Ressortarchiv: Politik

Karsai stärker in die Pflicht nehmen

Afghanistan-Konferenz

Karsai stärker in die Pflicht nehmen

Die internationale Staatengemeinschaft benennt bei ihrer Tagung zur Lage in Afghanistan den Mann, der am meisten für das Land tun müsse: Präsident Hamid Karsai. Verteidigungsminister Guttenberg will …
Karsai stärker in die Pflicht nehmen
"Die Verwüstung bleibt"

Obama spricht

"Die Verwüstung bleibt"

Wo seine Vorgänger den Focus auf die Außenpolitik richteten, wendet sich US-Präsident Obama dem Inland zu. Mit einer Joboffensive und Schritten zum Abbau des gigantischen Schuldenbergs buhlt er um …
"Die Verwüstung bleibt"
Ein hessischer Skandal

Leitartikel

Ein hessischer Skandal

Der Untersuchungsausschuss des Landtags wird versuchen, die dunklen Seiten der Steuerfahnder-Affäre auszuleuchten. Doch Aufklärung nach Wiesbadener Art war schon früher trügerisch.
Ein hessischer Skandal
Keine Werbung für Sterbehilfe

SPD-Initiative

Keine Werbung für Sterbehilfe

Streitthema Sterbehilfe. Die SPD-Justizminister arbeiten an einem Gesetzentwurf, um kommerziellen Anbietern das Handwerk zu legen. Doch die wissen sich zu schützen. Von Franziska Schubert
Keine Werbung für Sterbehilfe
"Zweifel am Rechtsstaat"

Berliner Pannenprozess

"Zweifel am Rechtsstaat"

Im Berliner Pannenprozess gegen zwei junge Männer fällt das Urteil. Der Tatvorwurf: versuchter Mord - ein Novum in der Geschichte der Mai-Krawalle. Von Jörg Schindler
"Zweifel am Rechtsstaat"
Ein Tusch für König Kurt

Kurt Biedenkopf wird 80

Ein Tusch für König Kurt

Es wurde die Rolle seines Lebens: Erst als Ministerpräsident von Sachsen blühte Kurt Biedenkopf so richtig auf. Seinen Niedergang als Landesvater hat er selbst verschuldet. Von Bernhard Honnigfort
Ein Tusch für König Kurt

Kita-Ausbau

Städte fordern vom Bund mehr Geld

Nach Ansicht des Deutschen Städtetages müssen 235.000 Betreuungsplätze für Kleinkinder mehr geschaffen werden als bislang geplantVon Timot Szent-Ivanyi
Städte fordern vom Bund mehr Geld
Deutschland gehorcht den USA

Afghanistan-Konferenz in London

Deutschland gehorcht den USA

Noch einmal schickt der Westen mehr Soldaten, mehr Ausbilder, mehr Geld, auch wenn der Militäreinsatz immer schwerer zu rechtfertigen ist. Deutschland folgt dabei den Forderungen der USA. Ab 2014 …
Deutschland gehorcht den USA
SPD stützt Merkels neue Strategie

Afghanistan-Mandat

SPD stützt Merkels neue Strategie

Die Zustimmung der SPD zum Afghanistan-Mandat gilt als wahrscheinlich. Ein Blankoscheck ist das aber nicht. Parteichef Gabriel nutz die Gelegenheit und attackiert zu Guttenberg. Von Karl Doemens
SPD stützt Merkels neue Strategie
Wo ist Rösler?

Gesundheitspolitik

Wo ist Rösler?

In der Gesundheitspolitik geht es rund, doch vom Minister ist dazu nichts Genaues zu hören. Er merkt, dass die Luft dünner wird - und schweigt. Dafür wird die Kanzlerin umso lauter. Von Michael …
Wo ist Rösler?
Ungemütlicher Geburtstag

Minister Weimar unter Druck

Ungemütlicher Geburtstag

Ein Untersuchungsausschuss will klären, warum das Land Hessen vier Beamte mit falschen Gutachten für psychisch krank erklären ließ. Sie ermittelten auch im CDU-Schwarzgeldskandal. Minister Weimar …
Ungemütlicher Geburtstag
Pauschale Kritik an Kassen

Zusatzbeitrag für Krankenversicherte

Pauschale Kritik an Kassen

Der Zusatzbeitrag für Krankenversicherte ruft die Kanzlerin und Kontrolleure auf den Plan. Er gilt als Einstieg in eine einkommensunabhängige Kopfpauschale, wie sie Union und vor allem FDP anstreben. …
Pauschale Kritik an Kassen
Steinbach bringt Kauder in die Bredouille

