Ressortarchiv: Politik

Blutiger Militäreinsatz gegen Gaza-Hilfsflotte

Israelische Elitesoldaten haben bei der gewaltsamen Erstürmung von internationalen Hilfsschiffen im Mittelmeer mindestens neun Aktivisten getötet.
Blutiger Militäreinsatz gegen Gaza-Hilfsflotte

Höchste Hochwasser-Alarmstufe aufgehoben

Frankfurt (Oder)/Potsdam (dpa) - Die höchste Hochwasser-Alarmstufe ist am deutschen Ufer der Oder wieder überall aufgehoben worden. Der südlich gelegene
Höchste Hochwasser-Alarmstufe aufgehoben

Neue UN-Klimarunde: Durchbruch in weiter Ferne

Beim globalen Klimaschutz zeichnen sich keine raschen Verhandlungslösungen ab. Rund 4500 Teilnehmer aus aller Welt starteten am Montag auf einer UN-Arbeitskonferenz einen neuen Anlauf.
Neue UN-Klimarunde: Durchbruch in weiter Ferne
Vorbote des Scheiterns

Leitartikel

Vorbote des Scheiterns

Horst Köhlers Abgang ist ein persönliches Debakel, aber auch eines für die schwarz-gelbe Koalition. Mit seinem Rücktritt hat er das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Von Joachim Frank
Vorbote des Scheiterns
Röslers neue Wende

Kopfpauschale

Röslers neue Wende

Monatelang hat Gesundheitsminister Rösler nach einer Lösung gesucht, trotz der desolaten Lage im Bundeshaushalt die geplante Kopfpauschale doch noch zu retten. Jetzt muss die Mittelschicht ran. Von …
Röslers neue Wende

Ölpest: USA wappnen sich für das Schlimmste

Die US-Regierung bereitet sich auf das Schlimmste vor. Nach dem Scheitern aller bisherigen Rettungsversuche wird das Öl noch monatelang in den Golf von Mexiko fließen.
Ölpest: USA wappnen sich für das Schlimmste

Regierung will 2011 mehr sparen als nötig

Die schwarz-gelbe Koalition will trotz der Lichtblicke bei der Konjunktur schon im nächsten Jahr auf einen radikalen Sparkurs einschwenken.
Regierung will 2011 mehr sparen als nötig

Ministerin will Bürgerarbeit für Hartz-IV-Empfänger

Schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose sollen sich künftig mit "Bürgerarbeit" nützlich machen.
Ministerin will Bürgerarbeit für Hartz-IV-Empfänger

Dokumentation

Köhlers Rücktritts-Rede im Wortlaut

"Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedaure, dass meine Äußerungen in einer
Köhlers Rücktritts-Rede im Wortlaut
Russland will mehr Hilfe

EU-Russland-Gipfel

Russland will mehr Hilfe

Russland will von der EU mehr Hilfe als bisher bei der geplanten Modernisierung des Landes. Dafür soll auf dem EU-Russland-Gipfel eine "Partnerschaft für Modernisierung" unterzeichnet werden.
Russland will mehr Hilfe

Mehr als 100 Tote durch Regen in Mittelamerika

tadt/Tegucigalpa/San Salvador (dpa) - In den Regenfluten des Tropensturms "Agatha" sind bisher mehr als 100 Menschen in Mittelamerika gestorben. In Guatemala, das von dem Unwetter am stärksten …
Mehr als 100 Tote durch Regen in Mittelamerika

Hintergrund

Der Weg zu einem neuen Bundespräsidenten

Bundespräsident Horst Köhler ist am Montag überraschend zurückgetreten. Wie bekommt Deutschland einen neuen Bundespräsidenten?
Der Weg zu einem neuen Bundespräsidenten

Rücktritt von Bundespräsident Köhler

Bedauernde Reaktionen

Bundespräsident Horst Köhler ist am Montag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Im Folgenden einige Reaktionen im Wortlaut.
Bedauernde Reaktionen
Fleißig und zurückhaltend

