Ressortarchiv: Politik

Wie weiter nach Kopenhagen?

Pro&Contra

Wie weiter nach Kopenhagen?

Die internationale Klimapolitik ist nach dem jüngsten Gipfel-Flop am Scheideweg. In einem Pro & Contra schreiben Hermann Scheer (SPD) und Bärbel Höhn (Grüne) ihre Ideen auf.
Wie weiter nach Kopenhagen?
Israel antwortet Goldstone

Gaza-Krieg

Israel antwortet Goldstone

Israels Premier Netanjahu signalisiert, den Gaza-Krieg doch von unabhängigen Experten prüfen zu lassen. Die Hamas versucht sich derweil mit eigenen Ausreden herauszuwinden. Von Inge Günther
Israel antwortet Goldstone
Dollar-Boykott gegen Klimawandel

Osama Bin Laden

Dollar-Boykott gegen Klimawandel

El-Kaida-Chef Osama bin Laden lastet den Klimawandel den Industriestaaten an. Er fordert den Boykott der US-Währung Dollar, um "die Menschheit von der Sklaverei durch die Amerikaner" zu befreien.
Dollar-Boykott gegen Klimawandel
Immer schlechtere Noten für Regierung

Umfrage

Immer schlechtere Noten für Regierung

Rund 100 Tage nach Beginn der neuen Amtszeit ist der Anteil der Zufriedenen und der Enttäuschten gleich hoch - denn immer mehr Menschen geben der Koalition schlechte Noten
Immer schlechtere Noten für Regierung

Philipp Rösler

Krankenkassen sollen sparen

Der deutsche Gesundheitsminister appelliert an die Krankenkassen - und hält Zusatzbeiträge für unsozial. Der bayerische Ministerpräsident findet die Beitrage "nicht akzeptabel".
Krankenkassen sollen sparen
Koalition will Zuschüsse an Sozialkassen senken

Zeitung

Koalition will Zuschüsse an Sozialkassen senken

Die Neuverschuldung des Bundes soll unter 80 Milliarden gedrückt werden. Deshalb sollen Krankenkassen und Arbeitsagentur weniger Geld bekommen - wenn es nach den Haushaltsexperten der Koaliton geht.
Koalition will Zuschüsse an Sozialkassen senken

Datenfluss an US-Terrorfahnder

EU-Parlament will Swift-Abkommen kippen

Abgeordnete könnten Datenfluss an US-Terrorfahnder wieder stoppen. Die Grünen entgegnen den EU-Außenministern: Es entstehe keine Sicherheitslücke. Von Steven Geyer
EU-Parlament will Swift-Abkommen kippen

Brutale Einschüchterungskampagne

Das andere Afghanistan

Khalida Nawabi engagierte sich für die Demokratie - und scheiterte. So wie ihr geht es vielen, die sich für ein anderes Afghanistan einsetzen und deshalb ins Fadenkreuz der Aufständischen geraten. …
Das andere Afghanistan
"Jobs, Jobs, Jobs"

Obamas Not-Agenda

"Jobs, Jobs, Jobs"

Obamas Rede zur Lage der Nation kann an den Mehrheitsverhältnissen im US-Senat nichts ändern. Die Republikaner sind an Kompromissen nicht interessiert. Der Präsident aber will "nicht aufgeben". Von …
"Jobs, Jobs, Jobs"
Im Griff der Krake

´Ndrangheta terrorisiert Italien

Im Griff der Krake

Die ´Ndrangheta ist die mächtigste der italienischen Mafiaorganisationen. Etwa 40 Milliarden Euro jährlich verdient sie mit Kokain. Unbequeme Gegner erhalten unmissverständliche Drohungen. Von …
Im Griff der Krake

Pjöngjang spricht von Manöver

Schüsse gen Südkorea

Das kommunistische Nordkorea hat den zweiten Tag in Folge Artilleriegeschosse über dem Gelben Meer in Richtung seines Nachbarlandes Südkorea abgefeuert.
Schüsse gen Südkorea

Gründung mit Ypsilanti

Ideensammler von links

Linke Politiker wollen gemeinsam mit Intellektuellen "Konzepte jenseits des Neoliberalismus" entwickeln und sich dafür am Wochenende in Berlin treffen.
Ideensammler von links
"EKD steht hinter meiner Position"

Interview mit Margot Käßmann

"EKD steht hinter meiner Position"

