Ressortarchiv: Politik

Dorothea Henzler

Als Dorothea Henzler im Oktober ihren 60. Geburtstag feierte, gratulierte neben ihren Parteifreunden von der FDP auch Kultusminister Jürgen Banzer (CDU).
Dorothea Henzler

Gaza

Linke Brieffeindschaft

Sechs Landesvorsitzende wollen Vernunft in die innerparteiliche Debatte über Palästina, Israel und den Gaza-Krieg bringen.
Linke Brieffeindschaft
"Noch nie war der Islam im Iran so verpönt wie heute"

Said

"Noch nie war der Islam im Iran so verpönt wie heute"

Der deutsch-iranische Schriftsteller über den Kampf der Kultur gegen die Mullahs, die frühere Sympathie der europäischen Linken für Khomeini und warum die Islamische Republik bis heute Frauen nicht …
"Noch nie war der Islam im Iran so verpönt wie heute"
Werbung für Weltwirtschaftsrat

Merkel in Davos

Werbung für Weltwirtschaftsrat

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für die weltweite Einführung der sozialen Marktwirtschaft ausgesprochen. Diese solle dann ein "Weltwirtschaftsrat" kontrollieren.
Werbung für Weltwirtschaftsrat
Krise längst nicht vorbei

Steinbrück

Krise längst nicht vorbei

Die Bundesregierung rechnet noch mit einer langen Durststrecke wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Es sei "längst noch nicht Licht am Ende des Tunnels", so Finanzminister Peer Steinbrück.
Krise längst nicht vorbei
Eigenartige "Entschuldigung"

Bischof Richard Williamson

Eigenartige "Entschuldigung"

Der umstrittene Bischof und Holocaust-Leugner Richard Williamson entschuldigt sich bei Papst Benedikt XVI. - nimmt aber nichts zurück.
Eigenartige "Entschuldigung"
"Bad Bank" steht nicht zur Debatte

Bundesregierung

"Bad Bank" steht nicht zur Debatte

In der Diskussion um Staatshilfen für den Bankensektor gibt es keine schnelle Lösung. Die Bundesregierung prüft weiter, ob Optimierungen im Rahmen des Gesetzes möglich sind.
"Bad Bank" steht nicht zur Debatte
Kochs ungeklärte Personalfragen

Banzers Zukunft ungewiss

Kochs ungeklärte Personalfragen

Wer wird was in der hessischen Regierung? Diese Frage ist nach Ende der Koalitionsverhandlungen nicht beantwortet. Eine Übersicht über den Stand der Dinge. Von Pitt von Bebenburg
Kochs ungeklärte Personalfragen
Für Raser wird es richtig teuer

Neue Bußgelder

Für Raser wird es richtig teuer

Rasern und Angetrunkenen auf Deutschlands Straßen drohen von Sonntag an scharfe Strafen. Der neue Bußgeldkatalog sieht die höchsten Strafen vor, die es jemals gegeben hat.
Für Raser wird es richtig teuer

Simbabwe

Opposition stimmt Einheitsregierung zu

In Simbabwe ist der Weg zur Bildung einer Koalitionsregierung frei.
Opposition stimmt Einheitsregierung zu
Präfekt und Polizeichef strafversetzt

Frankreich

Präfekt und Polizeichef strafversetzt

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy duldet keine "Majestätsbeleidigung": Nach Protesten gegen die Bildungspolitik der Regierung hat er zwei hohe Regionalbeamte strafversetzt.
Präfekt und Polizeichef strafversetzt
Ermittlungen gegen US-Kardinal

Missbrauchs-Skandal

Ermittlungen gegen US-Kardinal

Die kailfornische Staatsanwaltschaft prüft einem Bericht zufolge, ob Kardinal Roger Mahony und andere Kirchenobere pädophile Geistliche trotz massiver Vorwürfe geschützt und nicht entlassen haben.
Ermittlungen gegen US-Kardinal
Irak verschärft Sicherheitsvorkehrungen

