Ressortarchiv: Politik

Gorbatschow will neue Partei gründen

Russland

Gorbatschow will neue Partei gründen

Der letzte sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow und der russische Milliardär Alexander Lebedew wollen eine neue russische Partei gründen.
Gorbatschow will neue Partei gründen
Überfall nach TV-Doku zu Ausländerhatz

Mügeln

Überfall nach TV-Doku zu Ausländerhatz

In Sachsen ist ein 35-Jähriger nach seinem Auftritt in einer TV-Dokumentation über die ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Mügeln Opfer eines Überfalls geworden. Von Katrin Löwe
Überfall nach TV-Doku zu Ausländerhatz
USA schicken Hill zu Atomverhandlungen

Nordkorea

USA schicken Hill zu Atomverhandlungen

Inmitten neuer Spannungen schicken die USA erneut ihren Atomunterhändler Christopher Hill nach Nordkorea. Er soll die gefährdete Vereinbarung über den Abbau des nordkoreanischen …
USA schicken Hill zu Atomverhandlungen
Tadic will Kosovo angeblich teilen

Serbien

Tadic will Kosovo angeblich teilen

Im Streit um die seit einem halben Jahr selbstständige frühere südserbische Provinz Kosovo hat Serbiens Präsident Boris Tadic erstmals eine mögliche Teilung der Region ins Spiel gebracht.
Tadic will Kosovo angeblich teilen

Urteil

Rauchverbot in Ein-Raum-Kneipen verfassungswidrig

Das rheinland-pfälzische Rauchverbot in kleinen Kneipen verstößt gegen die Verfassung. Das Rauchverbot belaste die Betreiber kleiner Kneipen in unzumutbarer Weise.
Rauchverbot in Ein-Raum-Kneipen verfassungswidrig
EU-Beobachter dürfen nicht in die Pufferzone

Georgien

EU-Beobachter dürfen nicht in die Pufferzone

Die EU-Beobachter zur Überwachung des Waffenstillstands in Georgien dürfen vorerst nicht in die Pufferzone um die abtrünnige Region Südossetien. Grund: Logistische Einigungsschwierigkeiten.
EU-Beobachter dürfen nicht in die Pufferzone
Seehofer will hoch hinaus

Bayern

Seehofer will hoch hinaus

Der Mann für Plan B: Horst Seehofer. Nach dem CSU-Debakel bei der Landtagswahl in Bayern erreicht der Parteivize doch noch sein Ziel: Zusätzlich zum Amt als Landwirtschaftsminister in Berlin wird …
Seehofer will hoch hinaus

Erwin Huber

Der CSU-Chef mit der kürzesten Amtszeit

Unrühmlicher Rekord für Erwin Huber: Er geht als CSU-Chef mit der kürzesten Amtsperiode in die Annalen ein.
Der CSU-Chef mit der kürzesten Amtszeit
Struck fordert klare Worte

Afghanistan-Einsatz

Struck fordert klare Worte

Ex-Verteidigungsminister Peter Struck verlangt von Bundeskanzlerin Angela Merkel klare Worte und mehr öffentliches Engagement für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.
Struck fordert klare Worte
Parteien streiten über Banken-Rettung

Hypo Real Estate

Parteien streiten über Banken-Rettung

Die Grünen haben die Beteiligung des Parlaments an der Rettungsaktion für die Münchner Hypo Real Estate gefordert. Die Union unterstützt die Bürgschaft.
Parteien streiten über Banken-Rettung
Totenstille in den Dörfern

Kaukasus

Totenstille in den Dörfern

Die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien soll ihre Arbeit aufnehmen. Sie steht vor einer harten Aufgabe. Von Florian Hassel
Totenstille in den Dörfern
Grünes Okay für "Kohle von Beust"

Hamburg-Moorburg

Grünes Okay für "Kohle von Beust"

Vattenfall darf in Hamburg-Moorburg ein Kraftwerk bauen - unter strengen Auflagen. Es darf im Durchschnitt an 250 Tagen pro Jahr nur mit gedrosselter Leistung laufen.
Grünes Okay für "Kohle von Beust"
Der taumelnde Dritte im Bund

Lackmustest der Koalition

Der taumelnde Dritte im Bund

Droht eine panische CSU nun "unberechenbar" zu werden, wie ein sozialdemokratischer Regierungsmann fürchtet? Oder zwingt die internationale Finanzkrise gerade zur "Stabilität", wie Kanzlerin Merkel …
Der taumelnde Dritte im Bund

Sozialverband VdK

Der Polterer geht

Beim Sozialverband VdK endet heute eine Ära: Ulrike Mascher folgt dem omnipräsenten Walter Hirrlinger.
Der Polterer geht
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CSU-Absturz

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Bis in die CDU reicht die Erschütterung über den Absturz der Schwesterpartei. Von Thomas Kröter.
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Syrien klagt über Import von Terror

Selbstmord-Bomber soll aus Libanon kommen
Syrien klagt über Import von Terror
Einen Sieger gibt es

Bayern-Wahl

Einen Sieger gibt es

Der eigentliche Sieger der bayerischen Landtagswahl wohnt in Berlin, genauer: in Schloss Bellevue. Denn trotz des Absturzes der CSU bei der Landtagswahl hat ein "Unionspolitiker" Grund zur Freude: …
Einen Sieger gibt es

Potentielle Nachfolger

Nachwuchs mit Aussichten

Die Bayern haben die CSU abgewatscht - und zwar gründlich. Als Konsequenz steht ein Personalwechsel im Raum. Die FR stellt mögliche Nachfolger vor.
Nachwuchs mit Aussichten

Sarkozy surreal

Freispruch für Präsidenten-Sohn Jean in einem Fahrerfluchtprozess
Sarkozy surreal

Hessen

Polizei soll Handy-Netze kappen dürfen

Hessens Innenminister Bouffier will mit einem neuen Gesetz Vorkehrung gegen Doppel-Anschläge treffen.
Polizei soll Handy-Netze kappen dürfen
Nur noch Nummer drei

Brandenburg

Nur noch Nummer drei

Bei der Kommunalwahl in Brandenburg hat die Union acht Prozent eingebüßt und stürzte auf unter 20 Prozent ab. SPD und Linke liegen fast gleichauf. Die Rechten schaffen den Einzug in fast alle …
Nur noch Nummer drei

Bayern-Wahl

Der Tag, an dem alles passieren sollte und nichts geschah

Morgens noch rechneten viele in der CSU mit einem Rücktritt von Haderthauer und Huber, nachmittags war dann klar: die Partei lässt sich Zeit mit der Aufarbeitung des DesastersMorgens noch rechneten …
Der Tag, an dem alles passieren sollte und nichts geschah
"Der Ausländer" ersetzt "den Juden"

Wahl in Österreich

"Der Ausländer" ersetzt "den Juden"

Zwei rechte Parteien im Aufwind: Freiheit bedeutet für die FPÖ zu allererst die Abwehr von Fremden - und das kommt gerade bei den Unter-30-Jährigen sehr gut an. Für Jörg Haiders BZÖ gilt das erst …
"Der Ausländer" ersetzt "den Juden"

30. September 1968

Krankenhaus Höchst wächst

Neue Orthopädie geplant
Krankenhaus Höchst wächst
"Traummann Stoiber"

Interview mit Django Asül

"Traummann Stoiber"

Der niederbayerisch-türkische Politsatiriker Django Asül über Bayern und Deutsche.
"Traummann Stoiber"