Ressortarchiv: Politik

Karsai ohne absolute Mehrheit

Wahl in Afghanistan

Karsai ohne absolute Mehrheit

Die Hälfte der Wahllokale sind ausgezählt - bisher kommt der Präsident auf 45 Prozent. Ein deutscher General vor Ort befürchtet, dass die Unterstützung der Bevölkerung verloren geht - dann könnte es …
Karsai ohne absolute Mehrheit

NPD bei Landtagswahlen

In Sachsen fest verankert

Verbände und Rechtsextremismus-Experten fordern eine stärkere Auseinandersetzung mit dem Wahlergebnis der NPD. Diese sei in Sachsen bereits fest etabliert.
In Sachsen fest verankert

Landtagswahlen

Neue Bundesratsmehrheiten

Angela Merkel hat es jetzt schwerer: Im Bundesrat verliert Schwarz-Gelb wohl sieben Stimmen aus Thüringen und dem Saarland.
Neue Bundesratsmehrheiten
Linke will Regierungsverantwortung

Interview mit Rolf Linsler

Linke will Regierungsverantwortung

Die saarländische Linke rechnet nur mit einem kurzen Gastspiel von Oskar Lafontaine. Selbstbewusst bietet der Linken-Chef Rolf Linsler an, dass SPD-Chef Maas mit ihm Ministerpräsident werden könne - …
Linke will Regierungsverantwortung
Kritik an Prämien für Einweisungen

Ärzte

Kritik an Prämien für Einweisungen

Prämien für Ärzte: Wenn die Mediziner ihre Patienten in bestimmte Krankenhäuser einweisen, können sie "Einweisungsvergütungen" erhalten. Damit versuchen die Kliniken ganz bestimmte Krankenfälle zu …
Kritik an Prämien für Einweisungen
Asse-Schlamperei belastet Endlagersuche

Bundesamt für Strahlenschutz

Asse-Schlamperei belastet Endlagersuche

Weil bei der Schachtanlage Asse II rund dreimal so viel Plutonium lagert als angegeben, ist die Glaubwürdigkeit des Staates angegriffen. Das erschwere auch die Endlagersuche, sagt der Präsident der …
Asse-Schlamperei belastet Endlagersuche
Sachsens SPD-Chef tritt zurück

Landtagswahlen

Sachsens SPD-Chef tritt zurück

Sachsens SPD-Spitzenkandidat Thomas Jurk tritt vom Parteivorsitz zurück. Die SPD fordert gleichzeitig in zwei Ländern den Posten des Ministerpräsidenten. Die CDU schwankt zwischen "Weckruf" und …
Sachsens SPD-Chef tritt zurück
25 Nato-Tanklaster in Flammen

Pakistan

25 Nato-Tanklaster in Flammen

Bei einem Terroranschlag in Pakistan sind 25 Öltanker und Lastwagen in Flammen aufgegangen - ein Mensch wurde getötet. Der Konvoi war mit Nachschub für Truppen in Afghanistan beladen.
25 Nato-Tanklaster in Flammen
Grünen-Chefin nennt Jamaika unrealistisch

Renate Künast

Grünen-Chefin nennt Jamaika unrealistisch

Die CDU hat in zwei Ländern ihre absolute Mehrheit verloren - und muss zwischen Großer oder Jamaika-Koalition wählen. Die SPD will in beiden Ländern die Regierung stellen. Kritik aus der eigenen …
Grünen-Chefin nennt Jamaika unrealistisch
Ruf nach Akten-Freigabe

Fall Verena Becker

Ruf nach Akten-Freigabe

Mit dem neuen Verfahren gegen die frühere RAF-Terroristin Verena Becker rücken auch Akten des Verfassungsschutzes ins Rampenlicht. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wiefelspütz …
Ruf nach Akten-Freigabe

CDU-"Wahlkampagne"

Das System Angela Merkel

Angela Merkel hält es wie Jahrzehnte lang Helmut Kohl: Sie schläft erst eine Nacht, ehe sie die Welt wissen lässt, wie sie eine Wahl sieht. Die Kanzlerin übt sich in präsidialer Milde, verweigert …
Das System Angela Merkel

Wolfgang Bosbach

"Ein neuer Kurs ist das Letzte, was wir brauchen"

