Ressortarchiv: Politik

Müller steigt aus

Saarland

Müller steigt aus

Saar-Regierungschef Peter Müller will am Atomkonsens festhalten. Das ist erstens überraschend und zweitens ein eindeutiges Signal an die Grünen. Jamaika an der Saar rückt wieder näher. Von Joachim …
Müller steigt aus
Schwierige schwarz-gelbe Eheanbahnung

Neue Koalition

Schwierige schwarz-gelbe Eheanbahnung

Der Ton zwischen den neuen Regierungspartnern wird - wenige Tage vor Aufnahme der förmlichen Koalitionsgespräche - rauer. Die FDP ist spürbar genervt, wegen der vielen Stopp-Schilder die von der …
Schwierige schwarz-gelbe Eheanbahnung
"Die Stromlücke ist ein Phantom"

Umweltbundesamt zur AKW-Debatte

"Die Stromlücke ist ein Phantom"

Unmittelbar vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Liberalen scheut das Umweltbundesamt nicht die Konfrontation mit der neuen Regierung: Eine UBA-Studie erklärt Verlängerungen von …
"Die Stromlücke ist ein Phantom"
Koalitionsrunde wächst sich aus

Regierungsbildung

Koalitionsrunde wächst sich aus

Der Kreis der Unterhändler für die Koalitionsgespräche von Union und FDP wird größer als bisher angenommen. CDU und CSU wollen nun womöglich doch getrennt auftreten.
Koalitionsrunde wächst sich aus
Israel geht Deal mit Hamas ein

Causa Gilad Schalit

Israel geht Deal mit Hamas ein

Seit Sommer 2006 befindet sich der israelische Soldat Gilad Schalit in Hamas-Gefangenschaft, nun sollen 20 palästinensische Gefangene gegen ein Lebenszeichen Schalits ausgetauscht werden. Deutschland …
Israel geht Deal mit Hamas ein
Ein Erdnussfarmer mischt sich ein

Jimmy Carter wird 85

Ein Erdnussfarmer mischt sich ein

Er galt als mäßig erfolgreich und ist wohl der einzige US-Präsident, der größeres Ansehen nach als während seiner Amtszeit genießt. Jimmy Carter, Demokrat und Friedensnobelpreisträger, wird 85 Jahre …
Ein Erdnussfarmer mischt sich ein
Galbraith greift Informationspolitik an

UN-Streit in Afghanistan

Galbraith greift Informationspolitik an

Der stellvertretende UN-Sondergesandte in Afghanistan muss seinen Posten nach einem Streit mit dem Vorgesetzten räumen. Nun äußert Peter Galbraith scharfe Kritik am Umgang der UN mit dem Betrug bei …
Galbraith greift Informationspolitik an
Tillich stellt neue Regierung vor

Sachsen nach der Wahl

Tillich stellt neue Regierung vor

Sachsens erste schwarz-gelbe Regierung steht. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich ernennt die Mitglieder des neuen Kabinetts und sorgt mit einer Personalie für eine Überraschung.
Tillich stellt neue Regierung vor
Georgien gab den ersten Schuss ab

EU-Bericht zum Ossetienkrieg

Georgien gab den ersten Schuss ab

Die EU legt das Ergebnis ihrer Untersuchung zum Georgien-Krieg vor: Den militärischen Anfang machte demnach Georgien. Russland habe im Zuge der Kampfhandlungen aber zum Teil unverhältnismäßig …
Georgien gab den ersten Schuss ab
Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden

Machtwort aus der Parteispitze

Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden

Vier Tage nach dem Wahldesaster hat sich die SPD-Spitze auf eine neue und deutlich verjüngte Führungsriege geeinigt. Sigmar Gabriel soll neuer Partei-Chef werden, darüber sind sich führende Genossen …
Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden

Kajo2009: Tag 3 nach bitterem Wahlergebnis. Lese auf Spon zu FDP http://tinyurl.com/ygm59jo

Kajo2009: Tag 3 nach bitterem Wahlergebnis. Lese auf Spon zu FDP http://tinyurl.com/ygm59jo
Kajo2009: Tag 3 nach bitterem Wahlergebnis. Lese auf Spon zu FDP http://tinyurl.com/ygm59jo
Spitzelei, ausgelagert

Detekteien

Spitzelei, ausgelagert

Bahn, Telekom und Deutsche Bank wälzen nach den Überwachungsskandalen die Schuld auf externe Detektive ab. Die behaupten, sich strikt an ihre Aufträge gehalten zu haben. Von Matthias Thieme
Spitzelei, ausgelagert
Uneinig übers linke Bündnis

