Ressortarchiv: Politik

Banger Blick nach vorn

Afghanistan

Banger Blick nach vorn

Die ausländischen Truppen verlassen Afghanistan. Zwar hat der Mullah einige Zeichen der Zeit inzwischen erkannt - doch Hoffnung auf eine bessere Zukunft hat kaum noch jemand.
Banger Blick nach vorn
Rekord-Steuereinnahmen für 2012 erwartet

Steuerschätzung

Rekord-Steuereinnahmen für 2012 erwartet

Bund, Länder und Gemeinden steuern in diesem Jahr auf Steuereinnahmen in der Rekordhöhe von 602,4 Milliarden Euro zu. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) freut sich über das unerwartete Plus.
Rekord-Steuereinnahmen für 2012 erwartet
Polen rätselt weiter über Flugzeugabsturz

Tod Lech Kaczynskis

Polen rätselt weiter über Flugzeugabsturz

Auch zweieinhalb Jahre nach dem Absturz eines Flugzeuges des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski wollen die Verschwörungstheorien nicht verstummen. Es gebe doch Indizien, dass es sich nicht um …
Polen rätselt weiter über Flugzeugabsturz
Westerwelle und Niebel streiten

Entwicklungshilfe

Westerwelle und Niebel streiten

Streitobjekt ist ein Krankenhaus im weltgrößten Flüchtlingslager in Kenia. Das Auswärtige Amt überlegt die Finanzierung der Klinik, in der rund 600.000 Flüchtlinge aus Somalia leben, einzustellen. …
Westerwelle und Niebel streiten
Reden und reden lassen

EU-Beitritt Türkei

Reden und reden lassen

Merkel verspricht dem türkischen Premier Erdogan faire EU-Beitrittsgespräche - entgegen der Auffassung ihrer Partei. Auch sei der Reformeifer in Sachen Demokratie und Menschenrechte in der Türkei …
Reden und reden lassen
Vom Bildschirm in den Wahlkampf

CDU-Kandidat Charles Muhamed Huber

Vom Bildschirm in den Wahlkampf

ZDF-Kommissar wird CDU-Kandidat: Charles Muhamed Huber soll einen knappen Wahlkampf in Darmstadt für die Christdemokraten gewinnen. Aufmerksam wurde Hessens ehemalige Kultusministerin auf den …
Vom Bildschirm in den Wahlkampf
Treue kennt keinen Streik

Treue kennt keinen Streik

Der Beamtenbund setzt sich vehement gegen das Grundrecht auf Ausstand zur Wehr
Treue kennt keinen Streik
Steuern fließen wie noch nie

Steuereinnahmen

Steuern fließen wie noch nie

Die Einnahmen für Bund, Länder und Gemeinden liegen 2012 erstmals über 600 Milliarden Euro. Der Etat soll 2014 fast ausgeglichen sein. Allerdings währt die Freude nicht lange: Schätzer korrigieren …
Steuern fließen wie noch nie
Deutsche Frauen wissen sich besser zu helfen

Häusliche Gewalt

Deutsche Frauen wissen sich besser zu helfen

Nach der brutalen Misshandlung einer 36-Jährigen in Schöneberg tauchen viele Fragen auf: Was treibt Männer zur häuslichen Gewalt? Spielen Nationalität oder Religion eine Rolle? Auf der Suche nach …
Deutsche Frauen wissen sich besser zu helfen
Wärmebus für die Flüchtlinge

Refugeecamp

Wärmebus für die Flüchtlinge

Seit einer Woche harren hungerstreikende Flüchtlinge im Freien auf dem Pariser Platz aus. Nun fordern immer mehr Politiker, dass die Flüchtlinge vor dem Brandenburger Tor angehört werden.
Wärmebus für die Flüchtlinge
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Militärschlag gegen Iran

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Ein israelischer Militärschlag gegen Iran ist keineswegs vom Tisch. Auch wenn einige Indizien dafür sprechen, dass Teheran seine Atomwaffenpläne zurück gestellt hat. Zumindest nannte Israels …
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Erdogan setzt Frist für EU-Beitritt

Türkei

Erdogan setzt Frist für EU-Beitritt

Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat das Jahr 2023 als späteste Frist für einen EU-Beitritt seines Landes genannt. Er hoffe nicht, dass Europa die Türkei „so lange hinhalten“ werde, sagte …
Erdogan setzt Frist für EU-Beitritt
Fahrplan durch die Wahlnacht

