Ressortarchiv: Politik

Merkel kündigt Steuersenkung an

Bundestagswahl

Merkel kündigt Steuersenkung an

Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut eine umfassende Steuerreform mit deutlichen Steuersenkungen in Aussicht gestellt.
Merkel kündigt Steuersenkung an
130 Personen festgenommen

Anti-WEF-Kundgebung

130 Personen festgenommen

Bei einer nicht genehmigten Kundgebung gegen das Weltwirtschaftsforum hat die Schweizer Polizei am Samstag Tränengas und einen Wasserwerfer eingesetzt.
130 Personen festgenommen

Gas-Tanker vor Somalia

Erster Kontakt mit Piraten

Zwei Tage nach der Entführung des deutschen Gas-Tankers "Longchamp" im Golf von Aden haben sich die Piraten erstmals bei der Reederei gemeldet.
Erster Kontakt mit Piraten
Zweifel an Mehdorns Begründung

Datenabgleich bei der Bahn

Zweifel an Mehdorns Begründung

Die Begründung von Bahn-Chef Hartmut Mehdorn für den Datenabgleich von 173 000 Mitarbeitern werden von Politikern erheblich in Zweifel gezogen.
Zweifel an Mehdorns Begründung
Weiter Streit um Guantánamo-Häftlinge

Baldige US-Anfrage erwartet

Weiter Streit um Guantánamo-Häftlinge

Der Streit in der großen Koalition über eine Aufnahme von entlassenen Guantánamo-Häftlingen in Deutschland hält an. Außenminister Steinmeier nannte dafür klare Bedingungen.
Weiter Streit um Guantánamo-Häftlinge
Gemäßigter soll Fraktionen zusammenführen

Somalischer Präsident

Gemäßigter soll Fraktionen zusammenführen

Sheik Sharif Sheik Ahmed - ein moderater Islamist - ist als neuer somalischer Staatspräsident vereidigt worden.
Gemäßigter soll Fraktionen zusammenführen
Parteigremien segnen Koalition ab

CDU und FDP in Hessen

Parteigremien segnen Koalition ab

Die Gremien der hessischen CDU und FDP haben am Samstag jeweils einstimmig den Koalitionsvertrag zwischen beiden Parteien gebilligt.
Parteigremien segnen Koalition ab
Erdogan bezeichnet Palästina als Freilichtgefängnis

Türkischer Ministerpräsident

Erdogan bezeichnet Palästina als Freilichtgefängnis

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die von Israel kontrollierten Palästinensergebiete als Freilichtgefängnis bezeichnet.
Erdogan bezeichnet Palästina als Freilichtgefängnis
Weitgehend friedliche Provinzwahl

Irak

Weitgehend friedliche Provinzwahl

Begleitet von strengsten Sicherheitsvorkehrungen haben im Iraker am Samstag neue Provinzräte gewählt.
Weitgehend friedliche Provinzwahl
US-Republikaner wählen Schwarzen zum Parteichef

Michael Steele

US-Republikaner wählen Schwarzen zum Parteichef

Nach ihrer schweren Niederlage bei der vergangenen Präsidenten- und Kongresswahl haben die US-Republikaner erstmals einen Afroamerikaner zum Parteichef gewählt.
US-Republikaner wählen Schwarzen zum Parteichef
Tiefensee lehnt Senkung der Promillegrenze ab

Bußgeldkatalog

Tiefensee lehnt Senkung der Promillegrenze ab

"Besser und wirkungsvoller als eine neue Promille- Grenze sind härtere Strafen für Alkoholsünder", meint Bundesverkehrsminister Tiefensee.
Tiefensee lehnt Senkung der Promillegrenze ab
Kein Asse-Untersuchungsausschuss

Bundestag

Kein Asse-Untersuchungsausschuss

Die Pannen im niedersächsischen Atommülllager Asse werden nicht von einem Untersuchungsausschuss des Bundestages aufgeklärt.
Kein Asse-Untersuchungsausschuss
Protestkundgebungen gegen Politik des Kreml

Russische Opposition

Protestkundgebungen gegen Politik des Kreml

Im Fernen Osten Russlands sind am Samstag tausende Menschen gegen die die Krisen-Politik des Kremls auf die Straße gegangen.
Protestkundgebungen gegen Politik des Kreml
GEW übt Kritik am Abwerben der Länder

Lehrer

GEW übt Kritik am Abwerben der Länder

Der neue Wettbewerb der Bundesländer um Lehrer hat nach Ansicht der Lehrergewerkschaft GEW zu einem Verlust von Chancengleichheit und Verantwortungsgefühl geführt.
GEW übt Kritik am Abwerben der Länder
Sicherheitsbehörden warnen vor Anschlagsgefahr

Terror

Sicherheitsbehörden warnen vor Anschlagsgefahr

Die Chefs von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz sehen Deutschland im Vorfeld der Bundestagswahl verstärkt im Fadenkreuz islamistischer Terroristen.
Sicherheitsbehörden warnen vor Anschlagsgefahr

Moderne Wegelagerer

Mit manipulierten Ampeln füllten italienische Kommunen ihre Kassen
Moderne Wegelagerer

Militärstudie

Illegaler Siedlungsbau

Bisher unter Verschluss gehaltene Daten des israelischen Verteidigungsministeriums belegen: Der Siedlungsbau in der Westbank zeichnet sich durch krasse Verstöße gegen israelische Gesetze aus. Von …
Illegaler Siedlungsbau
Kriegsrhetorik aus Pjöngjang

Nordkorea

Kriegsrhetorik aus Pjöngjang

Die Kooperation mit Südkorea ist gestoppt - zum Nachteil vor allem für die Bevölkerung im Norden.
Kriegsrhetorik aus Pjöngjang

BGH-Präsident

Karlsruhe warnt vor Mauschelei

Der Präsident des Bundesgerichtshofs (BGH), Klaus Tolksdorf, hat mit scharfen Worten die Deal-Praxis der Strafgerichte kritisiert.
Karlsruhe warnt vor Mauschelei

Asse bleibt bis 2020 offen

Bund trägt Kosten
Asse bleibt bis 2020 offen

Der Fall

Papst Benedikt XVI. hatte am Wochenende die Exkommunikation von vier katholischen Geistlichen der Pius- Bruderschaft aufgehoben und damit Empörung
Der Fall
Die Geschichte der Gepeinigten

"Flug der Hoffnung"

Die Geschichte der Gepeinigten

Vom ewigen Machtkampf zwischen den USA und dem Iran - und ihrer beider Opfer. Von Faraj Sarkohi
Die Geschichte der Gepeinigten

Pius-Bruderschaft

Protest aus der Fakultät

Die katholischen Fakultäten der Universitäten Münster, Freiburg und Tübingen haben den Papst kritisiert.
Protest aus der Fakultät

Gaza

Linke Brieffeindschaft

Sechs Landesvorsitzende wollen Vernunft in die innerparteiliche Debatte über Palästina, Israel und den Gaza-Krieg bringen.
Linke Brieffeindschaft

Gesine Schwan

Im roten Salon

Wie SPD-Chef Müntefering höchst dezent für Präsidentschaftskandidatin Schwan wirbt. Von Karl Doemens
Im roten Salon