Ressortarchiv: Politik

50 Festnahmen in Moskau

Demonstration für Versammlungsfreiheit

50 Festnahmen in Moskau

Bei einer Demonstration für die Versammlungsfreiheit hat die russische Polizei 50 Kundgebungsteilnehmer festgenommen, unter anderem den Vorsitzenden der national-bolschewistischen Partei Limonow.
50 Festnahmen in Moskau
Clintons Kampf für den Frieden

Israel

Clintons Kampf für den Frieden

Bei ihrer Reise in den nahen Osten pocht US-Außenministerin Hillary Clinton auf Frieden zwischen Israel und den Palästinensern. Doch allen Bemühungen zum Trotz: Die Fronten bleiben hart.
Clintons Kampf für den Frieden
Merkels dritte Wahl

Neuer EU-Kommissar Oettinger

Merkels dritte Wahl

Bevor sie den baden-württembergischen Ministerpräsidenten nach Brüssel schickte, soll die Kanzlerin noch zwei weitere Herren für das Amt ausersehen haben.
Merkels dritte Wahl

Afghanistan-Krieg

Über 1000 US-Verletzte in drei Monaten

Washington. Im Afghanistan-Krieg sind in den vergangenen drei Monaten mehr als 1000 Amerikaner verletzt und zum Teil schwer verstümmelt worden. Das ist ein
Über 1000 US-Verletzte in drei Monaten
Beziehungen zu Polen "Kernanliegen"

Außenminister Westerwelle

Beziehungen zu Polen "Kernanliegen"

Es sei kein Zufall, dass ihn sein erster Besuch nach Warschau geführt habe, sagte der neue Außenminsiter Westerwelle in Warschau. Dies sei ein "klares Signal" für ein "tiefes und inniges" Verhältnis.
Beziehungen zu Polen "Kernanliegen"

Silvio Berlusconi

Bleibe auch bei Verurteilung im Amt

Sollte der italienische Regierungschef Berlusconi in einem Korruptionsprozess verurteilt werden, sähe er darin erst recht die Pflicht im Amt zu bleiben, "um die Demokratie und den Rechtsstaat zu …
Bleibe auch bei Verurteilung im Amt
Berlin drängte Nato zu Zurückhaltung

Bericht zu Afghanistan-Angriff

Berlin drängte Nato zu Zurückhaltung

Der Nato-Bericht zu dem umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklaster nahe Kundus hat einem Magazinbericht zufolge klare Fehler der Bundeswehr ausgemacht - und eine versuchte Beeinflussung der …
Berlin drängte Nato zu Zurückhaltung
AKW-Betrieb bis zu 80 Jahre möglich

RWE-Chef Jürgen Großmann

AKW-Betrieb bis zu 80 Jahre möglich

In der Diskussion über längere Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke bringt RWE-Chef Jürgen Großmann mit Blick in die USA einen Betrieb von bis zu 80 Jahren ins Gespräch.
AKW-Betrieb bis zu 80 Jahre möglich
"Bin nicht größenwahnsinnig"

Henryk M. Broder

"Bin nicht größenwahnsinnig"

Der Publizist Henryk M. Broder will nun doch nicht für das Amt des Präsidenten des Zentralrats der Juden kandidieren. Er sei weder größenwahnsinnig noch vergnügungssüchtig, teilt er mit.
"Bin nicht größenwahnsinnig"
Abdullah erwägt Stichwahl-Boykott

Afghanistan

Abdullah erwägt Stichwahl-Boykott

Eine Woche vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Afghanistan denkt der Herausforderer von Staatschef Hamid Karsai, Abdullah Abdullah, an Rückzug.
Abdullah erwägt Stichwahl-Boykott

Arbeitnehmerflügel gegen Kopfpauschale

Union streitet über Gesundheitsreform

Führende Vertreter des Arbeitnehmerflügels der Union kritisieren die von der Koalition geplante Gesundheitsreform. Der Plan sei "ein weiterer Anschlag auf die soziale Balance". Von Markus Decker
Union streitet über Gesundheitsreform

Linke in Verdacht

Terrorserie in Griechenland

Die Serie der Terrorakte in Griechenland reißt nicht ab. Unbekannte Täter zündeten einen Sprengsatz vor dem Haus einer konservativen Europaabgeordneten. Die Polizei verdächtigt Linke, Bomben gelegt …
Terrorserie in Griechenland

