Ressortarchiv: Politik

Ungerecht, aber unausweichlich

Ärger um Flugrouten über Berlin

Ungerecht, aber unausweichlich

Der Protest gegen die Flugrouten hat etwas Heuchlerisches. Eine Minderheit muss mit den negativen Folgen des Flughafens zurechtkommen. Das ist ungerecht. Aber anders geht es nicht.
Ungerecht, aber unausweichlich
Das Grundrecht auf die Tortilla

Mexiko

Das Grundrecht auf die Tortilla

Maisfladen gehören in Mexiko zu jeder Mahlzeit. Doch Junk- und Fast-Food machen der traditionellen Diät zunehmend Konkurrenz
Das Grundrecht auf die Tortilla
NPD-Stadtverordneter zeigt Hitlergruß

Cottbus

NPD-Stadtverordneter zeigt Hitlergruß

Mit dem Zeigen des Hitlergrußes hat ein Vertreter der rechtsextremen NPD für einen Eklat in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung gesorgt. Es ist nicht das erste Mal, dass Abgeordnete der NPD auf …
NPD-Stadtverordneter zeigt Hitlergruß
"Rechts blind, links blöd"

Verfassungsschutzüberwachung der Linken

"Rechts blind, links blöd"

Der grüne Fraktionschef Jürgen Trittin findet den Verfassungsschutz "rechts blind, links blöd". Die Verfassungswächter selbst geraten unterdessen gleich doppelt ins Visier anderer – nämlich des …
"Rechts blind, links blöd"
Linke macht SPD ein "verführerisches Angebot"

Neuwahlen im Saarland

Linke macht SPD ein "verführerisches Angebot"

Der Weg zu Neuwahlen im Saarland ist frei. Der Landtag in Saarbrücken hat sich aufgelöst. Für ein mögliches rot-rotes Bündnis macht die Linke der SPD ein Angebot, "das sie nicht ablehnen kann“.
Linke macht SPD ein "verführerisches Angebot"
Gingrich will Mondkolonie gründen

US-Wahlkampf

Gingrich will Mondkolonie gründen

Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Newt Gingrich hat für den Wahlkampf eindeutige Prioritäten: Im Falle eines Wahlsiegs will er bis 2020 eine permanente amerikanische Mondstation …
Gingrich will Mondkolonie gründen
Sigmar Gabriel entdeckt Facebook für sich

Politiker und Social Media

Sigmar Gabriel entdeckt Facebook für sich

Wie SPD-Chef Gabriel Facebook für seine Zwecke nutzt - und welche Folgen das für ihn haben könnte.
Sigmar Gabriel entdeckt Facebook für sich
Verfassungsschutz hat Reformer im Visier

Überwachung der Linken

Verfassungsschutz hat Reformer im Visier

Der Bundesverfassungsschutz beobachtet insgesamt 17 Abgeordnete der Linken aus dem Osten. Dabei hat man es eher auf die Reformer in der Partei, als auf die Extremisten abgesehen.
Verfassungsschutz hat Reformer im Visier
Putin stellt Gegenkandidaten kalt

Russland-Wahl

Putin stellt Gegenkandidaten kalt

Russlands Premier Wladimir Putin ist auf dem Weg zurück ins Präsidentenamt gerade einen Gegenkandidaten losgeworden. Der Gründer der liberalen Jabloko-Partei, Grigori Jawlinski, darf nicht am …
Putin stellt Gegenkandidaten kalt

Endlager Asse

Atomaufsicht soll Asse zügig räumen

Die Opposition macht im Bundestag Druck, um die Sanierung des Atomendlagers Asse zu beschleunigen.
Atomaufsicht soll Asse zügig räumen
Gipfel gegen Rechts enttäuscht

Spitzentreffen zum Rechtsextremismus

Gipfel gegen Rechts enttäuscht

Organisationen die Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen, stehen finanziell häufig am Rande der Existenz. Führende Verbände fordern nun mehr Unterstützung vom Bund.
Gipfel gegen Rechts enttäuscht

Altersversorgung

Geringe Rente für Babyboomer

Frauen verdienen weniger und arbeiten auch öfter Teilzeit – ihr Alterseinkommen fällt deshalb geringer aus. Die Politik hat das Problem erkannt, will aber nicht noch zusätzlich viel Geld ausgeben.
Geringe Rente für Babyboomer
Soldaten wollen Familie und Karriere vereinbaren

Bundeswehr

Soldaten wollen Familie und Karriere vereinbaren

Die Bundeswehrreform sorgt für miese Stimmung in der Truppe, warnt der Wehrbeauftragte. Ein Großteil der Klagen betrifft die schwierige Vereinbarung von Familie und Beruf. Und: Es gibt immer mehr …
Soldaten wollen Familie und Karriere vereinbaren
Ägypten feiert den Jahrestag der Revolution

