Ressortarchiv: Politik

Der unerklärte Kandidat

Frankreich

Der unerklärte Kandidat

85 Tage vor der Wahl wendet sich Nicolas Sarkozy mit Reformankündigungen ans Volk.
Der unerklärte Kandidat

US-Wahlkampf

Gingrich auf dem Mond

Im US-Wahlkampf überbieten sich die die Kandidaten in gewohnter Manier mit schrägen Ideen. Newt Gingrich lenkt die Aufmerksamkeit mit der Idee einer baldigen Mondbesiedlung auf sich - und hat auch …
Gingrich auf dem Mond
So wird die Immunität von Präsident Wulff aufgehoben

Wulff-Affäre

So wird die Immunität von Präsident Wulff aufgehoben

Gegen Christian Wulff wird bekanntlich nicht ermittelt. Was aber, wenn der Staatsanwalt Anklage gegen das Staatsoberhaupt erheben muss? In diesen Fall gelten besondere Regeln.
So wird die Immunität von Präsident Wulff aufgehoben
Haft für Mordplan gegen Westergaard

Jyllands-Posten

Haft für Mordplan gegen Westergaard

Ein norwegisches Gericht hat zwei Männer zu sieben sowie dreieinhalb Jahren Haft wegen Mordplänen gegen den dänischen Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard verurteilt. Sie hatten einen Anschlag …
Haft für Mordplan gegen Westergaard
Bundesregierung entschädigt Opfer der Neonazi-Zelle

NSU

Bundesregierung entschädigt Opfer der Neonazi-Zelle

Die Opfer der NSU-Anschlagsserie bekommen "unbürokratisch" Entschädigungen gezahlt. Das Geld stammt aus einem Fonds des Justizministeriums.
Bundesregierung entschädigt Opfer der Neonazi-Zelle
Máximo Líder für zehn Jahre

Kuba

Máximo Líder für zehn Jahre

Eine Partei reicht: Raul Castro wehrt sich gegen die Zulassung weiterer Parteien, will das Präsidentenamt aber auf zehn Jahre beschränken.
Máximo Líder für zehn Jahre
Dobrindt will Linke verbieten lassen

Verfassungsschutz

Dobrindt will Linke verbieten lassen

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt will die Linke weiter beobachten lassen - möglicherweise bis zum Verbotsantrag. Der Grüne Volker Beck nennt Dobrindts "Unterdrückungsphantasien" absurd.
Dobrindt will Linke verbieten lassen
Iran könnte die Atombombe bauen

US-Verteidigungsminister Panetta

Iran könnte die Atombombe bauen

Der Iran verfügt über die Technologie, innerhalb eines Jahres die Atombombe zu bauen. Davon geht die amerikanische Regierung aus.
Iran könnte die Atombombe bauen
Iran erwägt Öl-Lieferstopp für 15 Jahre

Iran-Krise

Iran erwägt Öl-Lieferstopp für 15 Jahre

Im Streit über das iranische Atomprogramm erwägt die Islamische Republik der EU langfristig den Ölhahn zuzudrehen. Fünf bis 15 Jahre könnten sämtliche Exporte in die EU unterbunden werden, sagte ein …
Iran erwägt Öl-Lieferstopp für 15 Jahre
"Das Regime in Syrien muss isoliert werden"

Nahostexpertin Muriel Asseburg

"Das Regime in Syrien muss isoliert werden"

Die Nahostexpertin Muriel Asseburg fordert die internationale Gemeinschaft auf, die syrische Opposition zu unterstützen. Es müssten Pläne für den Regime-Wechsel entwickelt werden.
"Das Regime in Syrien muss isoliert werden"
Nächtlicher Straßenkampf

Krawalle in Friedrichshain und Neukölln

Nächtlicher Straßenkampf

Schwere Krawalle hat es am Sonnabend sowie in der Nacht zu Sonntag in Friedrichshain und Neukölln gegeben. Mehrere hundert Menschen, die der linksextremen Szene zugerechnet werden, randalierten. Die …
Nächtlicher Straßenkampf
300 Occupy-Demonstranten festgenommen

Kalifornien

300 Occupy-Demonstranten festgenommen

Die kalifornische Polizei greift in Oakland hart gegen Anti-Wall-Street-Demonstranten durch: Die Beamten setzen gegen die Protestierer Tränengas ein und nehmen 300 Menschen fest.
300 Occupy-Demonstranten festgenommen
Italiens Ex-Präsident Scalfaro verstorben

