Ressortarchiv: Politik

Göttingen nimmt Hartz-IV-Kürzung zurück

Bettler

Göttingen nimmt Hartz-IV-Kürzung zurück

Angesichts großer Empörung will die Stadt Göttingen bettelnden Sozialhilfeempfängern künftig nicht mehr die staatliche Unterstützung kürzen.
Göttingen nimmt Hartz-IV-Kürzung zurück
G20 müssen Einigkeit demonstrieren

Barack Obama

G20 müssen Einigkeit demonstrieren

Jeder G20-Staat müsse Schritte unternehmen, um das Wirtschaftswachstum und den Handel zu fördern, sagte Obama in einem Interview.
G20 müssen Einigkeit demonstrieren
Deutsche Marine nimmt Piraten fest

Angriff auf "Spessart"

Deutsche Marine nimmt Piraten fest

Zum zweiten Mal seit Beginn der Anti-Piraten-Mission im Dezember hat die Deutsche Marine mehrere Seeräuber vor Somalia festgesetzt.
Deutsche Marine nimmt Piraten fest

Geschäftsbilanz von Mehdorn

Fernpendler bringen der Bahn das Geld

Mit einem Gewinnsprung im Personenverkehr fängt die Bahn den Einbruch im Güterverkehr ab - und steigert ihren Gewinn. Eine Prognose für das laufende Jahr wagt der Konzern aber nicht.
Fernpendler bringen der Bahn das Geld

Irak

US-Soldat bekennt sich für Mord an Häftling schuldig

Ein wegen Mordes an einem irakischen Gefangenen angeklagter US-Soldat hat sich vor einem Militärgericht im bayerischen Vilseck schuldig bekannt.
US-Soldat bekennt sich für Mord an Häftling schuldig
Bajnai neuer Ministerpräsident?

Ungarn

Bajnai neuer Ministerpräsident?

Acht Tage nach der Rücktrittsankündigung des bisherigen Amtsinhabers stimmten in der Nacht auch die oppositionellen liberalen Freidemokraten der Nominierung zu.
Bajnai neuer Ministerpräsident?

China

Ausländische Touristen dürfen nach Tibet

Die chinesische Himalaya-Region Tibet wird in wenigen Tagen wieder für ausländische Touristen geöffnet, meldet die staatliche chinesische Nachrichtenagentur.
Ausländische Touristen dürfen nach Tibet
Opposition erwartet Staatsbankrott

Wahlsieg für Montenegros Regierung

Opposition erwartet Staatsbankrott

Die Regierungsparteien in Montenegro haben bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag einen Triumph erzielt und ihre bisherige knappe absolute Mehrheit deutlich ausgebaut.
Opposition erwartet Staatsbankrott
Terrorangriff auf Polizeischule

12 Tote in Pakistan

Terrorangriff auf Polizeischule

Bei einem Angriff auf ein Ausbildungslager der pakistanischen Polizei sind nach Medienberichten mindestens 12 Menschen getötet und Dutzende verletzt.
Terrorangriff auf Polizeischule
"Diese Krise bedroht Millionen"

Michail Gorbatschow

"Diese Krise bedroht Millionen"

Der Staat muss der privaten Profitgier Einhalt gebieten - ohne die gute Fee für alle zu spielen. Eine Ermahnung vor dem G20-Gipfel von Michail Gorbatschow.
"Diese Krise bedroht Millionen"

NRW-Linke

Nur Minuten bis zum Sozialismus

Die Linken der Linken haben ein neues Zuhause: Der Landesverband Nordrhein-Westfalen hat am Wochenende eine radikal antikapitalistische Liste für die Bundestagswahl aufgestellt.
Nur Minuten bis zum Sozialismus

Proteste in London

Menschenaffen zuerst

In London protestieren 35.000 Menschen friedlich und kreativ gegen den G20-Gipfel. Von Peter Nonnenmacher
Menschenaffen zuerst

