Ressortarchiv: Politik

Spontanstreik an Berliner Flughäfen

Tarifkonflikt

Spontanstreik an Berliner Flughäfen

Nach dem Streit um höhere Löhne am Flughafen Frankfurt am Main droht nun auch der Tarifkonflikt in Tegel und Schönefeld zu eskalieren. Die Gewerkschaft Verdi kündigte spontane Warnstreiks an den …
Spontanstreik an Berliner Flughäfen
Kinder bekommen Klagerecht

UN-Kinderrechtskonvention

Kinder bekommen Klagerecht

Deutschland unterzeichnet das Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention. Das gibt Kindern die Möglichkeit, ihre Rechte weltweit einzuklagen.
Kinder bekommen Klagerecht
„Ich bin nicht hier, um ihre Fragen zu beantworten“

Merkel in Erfurt

„Ich bin nicht hier, um ihre Fragen zu beantworten“

Die Kanzlerin ist für anderthalb Stunden nach Erfurt gekommen, um Ideen fürs Regieren zu sammeln, wie sie sagt. Ein Dialog wird es an diesem Abend aber nur selten. Stattdessen stellen die 100 …
„Ich bin nicht hier, um ihre Fragen zu beantworten“
Vom Kopf auf die Füße

Joachim Gauck

Vom Kopf auf die Füße

Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck besucht die Grünen und klärt bei der Gelegenheit ein paar Missverständnisse auf. Außerdem versichert er auch Umwelt- und Integrationspolitik ernst zu nehmen.
Vom Kopf auf die Füße
Die neue Freiheit der Union

Koalition

Die neue Freiheit der Union

Das Verfehlen der Kanzlermehrheit wird bei der Euro-Abstimmung flugs zum Normalfall erklärt. Der Koalitionsfrieden ist indes getrübt, von Respekt ist wenig zu spüren.
Die neue Freiheit der Union
Gauck und Klarsfeld - starke Charaktere

Analyse

Gauck und Klarsfeld - starke Charaktere

In der Konkurrenz zwischen Joachim Gauck und Beate Klarsfeld vergewissern sich die Deutschen ihrer Geschichte. Retro ist das dennoch nicht.
Gauck und Klarsfeld - starke Charaktere

Kolumne

30 Minuten Bundestag

Live-Ticker aus dem Bundestag. Wie Filmemacher Volker Heise die Minuten rund um die Abstimmung über die Griechenlandhilfen erlebte.
30 Minuten Bundestag
Klingelterror und Dreck

Wilhelmstraße

Klingelterror und Dreck

Der BGH hat in einem richtungsweisenden Urteil entschieden, dass Lärm, Müll und ständige Partys in Ferienwohnungen ein Grund sein können, die Miete zu mindern. Doch für Daniel Dragan ist damit das …
Klingelterror und Dreck
Risiko von Reaktorunfällen größer als behauptet

Greenpeace-Studie

Risiko von Reaktorunfällen größer als behauptet

Laut der neuen Greenpeace-Studie sind bisherige Sicherheitsanalysen "mangelhaft", denn sie berücksichtigen nicht terroristische Anschläge oder menschliches Fehlverhalten. Schwere Reaktorunfälle seien …
Risiko von Reaktorunfällen größer als behauptet
Nordkorea bietet Nukleardeal an

Nuklearmoratorium

Nordkorea bietet Nukleardeal an

Künftig will Nordkorea die Urananreicherung einstellen und auf Atomtests verzichten - im Gegenzug zu Lebensmittelhilfen, das berichtet das US-Außenministerium. Inspektoren der Internationalen …
Nordkorea bietet Nukleardeal an
Geld statt Ehre für Christian Wulff

Kommentar zu Ehrensold für Wulff

Geld statt Ehre für Christian Wulff

Christian Wulff bekommt den lebenslangen Ehrensold zugesprochen. Unser Autor meint: Was ihm rechtlich zusteht, kann er haben - das gilt auch für einen schuldhaft gescheiterten Bundespräsidenten. Aber …
Geld statt Ehre für Christian Wulff

Rassistische Karikaturen

Blankes Entsetzen über rassistischen Polizei-Kalender

Die Empörung über die Deutsche Polizeigewerkschaft ist groß: Ihr Landesverband in Bayern hat einen Kalender mit offenkundig rassistischen Karikaturen veröffentlicht. Der Münchner Polizeipräsident hat …
Blankes Entsetzen über rassistischen Polizei-Kalender
Wulff bekommt den Ehrensold

Ex-Bundespräsident

Wulff bekommt den Ehrensold

Knapp 200.000 Euro jährlich bis zum Lebensende: Christian Wulff hat mit 52 Jahren ausgesorgt. Das Bundespräsidialamt entschied: Der Ehrensold, der Alt-Bundespräsidenten zusteht, wird auch Wulff …
Wulff bekommt den Ehrensold
Jedes siebte Kind lebt von Hartz IV

