Ressortarchiv: Politik

Niebel startet Operation Roll back

Doppelspitze der FDP

Niebel startet Operation Roll back

Die FDP findet zurück zu ihren Stammkräften. Zumindest sieht Dirk Niebel das so. Der bringt sich für eine Doppelspitze in Stellung. Gemeinsam mit Guido Westerwelle. Die FDP ist sprachlos.
Niebel startet Operation Roll back
Bayern rollt Fall Mollath neu auf

Vorwürfe gegen Richter

Bayern rollt Fall Mollath neu auf

Bayerns Justizministerin will die Zwangseinweisung von Gustl Mollath erneut vor Gericht bringen. Der Richter könnte befangen gewesen sein.
Bayern rollt Fall Mollath neu auf
Sachsen-Anhalt beharrt auf HIV-Zwangstests

Schutz von Polizisten

Sachsen-Anhalt beharrt auf HIV-Zwangstests

Eine „Regelung für Risikogruppen“ nennt Sachsen-Anhalt ein Gesetz, das Menschen zu Tests auf HIV- und Hepatitis-Infektionen zwingen soll. Dabei widerspricht ein solcher Plan womöglich sogar dem …
Sachsen-Anhalt beharrt auf HIV-Zwangstests
Der Staatssekretär und die Gemüsehändler

Hanning vor NSU-Ausschuss

Der Staatssekretär und die Gemüsehändler

Der ehemalige Innenstaatssekretär August Hanning bescheinigt den Geheimdiensten professionelles Handeln. Aber er räumt auch ein, dass der Terror der NSU nicht erkannt worden sei. Und er demonstriert …
Der Staatssekretär und die Gemüsehändler
Merkels schwarze Schafe

Griechenland-Hilfen

Merkels schwarze Schafe

Für Angela Merkel gibt es in der Griechenland-Abstimmung keine Kanzlerinnen-Mehrheit. Auch die Opposition ist sich uneins. „Konkursverschleppung“, schimpft die Linke während die SPD beleidigt ist.
Merkels schwarze Schafe
„Ich bin überzeugt, dass wir die Krise überstehen“

Hans-Dietrich Genscher

„Ich bin überzeugt, dass wir die Krise überstehen“

Ex-Außenminister und FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher sieht die Zukunft Europas trotz Euro-Krise positiv. Auch die FDP hat nach seiner Ansicht eine Chance. Sie habe zwar schwere Fehler …
„Ich bin überzeugt, dass wir die Krise überstehen“
Sowohl als auch mit schwerem Herzen

Deutschland

Sowohl als auch mit schwerem Herzen

Aus Treue zu Israel enthält sich Deutschland der Stimme und geht dennoch einen Schritt auf die Palästinenser zu.
Sowohl als auch mit schwerem Herzen
Die Ökonomie der Aufmerksamkeit

Leitartikel

Die Ökonomie der Aufmerksamkeit

Selbst kritischen Medienkonsumenten gelingt es immer weniger zu entscheiden, wo öffentlicher Nutzen endet und die Kolonisierung des Bewusstseins beginnt.
Die Ökonomie der Aufmerksamkeit
Symptom der Kirchenkrise

kreuz.net

Symptom der Kirchenkrise

Der hessische Pfarrer Hendrick Jolie hat nach wochenlangem Zaudern zugegeben, für das religiöse Hetzportal kreuz.net geschrieben zu haben. Die Seite gewährt verstörende Einblick in die Krise der …
Symptom der Kirchenkrise
Altmaiers Mini-Moratorium

Endlagersuche

Altmaiers Mini-Moratorium

Der Bundesumweltminister verspricht, im Salzstock von Gorleben bis zur Bundestagswahl nicht weiter bohren und erkunden zu lassen. Damit ordnet er nur an, was schon sein Vorgänger Röttgen versprochen …
Altmaiers Mini-Moratorium
Ägypten stärkt Rolle der Scharia

Mursi

Ägypten stärkt Rolle der Scharia

In Ägypten steht ein Entwurf für eine neue Verfassung. Die von Islamisten dominierte Verfassungsversammlung stimmte in einem 19-stündigen Sitzungsmarathon über die eilig zusammengestellte Vorlage ab. …
Ägypten stärkt Rolle der Scharia
Palästinenser feiern ihre Aufwertung

Palästina wird UN-Beobachterstaat

Palästinenser feiern ihre Aufwertung

In einer historischen Abstimmung wertet die UN-Vollversammlung in New York Palästina zum Beobachterstaat auf. Die Palästinenser feiern die Entscheidung, die USA und Israel warnen dagegen vor neuen …
Palästinenser feiern ihre Aufwertung
UN erkennen Palästina als Staat an

