Ressortarchiv: Politik

Stundenlange Gefechte in Timbuktu

Kämpfe in Mali

Stundenlange Gefechte in Timbuktu

Die Kämpfe in der malischen Stadt Timbuktu sind am Sonntag weitergegangen. Insgesamt sind mindestens sieben Menschen getötet worden. Die Lage habe sich inzwischen wieder beruhigt.
Stundenlange Gefechte in Timbuktu
Ägyptischer Satiriker festgenommen

Witze über Mursi

Ägyptischer Satiriker festgenommen

Er hatte sich in einer TV-Show über den islamistischen Staatschef Mursi lustig gemacht: Ägyptens Staatsanwaltschaft geht wegen politischer Witze gegen den Satiriker Bassem Jussif vor, lässt ihn dann …
Ägyptischer Satiriker festgenommen
Türkei erhöht Druck auf Deutschland

Türkische Journalisten beim NSU-Prozess

Türkei erhöht Druck auf Deutschland

Die Telefone der Außenminister laufen heiß: Der türkische Chefdiplomat Ahmet Davutoglu habe mehrmals mit Guido Westerwelle telefoniert und gefordert, dass nicht nur türkische Journalisten am Münchner …
Türkei erhöht Druck auf Deutschland
Normaler Betrieb im Gemeinschaftskomplex

Nordkorea und Südkorea

Normaler Betrieb im Gemeinschaftskomplex

Nordkorea befindet sich im Kriegszustand mit Südkorea, im gemeinsam betriebenen Industriekomplex Kaesong läuft der Betrieb aber im Augenblick noch problemlos weiter.
Normaler Betrieb im Gemeinschaftskomplex
Waffenhandel ohne Regeln

UN-Vertrag

Waffenhandel ohne Regeln

Drei Staaten blockieren ein mögliches internationales Abkommen zum weltweiten Waffenhandel: Syrien, Iran und Nordkorea.
Waffenhandel ohne Regeln
Gericht bleibt hart

NSU-Prozess

Gericht bleibt hart

Es wird keine festen Plätze für türkische Medien im NSU-Prozess geben - und Tauschaktionen bleiben reine Glückssache. Einzige Option türkischer Medien: Anstehen für einen Besucherplatz.
Gericht bleibt hart
Die Genossen werden nervös

SPD in Berlin

Die Genossen werden nervös

Berlins SPD-Chef Jan Stöß plädiert für eine rot-rot-grüne Duldung im Bund und bringt damit die eigene Partei gegen sich auf. Die Bundesspitze hält es gar für taktischen Irrsinn, öffentliche über …
Die Genossen werden nervös
Dicke Luft bei Rot-Grün

Bundestagswahl SPD Grüne

Dicke Luft bei Rot-Grün

Bis zur Bundestagswahl ist es zwar noch ein halbes Jahr hin, aber bei den Wunschkoalitionspartnern SPD und Grüne bahnt sich schon Zoff an: Die beiden Parteien werfen sich gegenseitig vor, nach …
Dicke Luft bei Rot-Grün
Schlampige Ermittlungen

Deutschland

Schlampige Ermittlungen

Nach einem deutschen Rechtsdrama kann sich das Opfer nur schwer wieder an ein Leben in Freiheit gewöhnen.
Schlampige Ermittlungen
Falsche Zeugen

USA

Falsche Zeugen

23 Jahre sitzt ein Mann unschuldig im Gefängnis - kurz nach der Freilassung erleidet er einen Herzinfarkt.
Falsche Zeugen
Was ist Wahrheit?

Justizopfer

Was ist Wahrheit?

Jesus von Nazareth wurde von Pontius Pilatus zum Tode am Kreuz verurteilt. Die Ostergeschichte wirft die Frage auf: Wie gerecht sind Gerichte? Beispiele für fehlerhafte Rechtsprechung gibt es …
Was ist Wahrheit?
Widersprüche ignoriert

Schweden

Widersprüche ignoriert

Erst ein Journalist deckt eine nicht existente Mordserie auf, für die ein Mann in der Psychiatrie sitzt.
Widersprüche ignoriert
Kompromiss für Castor-Transporte möglich

Atommüll

Kompromiss für Castor-Transporte möglich

Atommüll aus Sellafield und La Hague könnte in Lager auf AKW-Geländen gebracht werden. Unter Atomkraftgegnern stoßen die Überlegungen auf Kritik.
Kompromiss für Castor-Transporte möglich
Putin rechtfertigt Razzien als Routine

Wladimir Putin

Putin rechtfertigt Razzien als Routine

Laut Wladimir Putin wollen die russischen Behörden erreichen, dass sich politische Organisationen an die bestehenden Gesetze halten. Die Überprüfung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ist derweil …
Putin rechtfertigt Razzien als Routine
„Deutschlands Ruf ist gut“

