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Zum fünften Mal als Präsident kandidieren wird Putin wohl nicht. Das muss nicht zwingend seinen Abschied bedeuten.

Wladimir Putin

Der Anti-Jelzin

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Silvester 1999 erklärte der russische Präsident Boris Jelzin überraschend Wladimir Putin zu seinem Nachfolger. Der krempelte das Land seither um. Doch seine Erfolgsgeschichte enthält Fragezeichen.

Der 31. Dezember lieferte Russland die politische Sensation des Jahres 1999. „Ich habe eine Entscheidung gefällt, lange und qualvoll darüber gegrübelt“, erklärte Präsident Boris Jelzin in seiner Neujahrsansprache. „Ich trete zurück.“ Danach rechtfertigte der 68-Jährige seinen Entschluss, seine Politik, sich selbst. Erst am Ende, beiläufig, erklärte Jelzin, gemäß der geltenden Verfassung habe er Regierungschef Wladimir Putin mit der Ausübung der präsidialen Pflichten betraut.

Putin galt damals als Favorit des launischen Präsidenten, aber der hatte seit dem Vorjahr vier Premiers verschlissen. Putin war der fünfte, bis zu den im Juni anstehenden Präsidentschaftswahlen schien noch viel möglich. Aber Jelzins Rücktritt zog die Wahl ganz verfassungsgemäß auf Ende März vor, Putin ging mit dem Amtsbonus des geschäftsführenden Staatschefs ins Rennen. Silvester 1999 wurde er Russlands Prinzregent, sein mächtigster Mann. Er ist es bis heute geblieben.

In gewisser Weise war Putin ein Notnagel. „Die Präsidentschaftswahlen rückten näher, Jelzin war unter Zeitdruck“, sagt der Politologe Michail Winogradow. „Er suchte einen Nachfolger, der den Staatsapparat zusammenhielt, aber vor allem sicherstellte, dass es keine Repressalien gegen ihn seine und Familie geben würde.“ Jelzin hatte Glück, Putin ließ nie Ermittlungen gegen den Ex-Präsidenten und seinen Anhang zu.

Für viele russische Liberale aber ist Putin ein tragischer Fehler. „Unter jedem anderen Nachfolger wäre Russland ein anderes Land geworden“, sagt der Historiker Andrej Subow der Frankfurter Rundschau. „Nicht dass alles perfekt gewesen wäre, sie hätten wohl den Oligarchen-Kapitalismus der 90er Jahre weiterentwickelt, vielleicht in Richtung der Ukraine. Aber sie hätten kaum alle demokratischen Institute beseitigt, sondern den Staatssicherheitsdienst als Organisation.“

Allerdings war der späte Jelzin schon früher von westlich gesonnenen Jungreformern wie Boris Nemzow abgerückt. Vor dem gelernten Staatssicherheits-Mann Putin testete er mit Jewgeni Primakow und Sergej Stepaschin schon zwei frühere Geheimdienstler als Premierminister. Und ein Teil der Experten glaubt, andere Anwärter hätten noch autoritärer regiert als Putin: „Primakow etwa war gut mit Saddam Hussein befreundet. Was unter Putin nach zehn Jahren passierte, wäre unter Primakow nach einem halben Jahr geschehen“, sagt der Politologe Juri Korgonjuk.

Bis heute steht die Frage im Raum, ob die USA und Europa mit einer rücksichtsvolleren Politik gegenüber Russland Putin hätten auf Westkurs halten können. Vermutlich nicht. Sicher schufen der Ausstieg der USA aus dem ABM-Vertrag über das Verbot von Anti-Raketensystemen 2002 und die Aufnahme der baltischen Staaten in die Nato 2004 bei dem neuen Präsidenten Russlands kein Vertrauen.

Boris Jelzin (l.) gratuliert seinem Nachfolger Wladimir Putin, dem er 2000 das Präsidentenamt überließ – für Jelzin ein Glücksfall.

