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Parken für Anwohner: Deutsche Umwelthilfe fordert massive Kostenerhöhung

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Von: Sandra Kathe

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Die Deutsche Umwelthilfe wirft den Ländern vor die Mobilitätswende auszubremsen und fordert eine Erhöhung der Gebühren fürs Anwohnerparken. (Symbolfoto)
Die Deutsche Umwelthilfe wirft den Ländern vor die Mobilitätswende auszubremsen und fordert eine Erhöhung der Gebühren fürs Anwohnerparken. (Symbolfoto) © Sebastian Gollnow/dpa

Die Organisation kritisiert Bundesländer für zögerliches Handeln und fordert die Einführung „angemessener“ Parkgebühren für Anwohner, vor allem in Großstädten.

Berlin – Damit die Verkehrswende gelingen kann, fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine massive Anhebung der Kosten fürs Anwohnerparken, vor allem in Großstädten. „Öffentlicher Raum ist knapp und zunehmend umkämpft“, begründete DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch am Montag (25. April), die Forderung des Verbands, Anwohnerparkgebühren von mindestens einem Euro pro Tag festzulegen.

Den Bundesländern wirft die DUH vor, „angemessene“ Gebühren fürs Anwohnerparken und damit die Mobilitätswende auszubremsen, weil Anwohner in vielen Städten „mit ihren riesigen SUV und Pick-ups für nur acht Cent pro Tag den öffentlichen Raum zustellen“. Nur die Landesregierungen in fünf von 16 Bundesländern, darunter Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen, würden den Kommunen ausreichend Gestaltungsspielraum geben, heißt es in der Mitteilung des Umweltverbands.

Forderung der Deutschen Umwelthilfe: Aktuelle Kosten fürs Anwohnerparken entfalten keine Wirkung

Diesen Schluss ziehe die DUH aus einer bundesweiten Abfrage zur aktuellen Gesetzgebung und Gebührenerhebung in Sachen Anwohnerparken. Besonders kritisch betrachtet die Organisation die Gebührengestaltung in Bayern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein, wo noch eine Entscheidung darüber aussteht, ob die Kommunen in dieser Frage mehr Handlungsspielraum bekommen. Im Rest der Bundesländer würde eine neue Parkgebührenverordnung aktuell erst noch geplant.

In Hamburg sei zwar erst kürzlich eine Jahresgebühr von 65 Euro festgelegt worden, in dieser Höhe könne die Gebühr jedoch „nach wie vor keine Lenkungswirkung entfalten“, kritisierte die DUH. Städte wie Erfurt, Köln und Stuttgart rügte der Umweltverband dafür, die geltenden rechtlichen Möglichkeiten nicht wirkungsvoll einzusetzen. In besonders teuren Städten, wie etwa dem baden-württembergischen Freiburg im Breisgau stiegen die Kosten für den Anwohnerparkausweis zu Monatsbeginn auf durchschnittlich 360 Euro jährlich.

Teures Anwohnerparken: Nutzer sozialer Medien diskutieren den Nutzen des Vorstoßes

Auch die DUH fordert eine Parkgebühr für Anwohner von mindestens einem Euro pro Tag, für größere SUVs soll die Gebühr deutlich höher ausfallen. „Die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung zu angemessenen Preisen ist nachweislich ein wichtiges Instrument, um die Zahl der Autos in Städten zu reduzieren“, erklärte der DUH-Referent für Verkehr und Luftreinhaltung, Robin Kulpa. „Um das Klima zu schützen und unsere Städte lebenswerter zu machen, müssen Parkgebühren höher werden“, forderte er.

In den sozialen Medien wird die Forderung der DUH bereits kontrovers diskutiert. Während einige den Vorstoß der Deutschen Umwelthilfe begrüßen, argumentieren viele Nutzer, dass die Verschärfung der Parkgebühren vor allem die sozial Schwächeren, die, um zur Arbeit zu kommen, aufs Auto angewiesen sind. (ska)

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