Kinderarmut

Jedes siebte Kind lebt von Hartz IV

Im Ruhrgebiet ist die Kinderarmut besorgniserregend. Etwa 25 Prozent der Kinder sind arm und damit liegt die Quote über der in Ostdeutschland. Im Bundesdurchschnitt ist die Kinderarmut nur leicht …
Jedes siebte Kind lebt von Hartz IV
Verdächtiger ist nicht al-Adel

Festnahme in Kairo

Verdächtiger ist nicht al-Adel

Am Flughafen in Kairo nehmen Beamte einen Mann fest, in dem Glauben es handele sich um das Al-Kaida-Mitglied Seif al-Adel. Stattdessen ging ihnen ein ehemaliger militanter Islamist ins Netz.
Verdächtiger ist nicht al-Adel
Amnesty entsetzt über rassistischen Polizei-Kalender

Rassismus

Amnesty entsetzt über rassistischen Polizei-Kalender

Karikaturen von Festgenommenen mit dunkler Hautfarbe in einem Polizei-Kalender - blanker Rassismus oder Galgenhumor? Amnesty International hat dazu eine klare Position. Ihr Polizeiexperte Alexander …
Amnesty entsetzt über rassistischen Polizei-Kalender
Weniger Miete bei Lärm aus Ferienwohnungen

BGH-Urteil

Weniger Miete bei Lärm aus Ferienwohnungen

Ständige Partys, Lärm und Müll von Touristen in Wohnungen in unmittelbarer Nachbarschaft können Grund für eine Mietminderung sein. Mit diesem Urteil hebt der Bundesgerichtshof eine Entscheidung des …
Weniger Miete bei Lärm aus Ferienwohnungen
EU zieht Botschafter aus Minsk ab

Weißrussland

EU zieht Botschafter aus Minsk ab

Zwischen der EU und Weißrussland herrscht politische Eiszeit. Die europäischen Regierungen rufen ihre Botschafter zurück und der weißrussische Außenamtssprecher Sawinych lässt verlauten, dass …
EU zieht Botschafter aus Minsk ab
Asche der Opfer landet auf der Müllkippe

Anschläge vom 11. September

Asche der Opfer landet auf der Müllkippe

Statt auf dem Friedhof sind die sterblichen Überreste von Opfern der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf einer Müllkippe gelandet. Und das ist nicht das erste Mal, dass nicht identifizierte …
Asche der Opfer landet auf der Müllkippe
Kanada und das "wahre Amerika"

US-Wahlkampf vor Ort (1)

Kanada und das "wahre Amerika"

Wer denkt, dass in den USA der Sicherheitswahn regiert, der war noch nicht in Kanada. Auch andere Beispiele zeigen: Länderklischees sollte man lieber überdenken. Dennoch würde Obama mit links …
Kanada und das "wahre Amerika"
Kalender mit rassistischen Karikaturen sorgt für Wirbel

Polizeigewerkschaft Bayern

Kalender mit rassistischen Karikaturen sorgt für Wirbel

In Bayern sorgt ein "geschmackloser" und "rassistischer" Kalender der Polizeigewerkschaft für heftigen Streit. Die Gewerkschaft wehrt sich gegen die Vorwürfe. Inzwischen darf der umstrittene Kalender …
Kalender mit rassistischen Karikaturen sorgt für Wirbel
Interpol meldet Festnahme mutmaßlicher Hacker

Anonymous

Interpol meldet Festnahme mutmaßlicher Hacker

Interpol ist nach Hacker-Angriffen in Kolumbien und Chile mutmaßlichen Anhängern von Anonymous auf die Spur gekommen. Die Gruppe hat in der Vergangenheit Seiten von Regierungen und Parteien gehackt. …
Interpol meldet Festnahme mutmaßlicher Hacker
Leugnen des Armenien-Völkermords darf nicht bestraft werden

Verfassungsrat in Frankreich kippt Völkermord-Gesetz

Leugnen des Armenien-Völkermords darf nicht bestraft werden

Frankreichs Verfassungsrat hat geurteilt: Die Leugnung des Völkermords an den Armeniern 1915 in der Türkei darf in Frankreich nicht unter Strafe gestellt werden. Doch Holocaust-Leugner sollen auch in …
Leugnen des Armenien-Völkermords darf nicht bestraft werden
Das „Comeback Kid“ - Mitt Romney berappelt sich

Kommentar zur US-Vorwahl

Das „Comeback Kid“ - Mitt Romney berappelt sich

Mitt Romney siegt bei den Vorwahlen im symbolisch wichtigen Michigan und zeigt sich im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur als Stehaufmännchen. Aber sieht so ein Sieger aus?
Das „Comeback Kid“ - Mitt Romney berappelt sich
Romney atmet auf - und gewinnt Michigan

US-Vorwahl der Republikaner

Romney atmet auf - und gewinnt Michigan

Das war knapp: Nach einen Kopf-an-Kopf-Rennen siegt der US-Republikaner Mitt Romney bei den Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur in Michigan vor seinem stärksten Herausforderer Rick Santorum. …
Romney atmet auf - und gewinnt Michigan