Ressortarchiv: Politik

Mutmaßlicher Chef der ETA gefasst

Frankreich

Mutmaßlicher Chef der ETA gefasst

Der mutmaßliche Anführer der baskischen Terror-Organisation ETA, Ibon Gogeascoetxea, ist in Frankreich festgenommen worden.
Mutmaßlicher Chef der ETA gefasst
CDU räumt Fehler bei Sponsoring ein

Sachsen

CDU räumt Fehler bei Sponsoring ein

Die CDU in Sachsen hat Fehler im Umgang mit Sponsoring-Paketen für Parteiveranstaltungen eingeräumt. Exklusive Gespräche mit Ministerpräsident Tillich habe man jedoch nicht angeboten.
CDU räumt Fehler bei Sponsoring ein
Unmut über Schäuble

Steuerdatenkauf

Unmut über Schäuble

Im Streit über den Kauf von Steuersünderdaten regt sich in der schwarz-gelben Koalition von Baden-Württemberg Unmut über Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
Unmut über Schäuble
Schlag gegen ETA-Führung

Spanien

Schlag gegen ETA-Führung

Die spanische Polizei verhaftet den Chef des "militärischen Apparats" der baskischem Terrororganisation ETA. Von Martin Dahms
Schlag gegen ETA-Führung
Ärger über "mediale Scheinheiligkeit"

Käßmann-Nachfolger Schneider

Ärger über "mediale Scheinheiligkeit"

Der amtierende EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider spricht im FR-Interview über sein Selbstverständnis - und was ihn an der Diskussion um Margot Käßmanns Rücktritt am meisten ärgert.
Ärger über "mediale Scheinheiligkeit"

Sachsen-CDU verkauft Gesprächszeit

Die Ware Stanislaw

In der sächsischen CDU brennt die Luft, sie ist in Erklärungsnot. Ministerpräsident Tillich soll von all dem nichts gewusst haben. Von Bernhard Honnigfort
Die Ware Stanislaw
Empörung über CDU-Affäre

Polit-Sponsoring

Empörung über CDU-Affäre

Polit-Sponsoring ist auch in Sachsen üblich. Die Opposition in Berlin reagiert entsetzt. "Was in der letzten Woche als Einzelfälle abgetan wurde, erweist sich nun als Methode bei der CDU", sagt die …
Empörung über CDU-Affäre
Tumulte auf dem Tempelberg

Jerusalem

Tumulte auf dem Tempelberg

Erneut ist der Jerusalemer Tempelberg zum Schauplatz heftiger Zusammenstöße geworden. Auslöser war ein Gerücht, das islamische Organisationen in die Welt gesetzt hatten. Von Inge Günther
Tumulte auf dem Tempelberg
Kreditvermittler nur "Feigenblatt"

Bankdarlehen

Kreditvermittler nur "Feigenblatt"

Die Opposition kritisiert die millionenschwere PR-Aktion. Der Kreditmediator der Bundesregierung verdient mehr als die Kanzlerin. Von Markus Sievers
Kreditvermittler nur "Feigenblatt"
Schneider ist Favorit

Nachfolge von Käßmann

Schneider ist Favorit

Bei der Suche nach einem neuen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland machen sich führende Kirchenfunktionäre für Nikolaus Schneider stark. Schneider signalisiert seine …
Schneider ist Favorit
Baden-Württemberg kauft Steuer-CD nicht

Steuersünderdaten

Baden-Württemberg kauft Steuer-CD nicht

Das Bundesfinanzministerium habe sein Angebot zurückgezogen, die Datenzu erwerben, sagt Baden-Württembergs Ministerpräsident Mappus. "Ich habe deshalb entschieden, dass wir diese CD nicht kaufen …
Baden-Württemberg kauft Steuer-CD nicht
Merkel kündigt Internet-Strategie an

Bundesregierung

Merkel kündigt Internet-Strategie an

In ihrer wöchentlichen Videobotschaft kündigt die Bundeskanzlerin für die Jahresmitte eine neue Internet-Strategie an. Ziel solle es sein, "die Möglichkeiten der modernen Kommunikationstechnologie zu …
Merkel kündigt Internet-Strategie an
Auch Gespräche mit Tillich vermarktet

Sponsoring-Affäre weitet sich aus

Auch Gespräche mit Tillich vermarktet

Nach Medienberichten sollen die sächsischen Christdemokraten ihren Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich vermarkten. Laut einem Schreiben kostet ein Gespräch mit ihm zwischen 500 und 8000 Euro.
Auch Gespräche mit Tillich vermarktet
Seehofer kündigt Veto an

