Ressortarchiv: Politik

Olmert gibt auf

Israel

Olmert gibt auf

Israels Ministerpräsident stellt sich in seiner Kadima-Partei nicht mehr zur Wahl. Olmerts Aussichten auf Erfolg wären gering gewesen - ihn belasten Korruptionsvorwürfe. Von Inge Günther
Olmert gibt auf

Rauswurf Clements

Beschluss der SPD-Schiedskommission

Das Schiedsgericht der nordrhein-westfälischen SPD hat seine Entscheidung für einen Parteiausschluss von Wolfgang Clement mit Wiederholungsgefahr begründet.
Beschluss der SPD-Schiedskommission
Karadzic schweigt zur Anklage

UN-Tribunal

Karadzic schweigt zur Anklage

Der frühere Serbenführer Radovan Karadzic kritisiert die Anklage gegen ihn. Er habe angeblich nach dem Friedensabkommen 1996 von US-Unterhändler Richard Holbrooke die Zusage der Straffreiheit …
Karadzic schweigt zur Anklage

Zitate

Reaktionen auf Clements Rausschmiss

Der drohende Rauswurf des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement aus der SPD hat heftige Reaktionen aus allen Teilen der Partei und von politischen Gegnern ausgelöst.
Reaktionen auf Clements Rausschmiss
BGH schwächt Ansprüche

Unterhalt

BGH schwächt Ansprüche

Der Bundesgerichtshof hat die Unterhaltsansprüche Geschiedener deutlich geschwächt. Der Anspruch eines neuen Ehepartners kann Vorrang vor jenen der Ex-Frau (oder des Ex-Mannes) haben.
BGH schwächt Ansprüche
Kein Verbot der AKP

Knapper Sieg für Erdogan

Kein Verbot der AKP

Die Partei des türkischen Regierungschefs wird wider Erwarten nicht verboten, nur verwarnt. Die AKP muss aber staatliche Wahlkampfhilfen zurückzahlen. Von Gerd Höhler
Kein Verbot der AKP
McCain packt harte Bandagen aus

US-Wahl

McCain packt harte Bandagen aus

In seinem neuesten Fernsehspot vergleicht der republikanische Präsidentschaftskandidat seinen Kontrahenten Barack Obama mit den beiden Skandal-Promis Paris Hilton und Britney Spears.
McCain packt harte Bandagen aus

Stadt macht Schülern Platz

31. Juli 1968 Raumnot in der Ernst-Reuter-Schule
Stadt macht Schülern Platz
Vergifteter Sieg

Rauchverbot

Vergifteter Sieg

Das Rauchverbot soll strikter werden - das folgern viele Bundesländer aus dem Urteil des Verfassungsgerichts. Demnach ist ein völliges Verbot erlaubt - aber nicht Sonderregeln, die Mini-Gaststätten …
Vergifteter Sieg

Serbien

Noch bleibt die erhoffte Belohnung aus

Serbien muss trotz der Auslieferung Karadzics weiter auf eine Annäherung an die EU warten. Der Chefankläger in Den Haag sagt, die Zusammenarbeit Belgrads mit dem Gerichtshof sei noch nicht …
Noch bleibt die erhoffte Belohnung aus
Keine Ruhe in Kathmandu

Nepal

Keine Ruhe in Kathmandu

Der kleine Himalaya-Staat Nepal ist in Aufruhr. Seit Tagen brennen in den Straßen Kathmandus Reifen, legen Demonstranten den Verkehr lahm oder demolieren Autos. Viele Schulen und Geschäfte blieben …
Keine Ruhe in Kathmandu

Rauchverbot

Der deutsche Flickenteppich

Rauchverbote gelten in allen 16 Bundesländern. Sie beziehen sich auf öffentliche Einrichtungen, Bildungs- und Sportstätten und Kliniken. Unterschiede gibt es bei den Ausnahmen. Eine Übersicht.
Der deutsche Flickenteppich

Flensburg

Terror - in Luft aufgelöst

Im Norden Deutschlands ist ein weiteres Verfahren gegen elf angebliche Linksterroristen heimlich, still und leise zu den Akten gelegt worden.
Terror - in Luft aufgelöst

Kernkraft

Indien lässt Atomsektor überwachen

Indien ist bereit, seine zivilen Atomanlagen von der Internationalen Atomenergie-Organisation überwachen zu lassen.
Indien lässt Atomsektor überwachen
Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Editorial

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

in der nächsten Woche beginnt in Peking das große Olympia-Spektakel. Keine Medaille werden wir Ihnen vorenthalten, unsere Reporter werden aber auch über Schattenseiten der Spiele berichten...
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
Frisches Geld für die Atomforschung

Kernkraft

Frisches Geld für die Atomforschung

Forschungsministerin Schavan will Geld in die Entwicklung neuer Reaktortypen stecken. Die SPD kritisiert die Pläne heftig. Die Grünen sind empört. Von Joachim Wille
Frisches Geld für die Atomforschung

Karadzic

Unterwegs zur Anklagebank

Der frühere bosnisch-serbische Präsident Radovan Karadzic ist an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert worden.
Unterwegs zur Anklagebank

Türkei

Bruch einer langen Tradition

Ob links oder rechts - das Verfassungsgericht hat häufig Parteien zerschlagen.
Bruch einer langen Tradition

Streit über Israels Hamas-Gefangene

Abbas unter Druck

Die israelische Zeitung Haaretz will erfahren haben, Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas arbeite unter der Hand gegen eine Freilassung von Hamas-Parlamentariern.
Abbas unter Druck

Türkei

Die erste echte Volkspartei am Bosporus

Erdogans AKP schwang sich in nur 15 Monaten zur stärksten Kraft in der Türkei auf.
Die erste echte Volkspartei am Bosporus

Rauchverbot

Zwei Modelle für Deutschland

Die Iren haben seit vier Jahren ein hartes Verbot - auch in den Pubs. Die Spanier entscheiden selbst.
Zwei Modelle für Deutschland

Atommülllager

Starke Strahlung in Asse

Das vom Betreiber des Atommülllagers Asse vorgelegte Anlieferkataster offenbart nach Ansicht der Grünen in Niedersachsen "eine neue Dimension des Asse-Skandals". Dort lagert wohl auch Nuklearmüll aus …
Starke Strahlung in Asse
Deutsche Soldaten in Kundus beschossen

Bundeswehr

Deutsche Soldaten in Kundus beschossen

Ein Feuergefecht und zwei Sprengfallen: Die deutschen Truppen in Afghanistan sind innerhalb weniger Stunden zweimal Ziel von Angriffen geworden.
Deutsche Soldaten in Kundus beschossen
Rauchverbot gekippt

Bundesverfassungsgericht

Rauchverbot gekippt

In kleinen Eckkneipen wird bald wieder geraucht: Da Raucherräume in großen Gaststätten zulässig sind, müssen sich auch Einraumkneipen als Raucherlokal bezeichnen dürfen, so die Richter. Interaktive …
Rauchverbot gekippt
Schavan will Kernforschung stärker fördern

Trotz Atomausstiegs

Schavan will Kernforschung stärker fördern

Reaktorsicherheit, Strahlenschutz, Endlagerung: Laut Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) kann sich Deutschland keinen Kompetenzverlust in der Atomforschung leisten.
Schavan will Kernforschung stärker fördern