Cornelia Pieper

„Deutschlands Ruf ist gut“

Cornelia Pieper spricht im Interview über den Ruf Deutschlands in anderen Ländern. Die Staatssekretärin sieht Nazi-Vergleiche und ähnlich grobe Attacken als Einzelfälle.
„Deutschlands Ruf ist gut“
Nordkorea: "Kriegszustand" mit Südkorea

Nordkorea

Nordkorea: "Kriegszustand" mit Südkorea

Nordkorea ist nach eigenen Angaben in den Kriegszustand mit Südkorea eingetreten. Alle Angelegenheiten zwischen beiden Ländern würden ab sofort entsprechend behandelt, hieß es in den Staatsmedien. …
Nordkorea: "Kriegszustand" mit Südkorea
Kenyatta neuer Staatschef in Kenia

Präsidentenwahl in Kenia

Kenyatta neuer Staatschef in Kenia

Der Oberste Gerichtshof in Kenia hat das Wahlergebnis der jüngsten Präsidentenwahl bestätigt: Uhuru Kenyatta ist der neue Staatschef in dem ostafrikanischen Land.
Kenyatta neuer Staatschef in Kenia
Nordkorea auf Eskalationskurs

Nordkorea erklärt Südkorea Kriegszustand

Nordkorea auf Eskalationskurs

Pjöngjang erklärt gegenüber Südkorea den „Kriegszustand“ – belässt es bisher aber beim Säbelrasseln. Auch wenn die Drohungen bisher keine Auswirkungen haben, sorgt die Kriegsrhetorik von Machthaber …
Nordkorea auf Eskalationskurs
Neuer Verdacht gegen V-Mann

NSU-Morde

Neuer Verdacht gegen V-Mann

Ein V-Mann als enger Gehilfe der NSU-Mörder? Die Bundesanwaltschaft schöpft neuen Verdacht. Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes mit dem Decknamen "Primus" soll möglicherweise Fluchtwagen für die …
Neuer Verdacht gegen V-Mann
Datenschützer warnt vor Hacker-Gesetz

Schutz vor Cyber-Angriffen

Datenschützer warnt vor Hacker-Gesetz

Mit einem Angriff auf Energie- oder Telekommunikationsnetze können Hacker besonders viel Schaden anrichten. Die Bundesregierung hat zum besseren Schutz ein Gesetz in Arbeit. Deutschlands oberster …
Datenschützer warnt vor Hacker-Gesetz
"Schwulenehe ist etwas sehr Konservatives"

Interview mit Ole von Beust

"Schwulenehe ist etwas sehr Konservatives"

Ole von Beust, ehemaliger Hamburger Bürgermeister, CDU-Politiker und bekennender Schwuler, über die Ängste seiner Partei und die Probleme mit der Großstadtkompetenz.
"Schwulenehe ist etwas sehr Konservatives"
Höhere Strafen für Radler und Parksünder

Gesetzliche Änderungen

Höhere Strafen für Radler und Parksünder

Der März geht vorüber, das kalte Wetter bleibt, im April wird alles anders. Naja, nicht ganz, aber über die Gesetzesänderungen zum 1. April werden sich nicht alle freuen. Wir geben einen Überblick …
Höhere Strafen für Radler und Parksünder
NSU-Prozess: Gericht im Kreuzfeuer

Zulassungsverfahren bei NSU-Prozess

NSU-Prozess: Gericht im Kreuzfeuer

Fast eine Woche tobt die hitzige Debatte um die Vergabe der Presseplätze beim NSU-Verfahren. Und es ist kein Ende absehbar. Das Gericht öffnet nun ein Hintertürchen, wie türkische Medien in den Saal …
NSU-Prozess: Gericht im Kreuzfeuer
Kim Jong Un entsichert die Raketen

Nordkorea droht mit Angriff

Kim Jong Un entsichert die Raketen

Der Konflikt zwischen USA und Nordkorea spitzt sich zu. Nach eigenen Angaben hat Staatschef Kim Jong Un in der Nacht den Befehl gegeben, seine Raketen für Angriffe auf Stützpunkte der USA in …
Kim Jong Un entsichert die Raketen
UN stellen Kongo Ultimatum

Sicherheitsrat

UN stellen Kongo Ultimatum

Mit einer bislang nie dagewesenen Einsatztruppe weitet der UN-Sicherheitsrat die Mission im Kongo aus. Gleichzeitig drohen die UN dem zentralafrikanischen Land mit dem Stopp aller Unterstützung - …
UN stellen Kongo Ultimatum