Regionalwahl

Irak verschärft Sicherheitsvorkehrungen

Kurz der Regionalwahl im Irak am morgigen Samstag hat die Polizei in Mossul eine Ausgehsperre verhängt. Fahrzeugverkehr ist verboten, Bewohner dürfen ihre Häuser bis zur Stimmabgabe nicht verlassen.
Irak verschärft Sicherheitsvorkehrungen
Selbstmordrate auf Höchststand

US-Soldaten

Selbstmordrate auf Höchststand

Die Selbstmordrate unter amerikanischen Soldaten hat 2008 den höchsten Stand seit drei Jahrzehnten erreicht. Mindestens 128 Armeeangehörige setzten ihrem Leben im abgelaufenen Jahr ein Ende.
Selbstmordrate auf Höchststand
FDP setzt Höhenflug fort

Politbarometer

FDP setzt Höhenflug fort

Die FDP legt in der Wählergunst drei Prozentpunkte zu, die Union verliert drei. Für eine Mehrheit von Schwarz-Gelb reicht das allemal. In der Kanzlerfrage baut Angela Merkel ihren Vorsprung aus.
FDP setzt Höhenflug fort
BGH-Präsident kritisiert "Deal"

Absprachen im Strafprozess

BGH-Präsident kritisiert "Deal"

In etwa zwei Drittel aller Strafprozesse werden die Urteile zwischen den Beteiligten und dem Gericht nach Einschätzung von Klaus Tolksdorf abgesprochen.
BGH-Präsident kritisiert "Deal"
Erdogan in Türkei von Tausenden gefeiert

Streit mit Peres

Erdogan in Türkei von Tausenden gefeiert

"Welt, schau auf unseren Ministerpräsidenten": Nach dem Eklat in Davos bereiten Tausende dem türkischen Ministerpräsidenten in Istanbul einen begeisterten Empfang.
Erdogan in Türkei von Tausenden gefeiert

Gedenkveranstaltung

Zentralrat der Juden sieht Streit mit Bundestag beigelegt

Der Zentralrat der Juden in Deutschland sieht den Streit mit dem Bundestag wegen der Holocaust-Gedenkveranstaltung beigelegt: "Die Sache ist bereinigt."
Zentralrat der Juden sieht Streit mit Bundestag beigelegt

Krieg im Kongo

Französische Helferin vergewaltigt

Eine französische Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation ist im Osten Kongos von mehreren bewaffneten Männern vergewaltigt worden.
Französische Helferin vergewaltigt
Fidel Castro verlangt Rückgabe

Gefangenenlager Guantanamo

Fidel Castro verlangt Rückgabe

Die Beibehaltung von Guantanamo bedeute eine Verletzung des Völkerrechts und einen Machtmissbrauch der USA gegenüber einem kleinen Land, sagt der frühere kubanische Staatschef.
Fidel Castro verlangt Rückgabe

USA

Boni an Bank-Manager "beschämend"

US-Präsident Barack Obama hat Bonus-Zahlungen an Manager von in Not geratenen Banken scharf kritisiert.
Boni an Bank-Manager "beschämend"
Abkommen mit Südkorea aufgelöst

Nordkorea

Abkommen mit Südkorea aufgelöst

Das kommunistische Nordkorea hat seinen Konfrontationskurs gegenüber Südkorea verschärft und einseitig alle Abkommen über Aussöhnung und Entspannung für nichtig erklärt.
Abkommen mit Südkorea aufgelöst

24. Januar

Erste Radioansprache

In seiner ersten Radioansprache an die Nation wirbt Obama für sein geplantes Konjunkturprogramm. Dies werde nicht nur bis zu vier Millionen Jobs retten oder
Erste Radioansprache

Flüchtlingsstrom

Lampedusa im Aufruhr

Die Bevölkerung hilft den Flüchtlingen aus Afrika - doch gleichzeitig fühlt sie sich von Rom alleingelassen.
Lampedusa im Aufruhr

Nach Köhler-Attacke

Schwan weicht ihre Kritik auf

Berlin. Nach massiver interner Kritik hat SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan ihre Kritik an Bundespräsident Horst Köhler relativiert. "Ich habe die
Schwan weicht ihre Kritik auf