genau …
"Computer entscheiden nicht über Plagiate"
Gauck reagiert gelassen auf Biografie

Joachim Gauck

Gauck reagiert gelassen auf Biografie

In diesen Tagen kommt eine neue Biografie über Bundespräsident Gauck auf den Markt. Von „Ermüdungserscheinungen“ ist darin die Rede. Gauck lässt das offensichtlich kalt.
Gauck reagiert gelassen auf Biografie
Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien

Syrien

Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien

Die deutschen Chemikalien-Exporte nach Syrien haben ein deutlich größeres Ausmaß als bisher bekannt. Hinweise auf eine Nutzung für die Chemiewaffen-Produktion gibt es aber weiterhin nicht.
Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien
Heimkinder scheitern an der Bürokratie

Fonds Heimerziehung

Heimkinder scheitern an der Bürokratie

Ehemalige Heimkinder sollten eigentlich schnell und unbürokratisch entschädigt werden – doch es gibt zu viele Hürden. Das komplexe Verfahren schreckt viele Betroffene ab.
Heimkinder scheitern an der Bürokratie
Zeugin will Beate Zschäpe erkannt haben

NSU-Prozess

Zeugin will Beate Zschäpe erkannt haben

Detailliert schildert eine Zeugin, wie sie Beate Zschäpe 2006 in Dortmund gesehen habe – in Begleitung ihrer mutmaßlichen Komplizen. Es könnte sich aber um eine Verwechslung handeln.
Zeugin will Beate Zschäpe erkannt haben
Feldzug gegen Roma

Frankreich

Feldzug gegen Roma

Frankreichs Sozialist fürs Grobe, Claude Bartolone, zieht gegen die EU und gegen Roma zu Felde.
Feldzug gegen Roma
Große Koalition "auf Messers Schneide"

Interview mit Kurt Beck

Große Koalition "auf Messers Schneide"

Das Zustandekommen einer großen Koalition ist fraglich, glaubt der ehemalige SPD-Chef Kurt Beck. Im Interview sagt er, wieso die Kanzlerin im Zugzwang ist - und welche Forderungen der SPD er für …
Große Koalition "auf Messers Schneide"
Die Rache der Realos

Kleinen Parteitag der Grünen

Die Rache der Realos

Wer ist schuld an der Wahlschlappe der Grünen? Auf einem kleinen Parteitag suchen Realos und Linke nach Sündenböcken. Im Hintergrund schwelt der Streit, wer künftig wieviel Macht bekommt.
Die Rache der Realos
Republikaner erpressen Obama

US-Haushalt

Republikaner erpressen Obama

Die US-Republikaner wollen dem neuen Haushalt nur zustimmen, wenn Präsident Obama seine Gesundheitsreform verschiebt. Weil sich die Demokraten nicht erpressen lassen wollen, droht die …
Republikaner erpressen Obama
Termin für Sondierungsgespräche steht

Mögliche Große Koalition

Termin für Sondierungsgespräche steht

In wenigen Tagen treffen sich Union und SPD zum ersten Gespräch über eine Große Koalition. Die Fronten sind bereits festgefahren; besonders der Streit um Steuererhöhungen erschwert eine Annäherung.
Termin für Sondierungsgespräche steht
Terrorwarnungen ignoriert

Terror in Kenia

Terrorwarnungen ignoriert

Kenias Regierung soll Hinweise auf einen Terroranschlag in Nairobis Einkaufszentrum „Westgate“ nicht beachtet haben. Das geht aus einem Geheimdienst-Dossier hervor, das an vier Ministerien ging.
Terrorwarnungen ignoriert
Regierungschef stellt Vertrauensfrage

Italien Regierungskrise Berlusconi

Regierungschef stellt Vertrauensfrage

Italiens Regierungschef Enrico Letta will am Mittwoch im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Er reagiert damit auf den Rücktritt von fünf Ministern aus Silvio Berlusconis Partei. Berlusconi …
Regierungschef stellt Vertrauensfrage
Muskelspiele der Union

Koalitionsverhandlungen

Muskelspiele der Union

Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD dürften schwierig werden. CSU-Chef Horst Seehofer nennt die von der SPD angestrebten Steuererhöhungen „unsäglich und total überflüssig“. Der frühere …
Muskelspiele der Union
Große Koalition deutet sich an

Österreich Wahl

Große Koalition deutet sich an

Österreichs Sozialdemokraten sind trotz Stimmenverlusten nach der Wahl wieder stärkste Kraft im Parlament. Sie wollen mit der konservativen ÖVP über eine Koalition verhandeln. Die ÖVP legt sich …
Große Koalition deutet sich an
Syrien beugt sich UN-Resolution

Syrien UN-Resolution

Syrien beugt sich UN-Resolution

Syrien wird die UN-Resolution zur Zerstörung der Chemiewaffen des Landes respektieren, kündigt Präsident Baschar al-Assad an. Sein Land halte sich stets an Abkommen. Chemiewaffen-Kontrolleure …
Syrien beugt sich UN-Resolution
Orientierungslos in der Mitte

Leitartikel SPD und Grüne

Orientierungslos in der Mitte

SPD und Grüne sind dabei, die Deutungshoheit über die zentralen Anliegen von Politik mehr oder weniger kampflos aufzugeben. Auf lange Sicht schwächt sie das.
Orientierungslos in der Mitte
Wie Hellersdorf sich selbst befreit hat

Kolumne zu Flüchtlingen

Wie Hellersdorf sich selbst befreit hat

Endlich: Nicht die Verteidiger des Berliner Flüchtlingsheims tragen das Stigma der kollektiven Ächtung, sondern die Rassisten.
Wie Hellersdorf sich selbst befreit hat
Schummel-Vorwürfe gegen Steinmeier

Plagiat Doktorarbeit

Schummel-Vorwürfe gegen Steinmeier

Ein Professor wirft SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vor, bei seiner Doktorarbeit geschummelt zu haben. Nun fordert Steinmeier selbst seine Universität auf, die Arbeit zu prüfen.
Schummel-Vorwürfe gegen Steinmeier
Streit um Familienpapier

EKD Familienpapier

Streit um Familienpapier

Auf der theologischen Fachtagung in Berlin wird über die Orientierungshilfe "Zwischen Autonomie und Angewiesenheit. Familie als verlässliche Gemeinschaft stärken" diskutiert. Vorsitzender des …
Streit um Familienpapier
Berliner Momentaufnahme

Bundestagswahlen Wochenrückblick

Berliner Momentaufnahme

Die FDP im Schockzustand, ein emotionaler Steinbrück, Grüne mit gewetzten Messern und ein krächzender Minister: FR-Korrespondenten lassen eine dramatische Woche Revue passieren.
Berliner Momentaufnahme