Ressortarchiv: Politik

Kritik ist Ausdruck der Freundschaft

Gauck in Israel

Kritik ist Ausdruck der Freundschaft

Bundespräsident Gauck betont bei seinem Besuch im Westjordanland, dass Deutschland solidarisch und eng an der Seite Israels stehe. Kritische Worte zur Siedlungspolitik seinen Ausdruck einer ehrlichen …
Kritik ist Ausdruck der Freundschaft
Beginn der Asse-Räumung im schlimmsten Fall erst 2036

Atommülllager Asse

Beginn der Asse-Räumung im schlimmsten Fall erst 2036

Der neue Umweltminister Altmaier macht Druck bei der Sanierung des maroden Atomlagers Asse und fordert konkrete Maßnahmen zur Rückholung des Atommülls. Das Bundesamt für Strahlenschutz entschuldigt …
Beginn der Asse-Räumung im schlimmsten Fall erst 2036
Der Showdown in Göttingen

Linkspartei

Der Showdown in Göttingen

Elf Kandidaten stehen bereit zur Wahl für den Parteivorsitz der Linken. Über den Ausgang wagt keiner Prognosen. Der linke Flügel um Sahra Wagenknecht möchte jedenfalls einen Sieg der Reformer um …
Der Showdown in Göttingen
Gauck mag Wulff-Satz zum Islam nicht unterschreiben

Islam in Deutschland

Gauck mag Wulff-Satz zum Islam nicht unterschreiben

Der Islam gehört zu Deutschland - diesen viel zitierten Satz aus dem Munde seines Amtsvorgängers Christian Wulff macht sich Bundespräsident Joachim Gauck nicht zu eigen. Er hätte selber „einfach …
Gauck mag Wulff-Satz zum Islam nicht unterschreiben
Kommt bald die Fußfessel für Hooligans?

Krawalle im Fußball

Kommt bald die Fußfessel für Hooligans?

Seit es bei Fußballspielen in Deutschland mehrfach zu Zwischenfällen gekommen ist, zieht Bundesinnenminister Friedrich Fußfesseln für Hooligans in Betracht. Dafür müssten allerdings Gesetze geändert …
Kommt bald die Fußfessel für Hooligans?
Zschäpe soll wichtige Rolle gespielt haben

NSU

Zschäpe soll wichtige Rolle gespielt haben

In der Zwickauer Terror-Zelle soll Beate Zschäpe eine deutlich wichtigere Rolle gespielt haben, als bisher angenommen. Laut Medienbericht soll sie nicht nur für die Brandstiftung in der Wohnung des …
Zschäpe soll wichtige Rolle gespielt haben
Berlin verschwendet 90 Millionen Euro

Rechnungshof

Berlin verschwendet 90 Millionen Euro

Die Liste ist lang: Lehrergehälter, Standesämter, die Zitadelle Spandau und nicht eingezogene Zinsen. Berlin verschwendet Millionen, meint der Rechnungshof und nennt die Finanzlage „dramatisch“.
Berlin verschwendet 90 Millionen Euro

Kommentar

Gaucks Räson

Der Bundespräsident pflegt das Recht des eigenständigen Denkens - das bekommt die Kanzlerin zu spüren, als Gauck in Israel weilt.
Gaucks Räson
Romney will Präsident von „Amercia“ werden

Fieser Fehler

Romney will Präsident von „Amercia“ werden

Romney macht sich zum Gespött des Internets: Der Präsidentschaftskandidat hat für seine Anhänger die App "With Mitt" veröffentlicht. Damit können sie sich mit seinen Slogans fotografieren und die …
Romney will Präsident von „Amercia“ werden
Entführter Deutscher in Nigeria getötet

Nigeria

Entführter Deutscher in Nigeria getötet

Bei einem fehlgeschlagenen Befreiungsversuch kommt ein entführter Deutscher in Nigeria ums Leben. Der Ingenieur wurde vor etwa fünf Monaten verschleppt.
Entführter Deutscher in Nigeria getötet
Suche nach dem Verräter geht weiter

Nach der Razzia bei den Hells Angels

Suche nach dem Verräter geht weiter

Die Behörden untersuchen, wer die Razzia vorab verraten hat. Unter anderem werden sämtliche Telefone jener Beamten überprüft, die mit dem Thema Rockerkriminalität zu tun haben. Denn die luxuriöse …
Suche nach dem Verräter geht weiter
Differenzen überschatten Putin-Besuch

Merkels und Putins Neuanfang

Differenzen überschatten Putin-Besuch

Der Staatsbesuch von Wladimir Putin wäre die ideale Gelegenheit für die Politiker einen Neuanfang zu versuchen. Das Verhältnis zwischen beiden galt als schwierig. Doch die kontroversen Themen sind …
Differenzen überschatten Putin-Besuch
Razzia bei Hells Angels Potsdam

Hells-Angels-Szene unter Druck

Razzia bei Hells Angels Potsdam

Die Polizei in der Hauptstadtregion erhöht den Druck auf den Rockerclub „Hells Angels“. Nachdem Berlins Innensenator Frank Henkel am Dienstagabend die Berliner Ortsgruppe „MC Berlin City“ verbat, …
Razzia bei Hells Angels Potsdam
Lebenslang für Vater der verbrannten dänischen Mädchen