US-Wahl - Zeitplan

Fahrplan durch die Wahlnacht

Die US-Wahl ist knapp: Amtsinhaber Barack Obama und Herausforderer Mitt Romney liegen in Umfragen Kopf an Kopf. Einige Bundesstaaten sind besonders umkämpft - als "Swing States", die mal den …
Fahrplan durch die Wahlnacht
Bereitschaft zur Organspende sinkt massiv

Organspende

Bereitschaft zur Organspende sinkt massiv

Es gibt kaum noch jemanden in Deutschland, der bereit ist, seine Organe zu spenden. Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) gibt an das sich die Spenderate fast halbiert hat. Die …
Bereitschaft zur Organspende sinkt massiv
Tausende Demonstranten gegen Erdogan

Brandenburger Tor

Tausende Demonstranten gegen Erdogan

Die alevitische Minderheit protestiert am Brandenburger Tor gegen die Politik des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Dessen Politik isoliere türkische Jugendliche in Deutschland.
Tausende Demonstranten gegen Erdogan
Obamas bester Mann ist Republikaner

US-Wahlkampf und "Sandy"

Obamas bester Mann ist Republikaner

Das Krisenmanagement des Präsidenten? "Großartig", posaunt der US-Gouverneur Chris Christie im amerikanischen Fernsehen. Ob Gegenkandidat Romney auch ins Krisengebiet reist, interessiert ihn nicht. …
Obamas bester Mann ist Republikaner
EU-Prüfer verreißen Kosovo-Hilfe

Rechnungshof

EU-Prüfer verreißen Kosovo-Hilfe

Die EU-Mission Eulex im Kosovo ist der größte und teuerste Auslandseinsatz der Europäischen Union. Er sollte Kosovo beim Aufbau von Polizei und Rechtsstaat helfen. Doch der EU-Rechnungshof stellt …
EU-Prüfer verreißen Kosovo-Hilfe
SPD will weniger Geld für Wulff und Co

Folgen der Wulff-Affäre

SPD will weniger Geld für Wulff und Co

Christian Wulff wirkt nach: Die SPD will nun die Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten wegen der Erfahrungen mit dem zurückgetretenen Staatsoberhaupt Christian Wulff neu regeln.
SPD will weniger Geld für Wulff und Co
EU macht Millionen-Geschäfte mit Siedlern

Umstrittener Handel

EU macht Millionen-Geschäfte mit Siedlern

Jeder israelische Plan, im besetzten Westjordanland Siedlungen auszubauen, stößt bei der EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton auf Kritik. Kaum bekannt ist, dass die Siedler gute Geschäfte mit …
EU macht Millionen-Geschäfte mit Siedlern
"Wir erstarken Tag für Tag"

Erdogan in Berlin

"Wir erstarken Tag für Tag"

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sieht sein Land als leuchtendes Vorbild für die kriselnden Staaten der Europäischen Union. „Wir erstarken von Tag zu Tag“, sagte Erdogan …
"Wir erstarken Tag für Tag"
Mehr Absteiger als Aufsteiger

Schulsystem

Mehr Absteiger als Aufsteiger

Abgeschult – das klingt nicht gut. Für die 50.000 Schüler der Klassenstufen fünf bis zehn, die im Schuljahr 2010/11 in Deutschland abgeschult wurden, bedeutete es in der Regel auch nichts Gutes. Beim …
Mehr Absteiger als Aufsteiger
Die Zeit für die Einigung fehlt

Koalitionsrunde

Die Zeit für die Einigung fehlt

Koalitionsrunde bereitet Terminprobleme
Die Zeit für die Einigung fehlt
Steinbrück ist mit sich im Reinen

Steinbrück Vortragshonorare

Steinbrück ist mit sich im Reinen

Nach der wochenlangen Debatte um die Höhe seiner Nebeneinkünfte veröffentlicht Peer Steinbrück seine Vortragshonorare vor Journalisten und im Internet.
Steinbrück ist mit sich im Reinen
Darf ein Sozi das?

Steinbrück Honorare

Darf ein Sozi das?

Peer Steinbrück hat seine Vortragshonorare nachrechnen lassen: 1,25 Millionen in vier Jahren. Damit will der Kanzlerkandidat das leidige Thema vom Tisch bekommen. Doch gerade für einen …
Darf ein Sozi das?
Avantgarde und Abgehängte

Piraten im Tief

Avantgarde und Abgehängte

Das Schwächeln der Piraten hat viel Gründe - einer liegt in ihrer heterogenen Anhängerschaft. Überzeugte Piraten-Anhänger machen laut Wahlforschern nur zwei Prozent der Stimmen aus. Der Rest soll von …
Avantgarde und Abgehängte