Ressortarchiv: Politik

Polizeigewalt in Istanbul

Gezi Park

Polizeigewalt in Istanbul

Im türkischen Istanbul demonstrieren Naturschützer und Regierungsgegner gegen die Räumung eines Parks. Die Situation eskaliert.
Polizeigewalt in Istanbul
Kritik an Merkels Geschenke-Wahlkampf

CDU

Kritik an Merkels Geschenke-Wahlkampf

"Volksverdummung", "Wahlbetrug mit Ansage" - die Opposition spottet über die Wahlgeschenke der CDU. Sogar von der FDP kommen skeptische Töne.
Kritik an Merkels Geschenke-Wahlkampf
Wer sind wir, und wenn ja, wie viele?

Volkszählung

Wer sind wir, und wenn ja, wie viele?

Wie viele Deutsche sind berufstätig und in welchen Wohnungen leben sie? Wie hoch ist der Ausländeranteil? Und woran glauben wir eigentlich? Die Statistikämter veröffentlichen an diesem Freitag die …
Wer sind wir, und wenn ja, wie viele?
Assad überschreitet die rote Linie

Israel - Syrien

Assad überschreitet die rote Linie

Syrien hat nach den Worten von Staatschef Baschar al-Assad russische Flugabwehrraketen erhalten. Für Israel wäre das nicht akzeptabel.
Assad überschreitet die rote Linie
Kampf den Legionären!

Tourismus in Italien

Kampf den Legionären!

Rom will seine historischen Stätten von fliegenden Händlern und falschen alten Römern säubern. Für die Italiener, die von diesen Touristen-Jobs leben, hat das gravierende Folgen. Sie wollen, dass …
Kampf den Legionären!
Dobrindt legt im Streit mit Grünen nach

Pädophilie-Vorwurf

Dobrindt legt im Streit mit Grünen nach

Pädophilie-Vorwürfe des CSU-Generalsekretärs
Dobrindt legt im Streit mit Grünen nach
Qualität der Kitas leidet

Ausbau der Kita-Plätze

Qualität der Kitas leidet

Die Bundesregierung steht unter Druck: Bis zum 1. August muss der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz gewährleistet sein. Doch die Qualität der Kinderbetreuung leidet nun mehr denn je unter dem …
Qualität der Kitas leidet
Die Not verbindet

Merkel und Hollande

Die Not verbindet

Frankreichs Präsident Hollande rüpelt gegen die Vorgaben der EU-Kommission. Kanzlerin Angela Merkel bleibt bei ihrer Paris-Reise gelassen. Sie braucht den Mann, um die Krise in Europa zu überwinden. …
Die Not verbindet
Hiobsbotschaft für Kommunen

Zensus 2011

Hiobsbotschaft für Kommunen

Rein statistisch hat die Bundesrepublik über Nacht 1,5 Millionen Einwohner verloren. Besonders für Berlin ist das eine sehr schlechte Nachricht.
Hiobsbotschaft für Kommunen
Syrien-Konferenz droht zu scheitern

EU Waffenembargo

Syrien-Konferenz droht zu scheitern

Die Intervention ausländischer Kämpfer hilft dem Assad-Regime in Syrien. Dazu noch hochmoderne Waffen aus Russland - Assad setzt schon auf einen Sieg im blutigen Bürgerkrieg. Die im Juni geplante …
Syrien-Konferenz droht zu scheitern
Der Rechtspfleger

FBI James Comey

Der Rechtspfleger

US-Präsident Obama soll den einstigen Zögling seines Vorgängers George W. Bush als neuen FBI-Chef ins Auge gefasst haben. Die Wahl Comeys hat auch eine politische Komponente: Comey ist Republikaner.
Der Rechtspfleger
„Es kann teurer als eine Billion werden“

Altmaier zur Energiewende

„Es kann teurer als eine Billion werden“

Bundesumweltminister Peter Altmaier, gerade zurück von einem Besuch bei Justin Biebers Kapuzineräffchen, spricht über die Energiewende und den Atom-Endlagerkonsens
„Es kann teurer als eine Billion werden“
Der Norden wird unsicherer

Afghanistan

Der Norden wird unsicherer

Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan läuft auf Hochtouren, doch die Sicherheitslage verschlechtert sich. Die Anschläge und Angriffe der Taliban nehmen zu, und an der Zuverlässigkeit der …
Der Norden wird unsicherer