Thüringen

Uneinig übers linke Bündnis

Rot-Rot-Grün verkeilt sich in Thüringen. Die Sondierungsgespräche bringen nicht den erhofften Durchbruch. Besonders die SPD gerät zunehmend unter Druck. Von Bernhard Honnigfort
Uneinig übers linke Bündnis

Kieler Landtag

Grüne wollen anders zählen

Die Sitzverteilung im neuen Kieler Landtag sorgt für Zoff unter den Parteien. Die Grünen fordern ein neues Wahlrecht. CDU und FDP verhandeln derweil zügig ihren Koalitionsvertrag aus. Von Bernhard …
Grüne wollen anders zählen
Schily entgeht Ordnungsgeld

Urteil

Schily entgeht Ordnungsgeld

Otto Schily hätte seine Nebeneinkünfte als Anwalt offen legen müssen. Der Ex-Innenminister muss aber kein Ordnungsgeld zahlen. Das Bundesverwaltungsgericht betont das Transparenzgebot. Von Ursula …
Schily entgeht Ordnungsgeld
Die Grünen rutschen nach links

Postengerangel

Die Grünen rutschen nach links

Es wird eng im Fraktionssaal der Grünen. Nie zuvor saßen so viele Abgeordnete der Umweltpartei im deutschen Bundestag. Und das Postengerangel hat gerade erst begonnen. Von Vera Gaserow
Die Grünen rutschen nach links
Kein Heilsbringer

CSU-Chef Seehofer

Kein Heilsbringer

Kommen nun ein paar ungute Bekannte aus der Deckung die um alte Rechnungen zu begleichen?Die CSU hadert mit Parteichef Seehofer. Auch Koalitionspartner FDP ist verärgert. Von Iris Hilberth
Kein Heilsbringer
Wer hat das wieder entschieden?

Orientierungslose SPD

Wer hat das wieder entschieden?

Brodeln in der SPD. Die "Paketlösung" für die Spitze beruhigt die Partei nicht - im Gegenteil. Nun wächst der Widerstand gegen Frank-Walter Steinmeier und auch das Werben für Rot-Rot. Von Steffen …
Wer hat das wieder entschieden?
Labour macht sich Mut

Großbritannien

Labour macht sich Mut

Browns Partei sucht den Weg aus Stimmungstief. Am guten Willen fehlt es ihnen nicht. Wohl aber am Glauben. Die Labour Party sieht sich auf einem historischen Tiefpunkt. Von Peter Nonnenmacher
Labour macht sich Mut
"Georgien begann Krieg"

EU-Untersuchung

"Georgien begann Krieg"

Einer unabhängigen Untersuchungskommission zufolge ist Georgien für den Ausbruch der Kampfhandlungen im August 2008 mit Russland verantwortlich. Die EU-Experten kritisieren aber auch Russland. Moskau …
"Georgien begann Krieg"
Atomkonzerne locken mit Geld

Längere Laufzeiten

Atomkonzerne locken mit Geld

Geht Schwarz-Gelb auf diesen Deal ein? Die AKW-Betreiber bieten der neuen Regierung bei längerer Laufzeit einen Teil der Gewinne. Experten aber sind skeptisch. Von Michael Bergius
Atomkonzerne locken mit Geld
Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit

Europarat.

Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit

Der neue norwegische Generalsekretär Thorbjörn Jagland will den zerstrittenen Europarat effektiver machen. Von Karl-Otto Sattler
Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit

Tod nach Verstrahlung

Bundeswehr muss zahlen

Die Witwe eines an Leukämie erkrankten und später gestorbenen Bundeswehrsoldaten hat nach einem Urteil des Landessozialgerichts Hessen ein Recht auf Entschädigung.
Bundeswehr muss zahlen
Merkel setzt auf Kauders Erfahrung

Fraktionschefs

Merkel setzt auf Kauders Erfahrung

Merkel und die alten Männer. Volker Kauder wird als Chef der Unionsfraktion im Bundestag wiedergewählt. Peter Ramsauer leitet auch weiterhin CSU-Landesgruppe. Von Thomas Kröter
Merkel setzt auf Kauders Erfahrung
Die Wendungen des Guido W.

Portrait Guido Westerwelle

Die Wendungen des Guido W.

Von der Spaßpartei zum schwarz-gelben Projekt: FDP-Chef Guido Westerwelle setzt alles auf die bürgerliche Karte. Der Lebensweg eines Mannes, der nun Außenminister sein wird. Von Thomas Kröter
Die Wendungen des Guido W.