Mit 93 Jahren

Italiens Ex-Präsident Scalfaro verstorben

Der ehemalige italienische Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro ist tot. Der langjährige christdemokratische Politiker starb in der Nacht im Alter von 93 Jahren in Rom. Nachfolger Giorgio Napolitano …
Italiens Ex-Präsident Scalfaro verstorben
Razzia im Bundespräsidialamt

Wulff-Affäre

Razzia im Bundespräsidialamt

In der Korruptionsaffäre um den ehemaligen Sprecher von Bundespräsident Christian Wulff haben Ermittler das frühere Dienstzimmer von Olaf Glaeseker im Präsidialamt durchsucht. Opposition und FDP …
Razzia im Bundespräsidialamt
Griechenland lehnt Kontrolle der Haushaltspolitik ab

Griechenland in der Krise

Griechenland lehnt Kontrolle der Haushaltspolitik ab

Im Ringen um neue Hilfen für Griechenland hat ein deutscher Vorstoß Streit über die Haushaltsrechte der Regierung in Athen ausgelöst. Die Bundesregierung schlägt vor, dass Griechenland eine …
Griechenland lehnt Kontrolle der Haushaltspolitik ab
Erste Geburt nach PID-Analyse

Präimplantationsdiagnostik

Erste Geburt nach PID-Analyse

Zum ersten Mal kam in Deutschland ein Baby nach Einsatz der Präimplantationsdiagnostik auf die Welt. Die vorherige Untersuchung im Universitätsklinikum Schleswig-Holstein in Lübeck hatte einen …
Erste Geburt nach PID-Analyse
Iran will Öllieferungen nach Europa stoppen

Nach dem Ölembargo der EU

Iran will Öllieferungen nach Europa stoppen

Nachdem die EU ein Ölembargo gegen den Iran beschlossen hat, will Teheran über einen sofortigen Stopp der Öllieferungen nach Europa entscheiden. Schon am Sonntag soll das Abgeordnetenhaus über einen …
Iran will Öllieferungen nach Europa stoppen
Polizei befragte Zschäpe schon 2007

Zwickauer Neonazi-Zelle

Polizei befragte Zschäpe schon 2007

Die Zwickauer Neonazi-Zelle hätte schon vor fünf Jahren auffliegen können - vor dem Mord an einer Heilbronner Polizistin. 2007 macht Beate Zschäpe laut Medienbericht eine Zeugenaussage bei der …
Polizei befragte Zschäpe schon 2007
Das digitale Klassenzimmer

Bildung

Das digitale Klassenzimmer

In Schulen wird die gute alte Kreidetafel wird bald schon ausgedient haben, heutzutage wird vermehrt mit Tablets, Beamer und elektronischen Smartboards gearbeitet. Eines Tages werden vielleicht alle …
Das digitale Klassenzimmer
Noch mehr Abgeordnete unter Beobachtung

Linkspartei und Verfassungsschutz

Noch mehr Abgeordnete unter Beobachtung

Nach Angaben von Linke-Chef Klaus Ernst ist die Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz deutlich umfangreicher als bisher bekannt. Innenminister Friedrich hält das Vorgehen …
Noch mehr Abgeordnete unter Beobachtung
"Gregor Gysi ist kein Extremist"

Kristina Schröder im Interview

"Gregor Gysi ist kein Extremist"

Es sei problematisch, Links- und Rechtsextremismus permanent in einem Atemzug zu nennen, warnt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) im Interview - und findet es dennoch richtig, das …
"Gregor Gysi ist kein Extremist"
Zweifel an der Speicherwut

Vorratsdaten

Zweifel an der Speicherwut

Ein Gutachten stärkt die Position von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Streit um die unselige Vorratsdatenspeicherung. Die Studie hat sich die stellvertretende FDP-Vorsitzende …
Zweifel an der Speicherwut
Vom Antifaschisten zur Zielperson

Spitzel-Einsatz

Vom Antifaschisten zur Zielperson

Die Akte zu einem Spitzel-Einsatz in Heidelberg zeigt, wie Linke nicht nur im Bundestag ausgehorcht werden - und wie schnell ein Mensch verdächtig wird.
Vom Antifaschisten zur Zielperson
Die Frau an der Seite

Andrea Nahles

Die Frau an der Seite

Einstmals war Andrea Nahles die starke Figur der SPD-Linken. Als Generalsekretärin verblasst sie im Schatten der mächtigen Männer.
Die Frau an der Seite
Mehr als eine Rede

Marcel Reich-Ranicki

Mehr als eine Rede

Der Holocaust-Überlebende Marcel Reich-Ranicki spricht zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag
Mehr als eine Rede