Unionsfraktionsvize Bosbach spricht im FR-Interview über die Lehren aus den Landtagswahlen und den Umgang mit der FDP. "Nötig ist eine klare Sprache."
"Ein neuer Kurs ist das Letzte, was wir brauchen"

Wahl in Sachsen

Herr Teflon regiert weiter

Der Wahlkampf, der keiner war, endet erwartungsgemäß. Christdemokrat Stanislaw Tillich bleibt Sachsens Ministerpräsident und kann die SPD gegen die FDP tauschen. Von Bernhard Honnigfort
Herr Teflon regiert weiter

Präsidentenwahlen in Gabun

Ali Bongo will seinen Vater beerben

In Gabun gilt der Sohn des verstorbenen Dauerregenten als Favorit bei den Wahlen. Erste Wahlergebnisse werden für Dienstag erwartet. Von Johannes Dieterich
Ali Bongo will seinen Vater beerben

Interview

"Schwarz-Gelb muss der Gegner sein"

Der Berliner SPD-Linke Björn Böhning wirbt für rot-rot-grüne Regierungsbündnisse. "Steinmeier muss einen Wahlkampf führen, der offensiv gegen Schwarz-Gelb ausgerichtet ist", sagt er der FR
"Schwarz-Gelb muss der Gegner sein"

Wahl in Thüringen

Erfurter Umbrüche

Dieter Althaus will trotz herber Verluste versuchen, eine "stabile Regierung" zu bilden. Aber auch Rot-Rot könnte in Thüringen an die Macht kommen - aber mit welchem Ministerpräsidenten? Von Jörg …
Erfurter Umbrüche

Muammar al-Gaddafi

Der Dienstälteste der Welt

Muammar al-Gaddafi herrscht seit 40 Jahren in Libyen und ist ein Paradebeispiel für verschleuderten Reichtum. Er feiert sein 40. Jahr an der Macht und Europa lässt sich entschuldigen - bis auf …
Der Dienstälteste der Welt

Porträt "Hubert Ulrich"

"Banalo" wird bedeutend

CDU, FDP, SPD und Linke. Hubert Ulrich, der Grüne von der Saar, hat sie alle in der Hand. Und egal, wem er im Saarland an die Macht verhelfen wird. Der Preis wird hoch. Von Astrid Hölscher
"Banalo" wird bedeutend

Erinnerung an den 1. September 1939

Um des Friedens willen

Vor siebzig Jahren begann mit dem deutschen Einmarsch in Polen der Zweite Weltkrieg: Eigentlich wollte Hitler wissen, wie lange er die Westmächte hinhalten konnte. Auf das, was folgte, war nicht mal …
Um des Friedens willen

Letzte Ehre für Edward Kennedy

Abschied vom amerikanischen Löwen

Mit einer bewegenden Trauerfeier wird der demokratische US-Senator und letzter männlicher Kennedy, Edward Kennedy, verabschiedet. US-Präsident Obama würdigt die Verdienste des liberalen Politikers.
Abschied vom amerikanischen Löwen

Porträt

Auf der Kölner Langstrecke

Jürgen Roters ist kein Mann der großen Posen. Doch der Kandidat von SPD und Grünen für das Oberbürgermeisteramt in Köln hat es geschafft. Von Peter Berger
Auf der Kölner Langstrecke

Buback-Mord

"RAF-Akten öffnen"

Nach der Verhaftung der früheren RAF-Terroristin Verena Becker fordern Politiker eine vollständige Aufklärung des Attentats auf den damaligen Generalbundesanwalt Siegfried Buback.
"RAF-Akten öffnen"

Mehr Gift in Asse

28 Kilogramm Plutonium in Atomlager
Mehr Gift in Asse

Zwischen Rot-Rot-Grün und Jamaika

Rückenwind für Grüne

Das erste Ziel haben die Grünen erreicht. Sie haben in allen drei Ländern den Sprung in die Landtage geschafft. Schritt zwei hat ebenfalls seinen Reiz. Die Grünen werden das Zünglein an der Waage. …
Rückenwind für Grüne

Kommunalwahlen in NRW

Die CDU muss draußen bleiben

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU trotz Verlusten stärkste Kraft im Land. In den Städten können die Konservativen jedoch nicht punkten. Von Annika Joeres
Die CDU muss draußen bleiben