Porträt Jens Böhrnsen

Fleißig und zurückhaltend

Der Bremer Sozialdemokrat Jens Böhrnsen übernimmt jetzt die Amtsgeschäfte von Horst Köhler kommissarisch. Böhrnsen gilt als fleißiger Arbeiter, der nach außen hin eher zurückhaltend wirkt.
Fleißig und zurückhaltend

Kolumbien: Santos und Mockus müssen in die Stichwahl

Der kolumbianische Ex-Verteidigungsminister Juan Manuel Santos ist aus der ersten Runde der Präsidentenwahl am Sonntag überraschend klar als Sieger hervorgegangen. Dennoch gibt es eine Stichwahl.
Kolumbien: Santos und Mockus müssen in die Stichwahl

Hintergrund

Internationales Seerecht

sraelisches Militär stürmte Schiffe einer Gaza-"Solidaritätsflotte" in internationalen Gewässern. Ein Fall für den Internationalen Seegerichtshof in Hamburg?
Internationales Seerecht
Nicht mehr Präsident aller Deutschen

Porträt Horst Köhler

Nicht mehr Präsident aller Deutschen

"Ich möchte Bundespräsident aller Deutschen sein, und ein Präsident für alle Menschen, die hier leben", hatte Horst Köhler vor sechs Jahren bei seiner ersten Wahl verkündet. Nun legt er sein Amt …
Nicht mehr Präsident aller Deutschen

Tillich für schlankere CDU-Spitze

In der CDU werden nach dem geplanten Rückzug des stellvertretenden Vorsitzenden und hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch immer mehr Forderungen nach einem Strategiewechsel laut.
Tillich für schlankere CDU-Spitze
Tillich für schlankere CDU-Spitze

Koch-Rückzug

Tillich für schlankere CDU-Spitze

In der CDU werden nach dem geplanten Rückzug des stellvertretenden Vorsitzenden und hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch immer mehr Forderungen nach einem Strategiewechsel laut.
Tillich für schlankere CDU-Spitze

Grüne fordern Steuererhöhungen

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, zur Haushaltskonsolidierung die Steuern zu erhöhen. "Wir schlagen eine zeitlich befristete, einmalige Vermögensabgabe für große Privatvermögen und …
Grüne fordern Steuererhöhungen

Blutige Tragödie auf der "Solidaritätsflotte"

Bei der gewaltsamen Stürmung der internationalen Gaza-"Solidaritätsflotte" haben israelische Elitesoldaten mehr als zehn Aktivisten getötet.
Blutige Tragödie auf der "Solidaritätsflotte"

SPD-Abgeordneter: Nordkorea rechnet nicht mit Krieg

Ungeachtet der Verschärfung des Konflikts mit Südkorea rechnet man in Nordkorea nach dem Eindruck des deutschen Außenpolitikers Johannes Pflug nicht mit einem Krieg.
SPD-Abgeordneter: Nordkorea rechnet nicht mit Krieg
Grüne fordern Steuererhöhungen

Haushaltskrise

Grüne fordern Steuererhöhungen

Weg aus der Haushaltskrise: Während die Grünen - und die saarländische CDU - den Reichen eine einmalige Abgabe abringen wollen, richtet die CDU den Blick lieber auf die Ausgaben. Die FDP stellt sogar …
Grüne fordern Steuererhöhungen

Westerwelle sieht Koalition nicht in Gefahr

Vizekanzler Guido Westerwelle sieht die schwarz-gelbe Koalition durch die geplanten Milliardenkürzungen zur Sanierung des Haushalts nicht in Gefahr. "Ich glaube, dass wir jetzt intelligent sparen …
Westerwelle sieht Koalition nicht in Gefahr
Trotz Wahlerfolg für Santos Stichwahl

Kolumbien

Trotz Wahlerfolg für Santos Stichwahl

Vom Verteidigungsminister zum Präsidenten: Knapp 47 Prozent der Wähler in Kolumbien stimmten für den 58 Jahre alten Juan Manuel Santos. Jetzt muss er sich der Stichwahl stellen.
Trotz Wahlerfolg für Santos Stichwahl