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Der Generalsekretär der Arabischen Liga wird am Montag vom UN-Sicherheitsrat in New York angehört.
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Der Generalsekretär der Arabischen Liga wird am Montag vom UN-Sicherheitsrat in New York angehört.

Krise in Syrien

Arabische Liga setzt Beobachtermission aus

Wegen einer erneuter Zunahme der Gewalt setzt die Arabische Liga ihre Beobachtermission in Syrien aus. Der Generalsekretär der Arabischen Liga soll am Montag vom UN-Sicherheitsrat in New York angehört werden. Auch der Syrische Nationalrat will dort vorsprechen.

Die Arabische Liga bricht ihre Beobachtermission wegen der Eskalation der Gewalt in Syrien vorläufig ab. Wie am Samstag aus Diplomatenkreisen verlautete, sollen die Beobachter die Krisenherde verlassen und in Damaskus auf weitere Anweisungen der Liga warten. Der Einsatz war bei der Opposition von Anfang an umstritten. Er verzögere ein internationales Eingreifen zum Schutz der Bevölkerung und könne die Gewalt nicht beenden.

Der Generalsekretär der arabischen Organisation, Nabil al-Arabi, soll am Montag vom UN-Sicherheitsrat in New York angehört werden. Dort wird er zusammen mit dem Syrienbeauftragten der Liga, Katars Regierungschef Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, erwartet. Anschließend soll es ein neues Treffen der Arabischen Liga geben.

Auch der Syrische Nationalrat (SNC) will nach eigenen Angaben in New York vorsprechen und den Weltsicherheitsrat um Hilfe bitten. Eine Delegation werde am Sonntag aufbrechen, kündigten die Exilsyrer in Istanbul an. Vor allem Russland blockiert derzeit im mächtigsten UN-Gremium eine gemeinsame Resolution gegen das Regime von Baschar al-Assad.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) wertet den vorläufigen Abbruch der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien als „kritisches Signal für eine weitere Eskalation der Gewalt“. Dies teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Samstag in Berlin mit. Angesichts dieser Entwicklung sei eine klare Reaktion des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen umso dringlicher.

Westerwelle forderte die noch zögernden Staaten auf, „sich der notwendigen und angesichts der Verschärfung der Situation überfälligen Resolution nicht länger in den Weg zu stellen“. Der von europäischen und arabischen Staaten gemeinsam erarbeitete Resolutionsentwurf sei „eine gute Grundlage für eine eindeutige Verurteilung der Gewalt durch das syrische Regime“. Insbesondere Russland hat Vorbehalte gegenüber der vorgelegten Resolution. (dpa/dapd)

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