Urteil

Lebenslang für Vater der verbrannten dänischen Mädchen

Das Auto geht in Flammen auf, darin sitzen zwei dänische Kinder. Sie haben keine Chance und sterben einen schrecklichen Tod. Ihr Vater hat den Wagen angezündet. Das Urteil: lebenslänglich.
Lebenslang für Vater der verbrannten dänischen Mädchen
EU verklagt Deutschland wegen Vorratsdaten

Vorratsdatenspeicherung

EU verklagt Deutschland wegen Vorratsdaten

In Sachen Vorratsdatenspeicherung macht die EU-Kommission ernst: Weil die Bundesregierung die EU-Richtlinie ignoriert, reicht sie Klage vor dem Europäischen Gerichtshof ein. Im Falle einer …
EU verklagt Deutschland wegen Vorratsdaten
Angst vor dem Scheitern

Friedensplan für Syrien

Angst vor dem Scheitern

Wegen der anhaltenden Gewalt und erneuten Massakern bringen die USA Schritte gegen Syrien außerhalb der UN ins Spiel. Der Weltsicherheitsrat befürchtet das Aufflammen eines Bürgerkrieges und damit …
Angst vor dem Scheitern
Terror-Anschläge auf ESC verhindert

Eurovision Song Contest 2012

Terror-Anschläge auf ESC verhindert

40 Islamisten sollen Anschläge auf die Crystal Hall und mehrere Hotels während des ESC in Baku geplant haben. Aserbaidschanische Sicherheitskräfte konnten dies nach eigenen Angaben verhindern. Zwei …
Terror-Anschläge auf ESC verhindert
Stimmung in Irland von Angst geprägt

Irland Referendum zu Fiskalpakt

Stimmung in Irland von Angst geprägt

Die Iren schauen mit Entsetzen auf Griechenland. Jede weitere Destabilisierung der Euro-Zone, so fürchten sie, könnte auch für ihr Land ungeahnte Folgen haben. Deshalb, so glauben Experte, werden die …
Stimmung in Irland von Angst geprägt
"Enorme Anti-Merkel-Stimmung" in Irland

Irland Referendum über Fiskalpakt

"Enorme Anti-Merkel-Stimmung" in Irland

Die Iren stimmen heute in einem Referendum über den europäischen Fiskalpakt ab. Mit diesem Abkommen will sich Europa strengere Regeln zur Haushaltsdisziplin auferlegen. Das stößt nicht überall auf …
"Enorme Anti-Merkel-Stimmung" in Irland
Syrische Rebellen stellen Assad Ultimatum

Massaker in Syrien

Syrische Rebellen stellen Assad Ultimatum

Die syrischen Rebellen haben Präsident Assad ein Ultimatum gestellt, um den Friedensplan des Sondergesandten Kofi Annan umzusetzen und die Gewalt im Land zu beenden. Unterdessen werden die Rufe nach …
Syrische Rebellen stellen Assad Ultimatum
Gerangel um den Parteivorsitz

Die Linke

Gerangel um den Parteivorsitz

Kurz vor dem Parteitag der Linken meldet sich ein neuer Kandidat für das Amt des Parteivorsitzenden. Bernd Riexinger ist Landesvorsitzender von Baden-Württemberg und jetzt will er den Sprung an die …
Gerangel um den Parteivorsitz
Weg vom Herd, ran an die Arbeit!

Betreuungsgeld-Debatte

Weg vom Herd, ran an die Arbeit!

Die Mutter - früher galt sie als Allzweckwaffe in der Erziehung. Seitdem ist viel passiert. Und doch wirkt die "Mutti-bleibt-zuhause"-Ideologie bis heute, aktuell im Gewande des Betreuungsgeldes. Wie …
Weg vom Herd, ran an die Arbeit!
"Schwierig, den Bedarf zu decken"

Kita-Plätze

"Schwierig, den Bedarf zu decken"

Der Ausbau der Krippenplätze geht zu langsam, sagt Bernhard Kalicki vom Deutschen Jugendinstitut. Außerdem brauche es ein Bündel von Maßnahmen, die ineinander greifen.
"Schwierig, den Bedarf zu decken"
Wer hat die geplante Razzia an die Hells Angels verraten?

Hells Angels und Bandidos in Berlin

Wer hat die geplante Razzia an die Hells Angels verraten?

Nach dem Verbot eines Teils der Organisation in Berlin durchsuchen mehr als 500 Polizisten Wohnungen und Treffpunkte. Der große Erfolg bleibt aus, die Szene war informiert. Nun wird ein Maulwurf in …
Wer hat die geplante Razzia an die Hells Angels verraten?
Berliner Krippenspiel

Kita

Berliner Krippenspiel

Bundesfamilienministerin Schröder will den Ausbau der Kinderbetreuung beschleunigen. An dem Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder unter drei Jahren ab August 2013 hält die CDU-Politikerin fest – …
Berliner Krippenspiel