Arabischer Frühling

Ägypten feiert den Jahrestag der Revolution

Das Militär will feiern und die Aktivisten hoffen auf eine neue Protestwelle - doch die Mehrheit der Ägypter will von Revolte nichts mehr wissen.
Ägypten feiert den Jahrestag der Revolution
Menschen, Tiere und Millionen

Streit um Stiftungsgelder

Menschen, Tiere und Millionen

Die Berlinerin Erna Thieke gewann eine Millionensumme im Lotto. Das Geld wollte sie den Tieren stiften. Jetzt ist sie alt – und um ihr Geld streiten die Deutsche Bank, der Berliner Zoo und ihr neuer …
Menschen, Tiere und Millionen
Nordkoreanisch mit Untertiteln

Korea

Nordkoreanisch mit Untertiteln

Im Süden der geteilten Halbinsel beobachten die Menschen mit Wehmut, wie die beiden Landeshälften immer weiter auseinanderdriften.
Nordkoreanisch mit Untertiteln
Kontrolliertes Kiffen erlauben

Linkspartei zu Cannabis

Kontrolliertes Kiffen erlauben

Die Linke will den Besitz von Cannabis legalisieren und plädiert für den Eigenanbau in Clubs und einen Verkauf in Coffeeshops. FDP und Union sind empört.
Kontrolliertes Kiffen erlauben
Hohe Strafen für somalische Piraten gefordert

Prozess in Hamburg

Hohe Strafen für somalische Piraten gefordert

Im Hamburger Piratenprozess gegen zehn Somalier fordert die Staatsanwaltschaft langjährige Haftstrafen. Wegen Seeräuberei und erpresserischem Menschenraub beantragt sie im Hamburger Landesgericht …
Hohe Strafen für somalische Piraten gefordert
Razzia bei möglichen NSU-Helfern

Rechter Terror

Razzia bei möglichen NSU-Helfern

Die Bundesanwaltschaft hat bundesweit Wohnungen und Geschäftslokale von mutmaßlichen Unterstützern der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle durchsucht. Zwei der Beschuldigten sollen dem NSU-Trio Uwe …
Razzia bei möglichen NSU-Helfern
US-Soldat kommt ungestraft davon

Massaker im Irak

US-Soldat kommt ungestraft davon

Ein wegen des Massakers an 24 unbewaffneten Irakern in der Stadt Haditha 2005 beschuldigter amerikanischer Unteroffizier muss nicht in Gefängnis. Selbst finanziell kommt Frank Wuterich ungeschoren …
US-Soldat kommt ungestraft davon
Obama, Pragmatiker ohne Resultate

Kommentar

Obama, Pragmatiker ohne Resultate

Politische Inszenierungen beherrscht Barack Obama immer noch. Clever hat der US-Präsident den feierlichen Rahmen der alljährlichen Rede zur Lage der Nation ausgenutzt, um sich für das kommende …
Obama, Pragmatiker ohne Resultate
Friedenspräsident Obama lobt sein Militär

Rede zur Lage der Nation

Friedenspräsident Obama lobt sein Militär

Barack Obamas Rede zur Lage der Nation macht klar: Der Wahlkampf in den USA ist in vollen Zügen. Der US-Präsident redet den Republikanern ins Gewissen, wirbt für mehr Fairness im Land und schmückt …
Friedenspräsident Obama lobt sein Militär
Multimillionär Romney zahlt kaum Steuern

USA

Multimillionär Romney zahlt kaum Steuern

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Mitt Romney hat seine Steuererklärung veröffentlicht. Der Multimillionär führt demnach nur 13,9 Prozent seiner Einkünfte an den Staats ab. Die Zahlen …
Multimillionär Romney zahlt kaum Steuern
Vielleicht ein gezielter Schuss

Tod von Benno Ohnesorg

Vielleicht ein gezielter Schuss

Vertuschte die Westberliner Polizei vor 44 Jahren das Verbrechen eines ihrer Beamten? Karl-Heinz Kurras hat 1967 den Studenten Benno Ohnesorg eventuell doch nicht in Notwehr getötet.
Vielleicht ein gezielter Schuss
"Die Iraner bekommen die Sanktionen zu spüren"

Atomprogramm Iran

"Die Iraner bekommen die Sanktionen zu spüren"

Islam-Experte Walter Posch über die iranische Drohung die Straße von Hormus zu schließen, die Auswirkungen des Öl-Embargos der Europäischen Union und iranische Frauenbewegungen.
"Die Iraner bekommen die Sanktionen zu spüren"