Abstimmung in New York

UN erkennen Palästina als Staat an

Mit großer Mehrheit wertet die UN-Vollversammlung Palästina zum Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen auf. Gegner der Aufwertung warnen unterdessen noch einmal eindringlich vor den möglichen …
UN erkennen Palästina als Staat an
Damaskus ohne Internet

Eskalation in Syrien

Damaskus ohne Internet

In der syrischen Hauptstadt sind Internet- und die meisten Telefonverbindungen ausgefallen. Die Zufahrten zum Flughafen Damaskus waren zeitweise unterbrochen. Bei Kämpfen werden zwei österreichische …
Damaskus ohne Internet
Niebel will für Wahlkampf Doppelspitze

FDP

Niebel will für Wahlkampf Doppelspitze

Um Philipp Rösler wird es in der FDP immer einsamer. Inzwischen sägt nicht nur Wolfgang Kubicki an seinem Stuhl - auch andere FDP-Größen machen klar, dass ihr Chef derzeit in einem Beliebtheitstief …
Niebel will für Wahlkampf Doppelspitze
Blut über Blut mein Leben lang

Nahost-Konflikt

Blut über Blut mein Leben lang

Rück- und Ausblick auf einen Krieg, der mich seit früher Kindheit begleitet.
Blut über Blut mein Leben lang
Ringen um US-Haushalt geht weiter

Haushaltsverhandlungen in den USA

Ringen um US-Haushalt geht weiter

Ein führender US-Republikaner berichtet von einem Mangel an Fortschritten bei den entscheidenden Haushaltsverhandlungen im US-Kongress. Finanzminister Geithner kommt unter Durck, die Märkte reagieren …
Ringen um US-Haushalt geht weiter
Westerwelle rüffelt Wowereit

Angriff auf iranische Botschaft

Westerwelle rüffelt Wowereit

Außenminister Westerwelle fordert nach einem Angriff auf die iranische Botschaft in Berlin bessere Sicherheitsvorkehrungen. Der Berliner Senat wiederum verweist auf hohe Kosten für eine …
Westerwelle rüffelt Wowereit
Die Lebenslüge von Senior Airman Hemler

US-Deserteur

Die Lebenslüge von Senior Airman Hemler

28 Jahre lang lebt ein US-Deserteur in Schweden. Er findet Arbeit, gründet eine Familie, beginnt ein komplett neues Leben. Jetzt gibt sich David Hemler, der seit 1984 als Deserteur auf der „Most …
Die Lebenslüge von Senior Airman Hemler
Nur die Bank glaubt dem Angeklagten

Fall Gustl Mollath

Nur die Bank glaubt dem Angeklagten

Seit Februar 2006 sitzt Gustl Mollath in psychiatrischen Anstalten ein. Nun erklärte er sich bereit, sich abermals begutachten zu lassen - unter gewissen Bedingungen.
Nur die Bank glaubt dem Angeklagten
Ein Mann sieht schwarz

Gustl Mollath

Ein Mann sieht schwarz

Die bayerische Landesregierung gerät zunehmend unter Druck im Fall des Nürnberger Ingenieurs Gustl Mollath, der sich als Justizopfer sieht. Er wollte Geldwäsche aufdecken – und wurde in die …
Ein Mann sieht schwarz
Und noch eine Entschuldigung

NSU

Und noch eine Entschuldigung

Karl-Heinz Brüsselbach, früherer Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), entschuldigt sich im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages für die Aktenpanne.
Und noch eine Entschuldigung
Mit Lafontaine rechnet niemand mehr

Linkspartei

Mit Lafontaine rechnet niemand mehr

In der Linkspartei beginnt das Stühlerücken vor der Wahl. Fast die Hälfte der Parlamentarier könnte aus dem Bundestag rausfallen.
Mit Lafontaine rechnet niemand mehr
Polizei übersah DVDs der Terrorzelle

NSU-Trio

Polizei übersah DVDs der Terrorzelle

Unterlagen des Bundeskriminalamtes offenbaren eine Panne gleich zu Beginn der Ermittlungen gegen das Zwickauer NSU-Trio. Bei der Durchsuchung des ausgebrannten Wohnmobils blieben DVDs zunächst …
Polizei übersah DVDs der Terrorzelle
Mursi will mehr Macht als ein Pharao

Verfassung Ägypten

Mursi will mehr Macht als ein Pharao

Ägyptens Präsident Mursi will den Verfassungsentwurf mit einem landesweiten Referendum durchpeitschen. Auf den Straßen in Kairo bleibt die Lage derweil angespannt.
Mursi will mehr Macht als ein Pharao