Ressortarchiv: Politik

Dokumentation

Wulffs Rede nach seiner Wahl

"Hochverehrte, sehr geehrte Damen und Herren und Mitglieder der 14. Bundesversammlung, ich möchte mich zuerst einmal für das entgegengebrachte Vertrauen
Wulffs Rede nach seiner Wahl

Wulff zum Bundespräsidenten gewählt

Christian Wulff wird nach einem nervenzehrenden Abstimmungsdrama neuer Bundespräsident. Für die schwarz-gelbe Koalition von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist es ein weiterer Rückschlag, dass der …
Wulff zum Bundespräsidenten gewählt

"Alex" bremst Kampf gegen Ölpest

Zehn Wochen Ölpest - und nun kommt auch noch "Alex" den Katastrophenbekämpfern ins Gehege. Der erste Hurrikan der Saison, der das texanisch-mexikanische Grenzgebiet am Golf von Mexiko ansteuert, …
"Alex" bremst Kampf gegen Ölpest

Neu ab Juli: Kürzer zum Bund, billiger telefonieren

Wehr- und Zivildienst werden verkürzt, und Handy-Telefonate aus dem Ausland sind künftig preiswerter als bisher - an diesem Donnerstag treten mehrere gesetzliche Änderungen in Kraft. Die wichtigsten …
Neu ab Juli: Kürzer zum Bund, billiger telefonieren

Fall Kachelmann: Landgericht prüft neue Haftbeschwerde

Im Fall des Wettermoderators Jörg Kachelmann muss das Landgericht Mannheim über eine neue Haftbeschwerde der Verteidigung entscheiden. Damit will Kachelmanns Anwalt Reinhard Birkenstock erreichen, …
Fall Kachelmann: Landgericht prüft neue Haftbeschwerde

Aquino als Präsident der Philippinen vereidigt

Auf den Philippinen ist der neue Präsident Benigno Aquino (50) vereidigt worden. Der Sohn eines ermordeten Nationalhelden und einer Ex-Präsidentin versprach beim Amtsantritt den Kampf gegen die …
Aquino als Präsident der Philippinen vereidigt

Kruzifixe in Schulen beschäftigen EU

Der Streit um Kruzifixe in Schulen ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in eine neue Runde gegangen.
Kruzifixe in Schulen beschäftigen EU
Ermittlungen auch gegen Kreditmediator

Nürburgring-Affäre

Ermittlungen auch gegen Kreditmediator

Nächster Höhepunkt in der Nürburgring-Affäre: Im Skandal um die gescheiterte Privatfinanzierung des Ausbaus wird gegen Ex-Finanzminister Deubel ermittelt - und gegen den Kreditmediator der …
Ermittlungen auch gegen Kreditmediator

Mehrheit der Eltern für längere Grundschulzeit

59 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Umfrage der Illustrierten "Stern" für eine längere gemeinsame Grundschulzeit. Unter den Eltern sind dies sogar 64 Prozent.
Mehrheit der Eltern für längere Grundschulzeit

McAllister: von der Leyen soll CDU-Bundesvize werden

Aus der Sicht von Niedersachsens designiertem Landeschef David McAllister soll Bundesministerin Ursula von der Leyen stellvertretende CDU-Vorsitzende werden. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, …
McAllister: von der Leyen soll CDU-Bundesvize werden

Fahrverbote für Lastwagen im Juli und August

Ein zusätzliches Wochenendfahrverbot für Lkw soll Autofahrern in der Ferienzeit den Weg in den Urlaub erleichtern.
Fahrverbote für Lastwagen im Juli und August

Experten sehen grundsätzliche Mängel an Biblis A

Atomexperten sehen grundsätzliche, bislang nicht behobene Sicherheitsmängel am Reaktorblock A im südhessischen Kernkraftwerk Biblis.
Experten sehen grundsätzliche Mängel an Biblis A

Neuer Wehrbeauftragter rügt Mängel bei Ausrüstung

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, hat dem Verteidigungsministerium in einem ersten Zwischenbericht Mängel bei der Einsatzvorbereitung und Ausrüstung von Soldaten …
Neuer Wehrbeauftragter rügt Mängel bei Ausrüstung