Ärger in der Union

Steinbach bringt Kauder in die Bredouille

Die Extratour der CSU beim Thema "Steinbach" verärgert die Unions-Fraktionsspitze. Eine Steilvorlage für die SPD. Die prangert das "Führungsproblem" der Konservativen an. Von Karl Doemens
Steinbach bringt Kauder in die Bredouille

Afghanistankurs

Länder schicken Polizisten

Die meisten Bundesländer unterstützen die Bundesregierung darin, die Polizeiausbildung in Afghanistan auszuweiten. Aber: Sie fordern auch mehr Engagement des Bundes. Von S. Averesch und J. Westphal
Länder schicken Polizisten
Wahrheitssuche im politischen Minenfeld

Leif Blum soll Ausschuss leiten

Wahrheitssuche im politischen Minenfeld

Der FDP-Politiker Leif Blum soll den Untersuchungsausschuss zur Steuerfahnder-Affäre leiten. Fachlich ist Steuer-Anwalt Leif Blum gut präpariert. Ob das reicht?
Wahrheitssuche im politischen Minenfeld
Wie Steuerfahnder kalt gestellt werden

Diskussionrunde im DGB-Haus

Wie Steuerfahnder kalt gestellt werden

Auf dem Podium diskutieren zwei Fachleute, ob Hessen nach dem Kaltstellen der Fahnder zur "Steueroase" wurde: Verdi-Experte Reinhard Kilmer und Ex-Steuerfahnder Wilhelm Schlötterer.
Wie Steuerfahnder kalt gestellt werden
Personal-Manager prüfen Bewerber online

Internet

Personal-Manager prüfen Bewerber online

Mittlerweile sucht mehr als die Hälfte der Personalentscheider online nach Informationen über ihre Bewerber. Wegen unpassender Kommentaren, Fotos oder Videos haben demnach schon 16 Prozent einen Job …
Personal-Manager prüfen Bewerber online

Internet

Personal-Manager prüfen Bewerber online

Mittlerweile sucht mehr als die Hälfte der Personalentscheider online nach Informationen über ihre Bewerber. Wegen unpassender Kommentaren, Fotos oder Videos haben demnach schon 16 Prozent einen Job …
Personal-Manager prüfen Bewerber online

Well done, Günther

My big fat greek problem

"You can look at greece from different standpoints. When the Greeks can work good in my homeland, why can they not work also good at home. Or are all the good workers from Greece now in my homeland …
My big fat greek problem
Grüne im Aufwind, FDP verliert

Umfrage

Grüne im Aufwind, FDP verliert

Kurz nach ihrem Jubiläum müssen die Grünen den Abstieg in der Wählergunst verkraften. Nur noch neun Prozent der Befragten stimmten für die Ökopartei.
Grüne im Aufwind, FDP verliert
Rajapakse gewählt

Sri Lanka

Rajapakse gewählt

Auf Sri Lanka hat Präsident Mahinda Rajapakse die Wahl offensichtlich klar gewonnen. Wie die Wahlkommission mitteilte, konnte Rajapkase 116 der 144 bislang ausgezählten Wahlbezirke für sich …
Rajapakse gewählt
Software verwischt Spuren

Anonym durchs Netz

Software verwischt Spuren

Wie Spaziergänger im Schnee hinterlassen Netznutzer Spuren. Tarnung bietet eine spezielle Anonymisierungs-Software.
Software verwischt Spuren
Putschisten am Ziel

Honduras

Putschisten am Ziel

Sieben Monate nach dem Putsch in Honduras tritt der konservative Unternehmer Porfirio Lobo das Präsidentenamt an. Der Staatsstreich ist perfekt - der alte Staatschef sucht politisches Asyl. Von Klaus …
Putschisten am Ziel

Anonym durchs Netz

Software verwischt Spuren

Wie Spaziergänger im Schnee hinterlassen Netznutzer Spuren. Tarnung bietet eine spezielle Anonymisierungs-Software.
Software verwischt Spuren

Scharmützel zur See

Nord beschießt Südkorea - scheinbar

Dem Vorwurf einer Kriegserklärung folgt nun ein Scharmützel zur See mit Artillerie-Geschützen. Nordkorea schickt 30 Granaten - Südkorea protzt mit der dreifachen Menge.
Nord beschießt Südkorea - scheinbar