Bischöfin Margot Käßmann spricht im Interview mit der Frankfurter Rundschau über die Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz, ihre Kritiker und warum es keinen "gerechten Krieg" geben kann.
"EKD steht hinter meiner Position"
Amtsfremd, aber wertvoll

Porträt Walther Otremba

Amtsfremd, aber wertvoll

Walther Otremba heißt der neue Staatssekretär im Berliner Bendler-Block; 58 Jahre, Ökonom, ohne militärische Vorerfahrung. Bei den Chefs sind rasche Wechsel an der Tagesordnung. Von Michael Bergius
Amtsfremd, aber wertvoll
Düsseldorfer Liebeleien

NRW-Wahl

Düsseldorfer Liebeleien

Zum ersten Mal seit Monaten hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seine schwarz-gelbe Mehrheit in NRW verloren. SPD-Chefin Kraft könnte an die Macht kommen, will aber die Linken raushalten. Von …
Düsseldorfer Liebeleien

"Parteienfinanzierung"

Mehr Tempo bei Spenden

Der Bundestag wird Großspenden an Parteien künftig sofort nach dem Eingang veröffentlichen. Die Verwaltung soll Beträge von mehr als 50.000 Euro schriftlich oder im Internet direkt bekanntzugeben. …
Mehr Tempo bei Spenden
"Glatte Erpressung"

Niebels Bedingungen

"Glatte Erpressung"

Dirk Niebel will finanzielle Zusagen für Hilfsverbände an ihre Bereitschaft zur Kooperation mit der Bundeswehr knüpfen. Helfer wehren sich gegen diese Bedingungen. Von Andreas Schwarzkopf
"Glatte Erpressung"
Taliban zögern

Vorgespräche für Friedensverhandlungen

Taliban zögern

Bringt ein geheimes Treffen die Wende in Afghanistan? Während Kommandeure der Taliban mit Vertretern der UN sprechen, rüsten die USA im Zuständigkeitsbereich der Bundeswehr auf.
Taliban zögern
Hessens CDU attackiert die FR

Landtags-Debatte

Hessens CDU attackiert die FR

Die Koch-Regierung sieht in der Steuerfahnder-Affäre eine Kampagne von Medien und Opposition. Im Zentrum der Kritik: Die Berichterstattung der Frankfurter Rundschau.
Hessens CDU attackiert die FR
Koch sieht keinen Skandal

Steuerfahnder-Affäre

Koch sieht keinen Skandal

In der Steuerfahnder-Affäre ist Hessens Ministerpräsident Roland Koch seinem Finanzminister zur Seite gesprungen. Ein Untersuchungsausschuss soll sich mit den Vorgängen befassen. Das beschloss der …
Koch sieht keinen Skandal

Well done, Günther

The show must go on

"Have you seen me by Kerner on Thursday? Boy, was I good." Von Oettinger- Ghostwriter Sebastian Gehrmann
The show must go on
Freispruch nach Mai-Krawallen

Attacke mit Molotow-Cocktail

Freispruch nach Mai-Krawallen

Schlappe für die Staatsanwaltschaft, Jubel bei Unterstützern: Neun Monate nach den Mai-Krawallen spricht das Landgericht Berlin zwei junge Männer frei. Ihnen war versuchter Mord vorgeworfen worden. …
Freispruch nach Mai-Krawallen
Noch mehr falsche Gutachten?

Ermittlungen gegen Polizei-Ärzte

Noch mehr falsche Gutachten?

Neben vier Steuerfahndern ist möglicherweise auch ein Polizeibeamter in Hessen mit falschen ärztlichen Gutachten geschasst worden. Dem zwangspensionierten Beamten wurde Querulantentum bescheinigt - …
Noch mehr falsche Gutachten?
Konferenz legt Grundstein für Truppen-Abzug

Afghanistan

Konferenz legt Grundstein für Truppen-Abzug

Als Strategiewechsel wird angepriesen, was Vertreter von 70 Staaten in London ausgehandelt haben. Mit mehr afghanischen Sicherheitskräften und einem Aussteigerprogramm für die Taliban soll der …
Konferenz legt Grundstein für Truppen-Abzug
There where I come from

Well done, Günther

There where I come from

"Holy sheetle, I remember me good on the time when I grounded a new department of the Young Union in my home city Ditzingen in the seventy years." Von Oettinger-Ghostwriter Thomas Stillbauer
There where I come from