Pfizer muss sich für Tests an Kindern verantworten

Nigerianische Familien dürfen den weltgrößten Pharmakonzern Pfizer in den USA für Medikamententests an ihren Kindern vor Gericht bringen. Sie lasten dem milliardenschweren Unternehmen an, ohne ihr …
Pfizer muss sich für Tests an Kindern verantworten
Pfizer muss sich für Tests verantworten

Nigeria

Pfizer muss sich für Tests verantworten

Nigerianische Familien dürfen den weltgrößten Pharmakonzern Pfizer in den USA für Medikamententests an ihren Kindern vor Gericht bringen. Elf Kinder starben nach der Einnahme eines Antibiotikums.
Pfizer muss sich für Tests verantworten

Bundestagspräsident Lammert

"Niemand von uns steht unter Denkmalschutz"

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich am Mittwoch bei der Eröffnung der 14. Bundesversammlung auch mit dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler (CDU) auseinandergesetzt. Wir …
"Niemand von uns steht unter Denkmalschutz"

Bundesversammlung

SPD fehlen zwei Abgeordnete

Während die Wahlleute von Union und FDP vollzählig in der Bundesversammlung angetreten sind, fehlen bei der SPD zwei Bundestagsabgeordnete. Linke und Grüne haben ebenfalls alle Wahlleute beisammen.
SPD fehlen zwei Abgeordnete
Erstaunlich hoher Eigenbedarf

AKW-Betreibertricks

Erstaunlich hoher Eigenbedarf

Der Atommeiler Neckarwestheim I verbraucht den produzierten Strom zu einem guten Teil selbst. Mit einer reduzierten Produktion wollen sich die Betreiber über den eigentlichen Abschalttermin retten …
Erstaunlich hoher Eigenbedarf
Taliban greifen Nato-Stützpunkt an

Ost-Afghanistan

Taliban greifen Nato-Stützpunkt an

Gerade ist der US-Justizminister zu Gesprächen in Afghanistan eingeschwebt, da greifen die Taliban eine Basis der internationalen Schutztruppe an. Ihre Waffen sind Autobomben, Panzerfäuste und …
Taliban greifen Nato-Stützpunkt an

Seehofer gegen Rücknahme von Hotel-Steuerbonus

Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Horst Seehofer, lehnt eine Rücknahme der umstrittenen Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers zum jetzigen Zeitpunkt ab. Er sei "für Verlässlichkeit in der Politik", …
Seehofer gegen Rücknahme von Hotel-Steuerbonus
Seehofer gegen Rücknahme von Steuerbonus

Hotels

Seehofer gegen Rücknahme von Steuerbonus

Der Ping-Pong zwischen CSU und FDP geht weiter. Nachdem aus der FDP Signale kamen, dass die Hotelsteuerreduzierung falsch gewesen sein, kontert Seehofer für die CDU.
Seehofer gegen Rücknahme von Steuerbonus
Kurden fordern Frieden

PKK

Kurden fordern Frieden

Im überwiegend kurdisch besiedelten Südosten der Türkei rufen 99 Nichtregierungsorganisationen die PKK zu Gewaltverzicht auf. Von Gerd Höhler
Kurden fordern Frieden
Diktator Videla wird der Prozess gemacht

Argentinien

Diktator Videla wird der Prozess gemacht

In Argentinien beginnt einer der wichtigsten Prozesse gegen die Verantwortlichen der Militärdiktatur vor 30 Jahren. Angeklagt sind Ex-Junta-Chef Videla und Ex-General Menéndez. Von Wolfgang Kunath
Diktator Videla wird der Prozess gemacht
Querkopf aus der Eifel nervt CDU

Rheinland-Pfalz

Querkopf aus der Eifel nervt CDU

Nicht einmal die junge Hoffnungsträgerin der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, konnte die Nominierung des Querkopfes Michael Billen verhindern. Von Joachim Wille
Querkopf aus der Eifel nervt CDU
Das Kreuz mit dem Kreuz

Kruzifixe in der Schule

Das Kreuz mit dem Kreuz

Der Menschenrechtsgerichtshof verhandelt, ob Kruzifixe weiter in Schulen hängen dürfen. Nicht nur Italien erwartet das Ergebnis mit Spannung erwartet. In ganz Europa ist die Nervosität groß. Von …
Das Kreuz mit dem Kreuz