Gesundheitsprämie

Seehofer kündigt Veto an

"Eine Umstellung der bestehenden, am Lohn orientierten und sozial gerechten Arbeitnehmerbeiträge auf eine Pauschale wird es mit mir nicht geben", sagt Seehofer. Die Arzneimittelkosten will er mit …
Seehofer kündigt Veto an
Opposition will Köhler-Machtwort

Streit um Äußerungen von Westerwelle

Opposition will Köhler-Machtwort

Im Streit um die Äußerungen des FDP-Vorsitzenden über Hartz-IV-Empfänger haben Oppositionspolitiker ein Machtwort vom Bundespräsidenten verlangt. Westerwelle verteidigt seine Äußerungen zum …
Opposition will Köhler-Machtwort
Dämpfer für Röttgen

Atomkurs der CDU

Dämpfer für Röttgen

Der Umweltminister bekommt Widerstand in den eigenen Reihen gegen seinen moderaten Atomkurs. Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs warb im Bundestag für eine Verlängerung der Akw-Laufzeiten. Von Michael …
Dämpfer für Röttgen
Ex-Premier verliert halbes Vermögen

Thailand

Ex-Premier verliert halbes Vermögen

Thailands höchstes Gericht ordnet die Beschlagnahme von rund einer Milliarde Euro des gestürzten Premierministers Thaksin Shinawatra an. Die Regierung fürchtet Gewaltakte. Von Willi Germund
Ex-Premier verliert halbes Vermögen
Neuer Streit um Posten

Bundeswehr und Menschenrechte

Neuer Streit um Posten

Gerangel zwischen Schwarz-gelb um mehrere Posten im Bund: Die FDP will den Wehrbeauftragten Robbe und den Menschenrechtsbeauftragten Nooke ablösen. Von Steven Geyer
Neuer Streit um Posten
In der Grauzone

Geistliche unter Missbrauchverdacht

In der Grauzone

Die Leitlinien der katholischen Kirche sehen eine interne Fallprüfung bei Missbrauchsverdacht vor, bevor die Staatsanwaltschaft informiert wird - das ist ein Problem. Von Ursula Knapp
In der Grauzone
Obamas Protokollchefin tritt zurück

Uneingeladene Gäste

Obamas Protokollchefin tritt zurück

Sie stand wegen eines Missgeschicks um uneingeladene Gäste im Weißen Haus unter Kritik - jetzt zog die Protokollchefin von US-Präsident Obama die Konsequenzen.
Obamas Protokollchefin tritt zurück
Für Selbstanzeige könnte es zu spät sein

NRW hat die Steuersünder-Daten

Für Selbstanzeige könnte es zu spät sein

Baden-Württemberg will die Daten von Steuersündern nicht selbst kaufen, sondern kaufen lassen - vom Bundesfinanzminister. Schäuble jedoch winkt ab. Nordrhein-Westfalen hat derweil zugegriffen.
Für Selbstanzeige könnte es zu spät sein
Deutsche enttäuscht vom Koalitionsklima

Umfrage zu Schwarz-Gelb

Deutsche enttäuscht vom Koalitionsklima

Das Klima in der schwarz-gelben Koalition hat sich nach Ansicht der meisten Bundesbürger rasant verschlechtert. Fast drei Viertel der Deutschen halten das Verhältnis zwischen CDU/CSU und FDP für …
Deutsche enttäuscht vom Koalitionsklima
Birma schmettert Suu Kyis Berufung ab

Oppositionsführerin

Birma schmettert Suu Kyis Berufung ab

Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi bleibt unter Hausarrest. Die 64-Jährige verlor am Freitag die letzte Berufung gegen das Urteil vom vergangenen August, wie ihre Anwälte in der Hafenstadt …
Birma schmettert Suu Kyis Berufung ab

Dokumentation

Erklärung des Bundestagspräsidenten

Die Erklärung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zum Ausschluss der Abgeordneten der Linken im Wortlaut.
Erklärung des Bundestagspräsidenten

Ausbilder in Afghanistan

Polizei fürchtet "Gefechtslage"

Deutsche Polizeibeamte, die an der Seite von Soldaten und afghanische Polizisten womöglich in Kämpfe verwickelt werden - ein solches Szenario darf nicht Realität werden, sagt die Gewerkschaft der …
Polizei fürchtet "Gefechtslage"