Afghanistan

Der Norden wird unsicherer

Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan läuft auf Hochtouren, doch die Sicherheitslage verschlechtert sich. Die Anschläge und Angriffe der Taliban nehmen zu, und an der Zuverlässigkeit der …
Der Norden wird unsicherer
Wohlleben-Anwältin sollte V-Frau werden

NSU-Prozess

Wohlleben-Anwältin sollte V-Frau werden

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Stuttgart wollte Nicole Schneiders 2003 gewinnen, aber der Versuch scheiterte. Schneiders vertritt im NSU-Prozess den Angeklagten Ralf Wohlleben.
Wohlleben-Anwältin sollte V-Frau werden
Läuft der Drohnenkrieg über Deutschland?

US-Piloten steuern aus Ramstein

Läuft der Drohnenkrieg über Deutschland?

In die gezielten Tötungen von Terrorverdächtigen in Afrika durch Drohnen sind nach einem Medienbericht US-Standorte in Deutschland maßgeblich eingebunden.
Läuft der Drohnenkrieg über Deutschland?

Schengen

Europa macht die Grenzen zu

Schengen-Abkommen darf ausgesetzt werden
Europa macht die Grenzen zu
Brechmittel-Verfahren droht Einstellung

Prozess gegen Arzt

Brechmittel-Verfahren droht Einstellung

Ein Kleindealer starb, nachdem ein Polizei-Arzt ihn mit Brechmitteln malträtiert hatte. Jetzt könnte der Prozess gegen den Mediziner eingestellt werden - trotz anders lautendem Urteil des BGH.
Brechmittel-Verfahren droht Einstellung
Deutsche Polizeiautos bekommen US-Sirene

Medien

Deutsche Polizeiautos bekommen US-Sirene

Bekannt aus amerikanischem Film und Fernsehen, nun auch in Deutschland präsent: Laut Medienberichten werden deutsche Polizeiautos mit US-Heulsirenen aufgerüstet. Neben dem bekannten Blaulicht, soll …
Deutsche Polizeiautos bekommen US-Sirene
Weniger Einwohner als gedacht

Volkszählung Zensus 2011

Weniger Einwohner als gedacht

In Deutschland leben rund 1,5 Millionen weniger Menschen als bisher angenommen. Vor allem bei Ausländern wurde bislang von einer deutlich höheren Zahl ausgegangen.
Weniger Einwohner als gedacht
Merkel plant Wahlgeschenke von 28,5 Milliarden Euro

Teurer Wahlkampf

Merkel plant Wahlgeschenke von 28,5 Milliarden Euro

Das wird teuer für die Steuerzahler: Mit Wahlversprechen im Gesamtvolumen von knapp 30 Milliarden Euro will die Bundeskanzlerin nach Medieninformationen in den Wahlkampf ziehen. Neben der Erhöhung …
Merkel plant Wahlgeschenke von 28,5 Milliarden Euro

Drohnenangriffe

US-Drohnenkrieg läuft über Deutschland

Die USA stehen wegen der gezielten Tötung von Terroristen mit Drohnen in der Kritik. Nach Medienberichten spielen US-Militärbasen in Deutschland eine wichtige Rolle bei solchen Angriffen in Afrika.
US-Drohnenkrieg läuft über Deutschland
Eurogruppe soll Vollzeitpräsidenten bekommen

Merkel und Hollande einig

Eurogruppe soll Vollzeitpräsidenten bekommen

Deutschland und Frankreich wollen in der Euro-Schuldenkrise ihre Zusammenarbeit verbessern. Merkel und Hollande gehen mit Vorschlägen für mehr Wachstum und Beschäftigung in den nächsten EU-Gipfel. …
Eurogruppe soll Vollzeitpräsidenten bekommen

Mexiko

Das süße schwarze Gift

Zu den wenigen Dingen, die nie in meinem Kühlschrank fehlen, gehören Milch für den Kaffee, Eiswürfel für meine Getränke – und ein paar Dosen Coca-Cola. Das
Das süße schwarze Gift

Debatte um "Sanierungsfall" EU

Oettinger poltert durch Europa

Der Energie-Kommissar nennt die Europäische Union einen Sanierungsfall und löst damit einen kleinen Eklat aus. Oettinger greift vor allem Bulgarien, Rumänien und Italien an.
Oettinger poltert durch Europa