1. Startseite
  2. Politik

Aus dem arabischen wird ein islamischer Frühling

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Die Proteste gegen die Regierung in Tunis Anfang der Woche wurden von der Polizei mit Tränengas niedergeschlagen.
Die Proteste gegen die Regierung in Tunis Anfang der Woche wurden von der Polizei mit Tränengas niedergeschlagen. © dapd

In den Umbruchländern sind die Islamisten auf dem Vormarsch. Der Nordafrika-Experte Hanspeter Mattes zu den Entwicklungen in Marokko, Tunesien und Ägypten.

Von Martina Doering

In Tunesien wurden am Freitag zwei junge Männer zu siebeneinhalb Jahren verurteilt. Beide hatten Karikaturen des Propheten Mohammed im Internetnetzwerk Facebook veröffentlicht und sollen damit angeblich gegen die öffentliche Moral verstoßen haben. Das ist nur ein Fall von vielen Prozessen wegen angeblicher Verletzung religiöser Gefühle in jüngster Zeit. In den arabischen Umbruch-Ländern seien die Islamisten auf dem Vormarsch, warnt Hanspeter Mattes. Der Nahostexperte vom GIGA-Institut in Hamburg ist gerade von einer Reise durch Ägypten, Tunesien und Marokko zurück.

Lässt sich die Situation in den drei Ländern unter einem Nenner fassen?

Das ist schwer: In Marokko bemüht sich der König um Reformen, in Tunesien versucht die neu gewählte Regierung mit der neuen Situation klar zu kommen, in Ägypten ist noch der Militärrat an der Macht. Was man vergleichen kann, ist die Stimmung: Es setzt sich in allen drei Ländern die Erkenntnis durch, dass Revolutionen zwar schnell gemacht sind. Dann aber beginnt die eigentliche Arbeit. Die politische Umgestaltung steht erst am Anfang und die Stimmung schwankt, abhängig vom Gesprächspartner: Mancher sieht schon Licht am Ende des Tunnels, andere wissen nicht, wohin es gehen soll. Das Gefühl von Ernüchterung, auch Verunsicherung ist allgemein verbreitet.

Wie drückt sich diese Ernüchterung aus?

Die Islamisten zum Beispiel, die in Marokko, Tunesien und Ägypten die großen Wahlsieger sind, reiben sich die Hände. Sie haben es geschafft, aus dem arabischen einen islamischen Frühling zu machen. Aber alle anderen - die Liberalen, die Demokraten, die Künstler, die Frauenorganisationen - sind weitaus pessimistischer, zumal sie mit zunehmender Intoleranz der Islamisten zu kämpfen haben.

Wie nutzen die Islamisten ihre neue Position?

Die islamistischen Parteien hatten klare und umfangreiche Wahlprogramme und streben ein islamisches Gesellschaftsprojekt an. Ob und wie schnell sie es umsetzen, hängt natürlich vom Widerstand der anderen, nichtislamistischen Kräfte ab. Aber die Islamisten sind sehr selbstbewusst, und das Ergebnis schlägt sich in entsprechenden Forderungen und Postenübernahmen nieder. In Ägypten stellen sie den Parlamentspräsidenten, sie schicken nun mit Khairat el-Shater doch einen Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen ins Rennen, sie dominieren die meisten Kommissionen des Parlaments sowie die wichtige Verfassungskommission. In Tunesien und Marokko ist es genauso. In Tunesien haben sich die drei stärksten Parteien abgesprochen, und Generalsekretär Hamadi Jebali von der islamistischen Ennahda-Partei wurde Premierminister: Er bildete dann die Regierung und besetzte alle wichtigen Ressorts mit Ennahda-Leuten. In Marokko stellt gemäß neuer Verfassung die stärkste Partei im Parlament den Premier, und das ist die islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung. Deren Generalsekretär Abdelilah Benkirane wurde also im Dezember zum Premier ernannt, auch er rekrutierte die meisten Minister aus seiner Partei.

Regt sich dagegen Widerstand?

Die Opposition, also Liberale, Demokraten, Säkularisten, in Ägypten auch die Kopten, versuchen ihre Reihen zu schließen und einen modernistischen Pol zu schaffen und organisieren auch entsprechende Demonstrationen. Aber ob das auf Dauer ausreicht, ist zu bezweifeln. Sie stehen nicht nur einem eingespielten Machtapparat der Islamisten gegenüber, sondern bringen auch nicht diesen unbedingten Willen auf, sich durchzusetzen. Denn die Islamisten und insbesondere die konservativen Salafisten versuchen derzeit ziemlich aggressiv und brutal, die Leute einzuschüchtern - und zwar durchaus mit Erfolg. Diese Brutalität schafft allmählich ein Klima der Einschüchterung.

Dabei handelt es es sich nicht um kleine, radikale Randgruppen?

Es gibt noch keine soziologischen Erhebungen, aber man erkennt, dass es nicht nur Randgruppen sind und dass sie alle über enorm viel Geld verfügen, das aus Katar, aus Saudi-Arabien stammt. Damit finanzieren sie ihre Apparate, ihre propagandistische Arbeit. Es gibt inzwischen etliche Prediger aus den genannten Ländern, die in Nordafrika herumreisen und zum Beispiel zur Beschneidung der Frauen aufruft. Für sie gilt der Maghreb als fruchtbares Missionsland. Es gibt viele, einzelne Ereignisse, die da zusammenkommen und zeigen, wohin es geht oder gehen soll. So stellten Jugendliche vor Kurzem im tunesischen Kairouan einen Dieb, dem sie die Hand abschlugen und dann sagten: Wir nehmen nur die Anwendung der Scharia voraus. Die Salafisten sind mit ihren Milizen zudem weitaus brutaler als die feinsinnigen, gebildeten Universitätslehrer, Künstler, Studenten, die den Gegenpol dazu bilden sollten.