Abkommen unterzeichnet

US-Soldaten in Kolumbien

Kolumbien und die USA haben am Freitag das in Südamerika seit Monaten umstrittene bilaterale Militärabkommen unterzeichnet.
US-Soldaten in Kolumbien
Bußgeld für Postbank

Datenschützer sehen klare Rechtsverstöße

Bußgeld für Postbank

Der Postbank droht im Datenskandal ein empfindliches Bußgeld. Datenschützer halten den Umgang des Unternehmens mit den Girokontodaten von Millionen Kunden für einen klaren Rechtsverstoß. Von Thomas …
Bußgeld für Postbank
"Der Westen vergisst die Menschenrechte"

Shirin Ebadi

"Der Westen vergisst die Menschenrechte"

Die Nobelpreisträgerin rügt die Iran-Politik: Die Situation im Iran verschlimmere sich seit Jahren unter anderem deshalb, weil "die Europäer nur an ihre Sicherheitsinteressen denken". Von Edgar Auth
"Der Westen vergisst die Menschenrechte"

Kanada

Urteil gegen Ruander

So hatte sich Désiré Munyaneza seine Flucht nach Kanada sicher nicht vorgestellt. Der Hutu wurde in Kanada zu lebenslanger Haft verurteilt. Von Gerd Braune
Urteil gegen Ruander

Interview Christine Lieberknecht

"Ich war relativ gelassen"

Thüringens neue CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ist ohne Groll gegenüber den Abweichlern in der CDU/SPD- Koalition, die ihr die Gefolgschaft in zwei Wahlgängen versagten.
"Ich war relativ gelassen"
Ministerpräsidenten wollen nach Karlsruhe

Schwarz-Gelbe Steuerpläne

Ministerpräsidenten wollen nach Karlsruhe

Heftige Kritik haben Ministerpräsidenten schon an den Steuerplänen der neuen Koalition geäußert. Jetzt packen sie die Klage-Keule aus: Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz wollen vor das …
Ministerpräsidenten wollen nach Karlsruhe
So beschenkt Schwarz-Gelb die Bosse

Koalitionsvereinbarung

So beschenkt Schwarz-Gelb die Bosse

Der Bundesverband der Deutschen Industrie feiert den Koalitionsvertrag - und er weiß, warum. Union und FDP arbeiten seinen Wunschzettel restlos ab. Eine Analyse der Steuerpolitik - und sechs …
So beschenkt Schwarz-Gelb die Bosse
"Ich glaube, Männer hassen uns"

Heide Simonis

"Ich glaube, Männer hassen uns"

Das Abstimmungsdrama bei der Wahl der CDU-Politikerin Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin Thüringens hat sie getroffen: Schleswig-Holsteins Ex-Regierungschefin Heide Simonis (SPD).
"Ich glaube, Männer hassen uns"
EU-Chefs einigen sich auf Klima-Kompromiss

Weltklimaabkommen

EU-Chefs einigen sich auf Klima-Kompromiss

Die EU-Staaten haben sich auf einen Kompromiss im Streit um das kostspielige Weltklimaabkommen geeinigt. Die EU will mit Milliarden die armen Länder in der Welt beim Klimaschutz unterstützen.
EU-Chefs einigen sich auf Klima-Kompromiss
Minister in Abwicklung

Keine Hilfe für China

Minister in Abwicklung

Der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will die Hilfe für China und Indien streichen. Damit stößt er prompt auf heftige Kritik der katholischen Kirche. Zudem schränkt er freiwillig seine …
Minister in Abwicklung
Tanz bis in den Morgen

FDP gegen Feiertagsgesetz

Tanz bis in den Morgen

In Bayern müsste die klassische Halloween-Party schon um Mitternacht beendet sein. Die CSU will die christlichen Traditionen nicht dem Kommerz opfern. Die FDP schlägt sich auf die Seite der …
Tanz bis in den Morgen
Ende der Honduras-Krise

Regierung der Versöhnung

Ende der Honduras-Krise

Im Konflikt in Honduras ist Putschistenführer Micheletti bereit, die Rückkehr des gestürzten Staatschefs zu akzeptieren. Ob es nun eine Regierung der Versöhnung gibt, hängt vom Obersten Gericht ab. …
Ende der Honduras-Krise
Reiches Entwicklungsland

Volksrepublik China

Reiches Entwicklungsland

China ist einer der größten Verteiler von Aufbauhilfe: Die 27,5 Millionen Euro, die Niebel einsparen will, nehmen sich bescheiden aus angesichts der Summen, die Peking unter dem Label …
Reiches Entwicklungsland