Ressortarchiv: Politik

Flug verpasst? - Selbst schuld

BGH-Entscheidung

Flug verpasst? - Selbst schuld

Passagiere, die ihren Flug verpassen, können von der Fluggesellschaft keinen Ausgleich für Anschlussflüge verlangen. Der Bundesgerichtshof hat zwei einschlägige Klagen von Reisenden abgewiesen.
Flug verpasst? - Selbst schuld

Sri Lanka

Waffenstillstand mit LTTE ausgeschlossen

Die Regierung des Landes will solange weiterkämpfen, bis die LTTE der Tamilen-Rebellen "zerstört" ist. Begründet wird das damit, dass die Rebellen noch Zivilisten festhielten.
Waffenstillstand mit LTTE ausgeschlossen

Irak

Opferzahl steigt nach Terrorwelle

Auf einem Markt in der Schiiten-Vorstadt Sadr-City kamen 43 Menschen zu Tode. 65 Menschen wurden verletzt.
Opferzahl steigt nach Terrorwelle

Spione

NATO weist zwei Russen aus

Die NATO hat zwei russische Diplomaten der Spionage beschuldigt und aus dem Hauptquartier der Allianz in Brüssel verwiesen.
NATO weist zwei Russen aus
1. Mai ist nichts für Stimmungsmache

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt

1. Mai ist nichts für Stimmungsmache

Mit Blick auf die Gewerkschafts-Kundgebungen zum 1. Mai hat Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt vor Stimmungsmache und Polemik gewarnt.
1. Mai ist nichts für Stimmungsmache
Mexiko will Drogenbesitz legalisieren

Medien

Mexiko will Drogenbesitz legalisieren

Das Oberhaus des mexikanischen Parlamentes will den Besitz kleinerer Drogenmengen straffrei machen.
Mexiko will Drogenbesitz legalisieren
Finanzminister schließt Steuererhöhung bis 2013 aus

Peer Steinbrück

Finanzminister schließt Steuererhöhung bis 2013 aus

Trotz wachsender Riesenlöcher im Bundeshaushalt schließt der Finanzminister generelle Steuererhöhungen bis Ende der nächsten Wahlperiode aus.
Finanzminister schließt Steuererhöhung bis 2013 aus
Getöteter Soldat wird überführt

Afghanistan

Getöteter Soldat wird überführt

Die verletzten Soldaten im afghanischen Feldlazarett signalisieren beim Besuch des deutschen Außenministers, dass keiner das "Land in der Steinzeit zurücklassen will".
Getöteter Soldat wird überführt

Türkei

Luftwaffe fliegt nach PKK-Anschlag Luftangriffe

Nachdem im Südosten der Türkei Soldaten durch eine Bombe getötet wurden, hat das türkische Militär mit Luftangriffen reagiert. Der Iran soll gleichzeitig kurdische Gebiete beschossen haben.
Luftwaffe fliegt nach PKK-Anschlag Luftangriffe
Falscher Bombenalarm in Atommeiler

Frankreich

Falscher Bombenalarm in Atommeiler

Ein anonymer Anruf schreckt am Morgen die Betreiber eines französischen Kernkraftwerks auf: Auf dem Gelände in Chinon soll eine Bombe versteckt sein. Jetzt gibt die Polizei Entwarnung.
Falscher Bombenalarm in Atommeiler
Sex-Streik gegen Koalitionskrise

Kenia

Sex-Streik gegen Koalitionskrise

Auf den Spuren von Lysistrata wandeln kenianische Frauen: Sie wollen die Politiker der Landes damit zur Überwindung der anhaltenden Koalitionskrise zwingen. Ob sich die Präsidentengattin anschließt, …
Sex-Streik gegen Koalitionskrise
Krankenkassen wollen Milliarden-Darlehen

Folgen der Krise

Krankenkassen wollen Milliarden-Darlehen

Die Wirtschaftskrise frisst Löcher in die Kassen der gesetzlichen Krankenversicherer - sie fordern vom Bund ein Darlehen über weitere 2,9 Millarden Euro.
Krankenkassen wollen Milliarden-Darlehen
13 Tote bei Schießerei in Baku

