Ressortarchiv: Politik

Konfliktmuster

Bauen, um zu bleiben

In Deutschland ist es anders: Davon gehen hiesige Islambeauftragte aus - trotz heftiger Debatten über Moscheen. Von Matthias Arning
Bauen, um zu bleiben
Der erste Tag der Zeugen

Demjanjuk-Prozess

Der erste Tag der Zeugen

Sie haben Väter, Mütter, Großeltern, Tanten und Cousinen in Sobibór verloren - sind zum Teil einzige Überlebende der Familie nach dem Holocaust. Jetzt sagen sie gegen Wachmann Demjanjuk aus. Von …
Der erste Tag der Zeugen
"Die Debatte ist schlecht"

Sprachexperte zur Minarett-Diskussion

"Die Debatte ist schlecht"

"Islam" ist kein Unwort - "Überfremdung" dagegen schon. Schon in der Sprache macht sich Islamophobie breit, erklärt Sprachwissenschaftler Horst Dieter Schlosser. Er ist Mitbegründer der Initiative …
"Die Debatte ist schlecht"

Datenmissbrauch

Sippenhaftung bei Amazon

Neue Fälle von Datenmissbrauch: Amazon sperrt Konten von Kunden - wegen deren vermeintlicher "Verbindung" zu Menschen mit Schulden. Die Hannoversche Leben gibt offenbar Daten an Adresshändler weiter.
Sippenhaftung bei Amazon
Irrtum inbegriffen

Direkte Demokratie

Irrtum inbegriffen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich, dass die Schweizer "mit ihrem Bankensystem und der Religionsfreiheit endlich im 21. Jahrhundert ankommen". Von Steffen Hebestreit
Irrtum inbegriffen
Abschied vom Krisengipfel

Neue Sprache

Abschied vom Krisengipfel

Union und SPD trafen sich im Koalitionsausschuss häufig zum Showdown - mit der FDP nun hat sich nur der Sprachgebrauch geändert. Von Steffen Hebestreit und Michael Bergius
Abschied vom Krisengipfel
Kollision mit den Menschenrechten

UN zu Minarettverbot

Kollision mit den Menschenrechten

Die Südafrikanerin Navi Pillay war Kämpferin gegen die Apartheid. Heute ist sie Hochkommissarin der UN und verurteilt die Angstmache in der Schweiz. Das Bauverbot verstoße gegen geltendes Recht. Von …
Kollision mit den Menschenrechten

Integrationspolitik

Höflich distanziert

Selbst der Generalsekretär der Kruzifix-Partei, Alexander Dobrindt, will den Schweizer Volksentscheid "nicht überbewerten". Auf die Bundesrepublik übertragbar sei er schon gar nicht. Von Steffen …
Höflich distanziert
Angebot für geschasste Beamte

Steuerfahnder-Affäre

Angebot für geschasste Beamte

Die Steuerfahnder, die das Land Hessen mit einem psychiatrischen Gutachten aus dem Dienst entfernte, könnten wieder eingestellt werden, so Finanzminister Weimar. "Eine Verhöhnung", reagiert einer der …
Angebot für geschasste Beamte

CDU-Sozialausschüsse vs FDP

Wieder Streit über Gesundheit

Der politische Schlagabtausch gewinnt an Schärfe: Solidarprinzip versus Prämienprinzip - innerhalb der CDU wächst sogar Distanz zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages. Von Michael Bergius
Wieder Streit über Gesundheit
Sippenhaftung bei Amazon

Datenmissbrauch

Sippenhaftung bei Amazon

Neue Fälle von Datenmissbrauch: Amazon sperrt Konten von Kunden - wegen deren vermeintlicher "Verbindung" zu Menschen mit Schulden. Die Hannoversche Leben gibt offenbar Daten an Adresshändler weiter. …
Sippenhaftung bei Amazon
Bundesländer treiben ihren Preis hoch

Steuer-Diskurs

Bundesländer treiben ihren Preis hoch

Die Bundesregierung hält am Fahrplan für Steuersenkungen fest: Sie "wirbt" mit Geld um die Zustimmung des Bundesrates - die widerspenstigen Länderchefs werden in ihrer Haltung von anderer Seite aber …
Bundesländer treiben ihren Preis hoch
Obama schickt weitere 30.000 Soldaten

Afghanistan-Strategie

Obama schickt weitere 30.000 Soldaten

Der US-Präsident will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken - die Angst vor dem Scheitern des Einsatzes wächst. Der Filmemacher Michael Moore tituliert derweil Obama als "Kriegspräsidenten". Von …
Obama schickt weitere 30.000 Soldaten
Der ewige Lächler

Honduras

Der ewige Lächler

Der konservative Großgrundbesitzer Lobo gewinnt die nach einem Putsch umstrittene Wahl in Honduras. Porifrio Lobo ist ein freundlicher Mann von 61 Jahren. Früher wollte er die Todesstrafe einführen. …
Der ewige Lächler

Studie

Mehr Hass als Ideologie

Biografien rechter Schläger gleichen denen anderer Gewalttäter. Für ihre Taten werden als Erklärung Fremdenfeindlichkeit und dissoziales Verhalten angeführt.
Mehr Hass als Ideologie

Kritik am neuen Umweltminister

"Den Bock zum Gärtner gemacht"

SPD und Verbände kritisieren Umweltminister Röttgen: Der hat einen Atom-Hardliner aus der Wirtschaft als neuen Chef eingesetzt - in der Abteilung für Reaktorsicherheit. Von Joachim Wille
"Den Bock zum Gärtner gemacht"