US-Politiker im Visier

Spanien prüft Foltervorwurf

Spanien prüft rechtliche Schritte gegen sechs Vertreter der alten US-Regierung wegen des Vorwurfs der Folter von Guantánamo-Häftlingen.
Spanien prüft Foltervorwurf

Härte bei Hamas-Gefangenen

Verschärfte Haft

Israel will die Haftbedingungen von Gefangenen, die der radikal-islamischen Hamas-Organisation angehören, verschärfen. sollen Ihnen sollen Privilegien wie Fernsehen, Zeitungen und Zugang zu …
Verschärfte Haft

Wehrgerechtigkeit

Bundeswehr soll alle ziehen

Die Bundeswehr will laut Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in den nächsten Jahren alle tauglich gemusterten Wehrpflichtigen einziehen.
Bundeswehr soll alle ziehen

Mohammed-Karikaturen

"Kalif" Erdogan poltert gegen Rasmussen

Ankaras Premier sagt, die islamischen Länder wollen den Dänen nicht als Nato-Chef. Hintergrund ist der Streit über Mohammed-Karikaturen. Von Gerd Höhler
"Kalif" Erdogan poltert gegen Rasmussen

Intrigenspiel der ODS

Legenden im Tollhaus Prag

Politische Schlammschlacht: Die konservative tschechische Demokratische Bürgerpartei hat ein Video verbreitet, in dem der Sturz von Premier Mirek Topolanek mit dem Münchner Abkommen von 1938 …
Legenden im Tollhaus Prag
Bahn-Chef Mehdorn tritt zurück

Daten-Affäre

Bahn-Chef Mehdorn tritt zurück

Mehdorn gibt auf, bleibt aber uneinsichtig: Niemand von der Bahn habe etwas Rechtswidriges getan. Es gebe keinen Datenskandal. Ein Nachfolger steht noch nicht fest.
Bahn-Chef Mehdorn tritt zurück
Die Bahn hat wieder Zukunft

Kommentar zu Mehdorns Rücktritt

Die Bahn hat wieder Zukunft

Mehdorns Sturheit nahm zuletzt paranoide Züge an. Zum Glück ist der Spuk vorbei. An die Spitze des Konzerns muss nun ein Verkehrspolitiker, kein Investmentbanker. Von Frank Thomas Wenzel
Die Bahn hat wieder Zukunft

Porträt

Skandalnudel für Sotschi

Mit Politik, sagt sie, beschäftige sie sich nicht. Aber sie kenne viele Politiker gut. Anastasia Wolotschkowa, verdiente Ballerina der Russischen Föderation, Zarin der Klatschspalten, will jetzt …
Skandalnudel für Sotschi
Merkels EU-Kurs in der Kritik

EU-Erweiterung

Merkels EU-Kurs in der Kritik

Bei einem Aufnahmestopp für neue Länder in die EU fürchten Außenminister verheerende Folgen für westlichen Balkan. Von Thorsten Knuf
Merkels EU-Kurs in der Kritik
Austritt mit Wums

Angelika Beer

Austritt mit Wums

"Nur noch um das Erringen von Macht" gehe es den Grünen, wetterte Ex-Vorsitzende Angelika Beer beim Parteitag in Schleswig-Holstein - und kündigte unter Tränen ihren Austritt an.
Austritt mit Wums

Washington

Obamas Klima-Gipfel

US-Präsident Barack Obama hat ein "Forum über Energie und Klima" mit führenden Wirtschaftsmächten als Teilnehmer ins Leben gerufen.
Obamas Klima-Gipfel
Auf der Suche nach der Notbremse

Kanzleramt

Auf der Suche nach der Notbremse

Wie die Regierung in der Daten-Affäre vorsichtig auf Distanz zu Bahn-Chef Hartmut Mehdorn geht. Von Karl Doemens
Auf der Suche nach der Notbremse
Der Sturkopf

Bahn-Chef Mehdorn

Der Sturkopf

Manager zwischen Hybris und Realitätsverlust - Hartmut Mehdorn hat längst die Bodenhaftung verloren. Von Thomas Wüpper
Der Sturkopf