Aserbaidschan

13 Tote bei Schießerei in Baku

Tote Lehrer und Studenten. Ein Bewaffneter eröffnet in einer Universität in Baku das Feuer. Dann begeht ein Täter offenbar Selbstmord. Die Polizei spricht von Terrorismus.
13 Tote bei Schießerei in Baku
25 Tote bei Unruhen in Karatschi

Pakistan

25 Tote bei Unruhen in Karatschi

In der südpakistanischen Hafenstadt sind schwere Unruhen ausgebrochen. Mehr als 40 Menschen wurden bei den ethnisch motivierten Auseinandersetzungen verletzt.
25 Tote bei Unruhen in Karatschi

Aserbaidschan

Amokläufer erschießt acht Menschen

Ein Amokläufer hat am Donnerstag in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku mindestens acht Menschen erschossen.
Amokläufer erschießt acht Menschen
Kongress billigt Billionen-Haushaltsentwurf

US-Finanzen

Kongress billigt Billionen-Haushaltsentwurf

Mit einer Mehrheit von zehn Stimmen im Senat und 40 im Repräsentantenhaus sind 3,5 Billionen Dollar für den Haushalt 2010 in Barack Obamas Entwurf genehmigt worden.
Kongress billigt Billionen-Haushaltsentwurf

Rassismusvorwurf

Türkischer Generalkonsul dementiert

Das türkische Generalkonsulat in Düsseldorf weist die Rassismusvorwürfe gegen ihren Generalkonsul Hakan Kivanc zurück. Kivanc wird vorgeworfen, gegen Deutsche gehetzt zu haben.
Türkischer Generalkonsul dementiert

Teilerfolg für Opfer

Klage gegen CIA-Helfer

Ein Berufungsgericht in San Francisco lässt eine Zivilklage gegen die angeblich als CIA-Dienstleister tätige Firma Jeppesen DataPlan zu. Dabei hatte die US-Regierung Einspruch dagegen eingelegt.
Klage gegen CIA-Helfer

Reis' Parteitag im April

April, April

Thomas Reis nimmt den April samt Aprilscherz beim Londoner Gipfel und seinem "historischen Kompromiss" zur Abschaffung der Krise unter die Lupe.
April, April
Entfesselte Taliban

Neue Offensive

Entfesselte Taliban

Afghanistans und Pakistans radikalislamische Talibanmilizen beantworten Obamas "Afpak"-Plan mit einer neuen Offensive. Sie wollen in beiden Ländern einen Flächenbrand entfachen. Von Willi Germund
Entfesselte Taliban
Ex-Rebell als Militärberater

UN im Kongo

Ex-Rebell als Militärberater

Die UN-Truppe im Kongo kooperiert angeblich mit dem mutmaßlichem Kriegsverbrecher Ntaganda. Der gebürtige Ruander war bereits vor sieben Jahren in die Schlagzeilen geraten.Von Johannes Dieterich
Ex-Rebell als Militärberater

Attentat auf Ministerpräsidenten

Verdächtige im Fall Hariri frei

Vier Jahre nach dem tödlichen Bombenanschlag auf den libanesischen Ex-Ministerpräsidenten Hariri ordnet das Sondertribunal für den Libanon die Freilassung von vier Generälen an. Sie galten bislang …
Verdächtige im Fall Hariri frei

Attentat

Bombe tötet neun türkische Soldaten

Bei einem Attentat auf das türkische Militär sterben neun Soldaten. In Militärkreisen gibt es keine Zweifel, wo die Täter zu suchen sind: Der Anschlag trage die Handschrift der PKK. Von Gerd Höhler …
Bombe tötet neun türkische Soldaten
Die Einbürgerung im Härtetest

Grüne machen mobil

Die Einbürgerung im Härtetest

Weil die Anforderungen verschärft wurden, wollen weniger Einwanderer Deutsche werden. Die Grünen machen sich deshalb dafür stark, die Anforderungen abzumindern. Von Stefan Hebestreit
Die Einbürgerung im Härtetest
Rätselraten über das Rentengesetz

Angst vor Kürzungen

Rätselraten über das Rentengesetz

Die Regierung kämpft gegen die Angst vor Kürzungen der Rente. Wirtschaftsminister zu Guttenberg maßregelt Experten, die zu Unrecht Panik schürten. Von Karl Doemens
Rätselraten über das Rentengesetz