Wer sind die Hauptverlierer der Umbrüche?

Vor allem die Frauen, deren Rechte unterminiert werden. Auch die Künstler. Zum Beispiel haben vor Ostern Salafisten das Theater im Zentrum von Tunis gestürmt, weil dort angeblich unislamische Stücke aufgeführt würden. Dann werden alle Minderheiten zu den Verlierern gehören, ob ethnische oder religiöse, die Kopten in Ägypten, die Christen oder die Juden in Tunis, die bereits mit dem Tode bedroht und auf deren Friedhöfen Gräber geschändet werden.

Es gibt Stimmen, die sagen, der große Einfluss der Islamisten gehöre eben zum Verlauf eines demokratischen Prozesses...

Die Wahlsiege sind da, können aber durchaus zur Errichtung religiöser Diktaturen führen. Viele Leute, die die Islamisten wählten, mögen das ursprünglich gar nicht gewollt haben. Aber die Islamisten bildeten die stärkste Opposition gegen die inzwischen gestürzten Herrscher, sie galten als nicht korrupt, sie saßen wegen ihrer Überzeugung im Gefängnis - und das wurde von den Wählern honoriert, die nicht sahen, dass sich hinter dieser Fassade ein religiöser Faschismus abzeichnete. Die große Frage ist, wie man mit diesem Problem umgeht. Als sich 1992 in Algerien ein Wahlsieg der Islamischen Heilsfront abzeichnete, griff das Militär ein - und dann tobte von 1992 bis 1997 ein Bürgerkrieg. Keiner weiß zur Zeit, wie sich auf Dauer das ägyptische oder tunesische Militär verhalten wird.

Der Arabische Frühling hat im Westen eine große Revolutionsbegeisterung ausgelöst. Sollte man angesichts dieser Entwicklung die Situation nicht etwas nüchterner beurteilen?

Bisher gab es ja noch gar keine Revolutionen. Es sind lediglich Machtwechsel. Und von Demokratie und Menschenrechten sind wir noch weit entfernt. Viele Journalisten und Autoren aus der Region geben selbst zu bedenken, wie es denn gehen solle, mit derart undemokratischen und autoritär strukturierten Akteuren letztlich ein demokratisches System zu erreichten. Mit schlechten Zutaten backt man nun mal keinen guten Kuchen.

Haben die Islamisten überhaupt genügend kompetentes Personal?

Sicherlich nicht. Selbst in kritischen Zeitungsberichten aus den Ländern wird inzwischen zunehmend festgestellt, dass die Minister eben nicht entsprechend ihrer Kompetenz rekrutiert werden, sondern nach ihrer Parteizugehörigkeit oder der Länge ihrer Gefängnisaufenthalte. Die Rekrutierung unter den Islamisten macht dort weiter, wo sie Anfang 2011 unter den alten Regimen aufgehört hat. Aber die anti-islamistische Opposition ist auch nicht wesentlich besser aufgestellt.

Bei den Erhebungen ging es um Würde, Gerechtigkeit - vor allem aber um soziale Fragen, insbesondere Armut und die Perspektivlosigkeit der Jugend. Packen die Führungen dieser Länder die wirtschaftlichen Fragen jetzt an? Sind Wirtschaftsmaßnahmen/Reformen geplant, werden sie eingeleitet?

Die Regierungen sind sich durchaus dieser Herausforderungen und Aufgaben bewusst. Das marokkanische Regierungsprogramm zum Beispiel sagt eindeutig, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wohnraum neben einer Bildungs- und Gesundheitsreform Priorität hat. Die Bedeutung der sozialen Frage und vor allem von Jugendarbeitslosigkeit ist allen klar, auch in Tunesien und Ägypten. Aber die Dimension des Problems ist so ungeheuer groß, dass jeder - ob Sozialdemokrat, Liberaler oder Islamist - damit zu kämpfen haben wird, Erfolge zu erzielen. Das ist denn auch die Hoffnung der Säkularen, dass die Islamisten an dieser Aufgabe scheitern und sie von den Bürgern bei den nächsten Parlamentswahlen dann nicht wieder gewählt werden. Nur: Lassen sich die Islamisten dann wirklich einfach so abwählen und nach Hause schicken? Außerdem lassen sich Arbeitsplätze vor allem oder nur mit ausländischen Direktinvestitionen schaffen. Momentan aber wird wohl kein europäisches Textilunternehmen und kein Autokonzern in diesen Ländern investieren, angesichts der vielen Streiks und der schlechten Nachrichten aus Tunesien oder Ägypten. Lediglich Marokko hat den Vorteil, dass es dort relativ ruhig ist und es keine Gewaltausbrüche gab. Auch der vor allem für Ägypten und Tunesien wichtige und um 40-70 Prozent eingebrochene Tourismus erholt sich trotz aufwändiger Werbekampagnen - wie kürzlich hier in der Hauptstadt Deutschlands - längst nicht in dem Maße, in dem es nötig wäre. Die Wirtschaft wird deshalb noch lange Zeit Sorgenkind jeder Regierung bleiben.

Das Gespräch führte Martina Doering

Auch interessant

Kommentare