Aber Putin zeigte schon vorher, dass er Menschenrechte und Pluralismus ganz anders versteht als der Westen. Sein Sieg über das rebellierende Tschetschenien kostete laut Amnesty International 25 000 Zivilisten das Leben. 2001 ließ er den TV-Sender NTW gleichschalten, den einzigen landesweiten Oppositionskanal. Und bereits im März 2000 hatte der Interimspräsident erklärt: „Es herrscht ein sehr harter Konkurrenzkampf nicht nur zwischen den Firmen auf dem Markt, sondern auch zwischen den Staaten in der internationalen Arena.“ Damals, glaubt der italienische Russlandhistoriker Giuseppe D’Amato, habe Putin Russland wirtschaftlich und politisch noch für zu schwach gehalten, um offen mit den USA und der Nato auf Konfrontationskurs zu gehen.

Das sollte sich ändern. Unter Putin erlebte Russland ein rohstoffgetriebenes Wirtschaftswunder. Mit dem Ölpreis vervielfachte sich das Bruttoinlandsprodukt von 260 Milliarden Dollar im Jahr 2000 auf 2,2 Billionen Dollar 2013, die Durchschnittseinkommen stiegen um 50 Prozent jährlich. „Putin hatte Glück, aber es gibt auch Länder, die schwimmen in Rohstoffen und dort herrscht trotzdem Bürgerkrieg“, sagt Korgonjuk.

Putin schaffte Ordnung, stabilisierte die Wirtschaft, monopolisierte sie dabei. Große Staatskonzerne wie Gazprom oder Rosneft werden von alten Spezis aus der Petersburger Stadtverwaltung gelenkt. Und der Druck der Staatsorgane beschränkt die Konkurrenzfähigkeit kleinerer Betriebe bis heute.

Auch politisch monopolisierte Putin Russland. Selbstherrliche oder politisch ambitionierte Provinz- oder Wirtschaftsfürsten wurden ausgeschaltet wie zuvor schon kritische Medien. Die liberalen Oppositionsparteien flogen aus der Duma. Immer neue Gesetze drangsalieren unbotmäßige Bürgerinitiativen als „ausländische Agenten“, Straßendemonstranten als gewalttätige Extremisten.

„Putin errichtet ein autoritäres System“, bilanziert Korgonjuk, „und viele betrachten das als Verdienst.“ Nach der jüngsten Umfrage des Lewada-Meinungsforschungszentrums befürworten 70 Prozent der Russen Putins Tätigkeit als Präsident; allerdings wollen 53 Prozent der unter 24-Jährigen auswandern. Die vaterländische Armee gilt wieder als schlagkräftig, Russland mischt militärisch in der Ostukraine, Syrien und Libyen mit, mehr oder weniger offen. Putin demonstriert stolz Russlands neue Wunderwaffen. „Er hat Russland von den Knien wieder auf die Füße gestellt“, ist eine der Staats-TV-Parolen, die auch einfache Russen gern wiederholen.

Und doch endet Putins Erfolgsgeschichte mit Fragezeichen. Jelzin galt als charismatischer Straßenpolitiker, am Ende aber als halb gescheiterter Reformer, herz- und alkoholkrank. Putin wirkte von Anfang an wie ein Anti-Jelzin, ein Eishockeyspieler und Judo-Kämpfer, der täglich schwimmt und nicht trinkt; eher Reaktionär als Reformer, aber rational bis zur Gerissenheit, einer mit politisch glücklichem Händchen. Nur ist Putin nicht mehr das drahtige Sexsymbol seiner ersten Amtszeiten. Anfang Dezember, beim Normandie-Gipfel in Paris, humpelte er. Nächstes Jahr wird er 68, so alt wie Jelzin bei seinem Rücktritt war.

Bei seiner Jahrespressekonferenz deutete Putin an, dass er nicht zum fünften Mal kandidieren will. Aber im Gegensatz zu Jelzin muss das keineswegs seinen Abschied bedeuten. Es gilt als möglich, dass er die Verfassung ändern lässt, um nach dem Ende seiner Präsidentschaft 2024 als Premierminister weiter die Macht im Land zu kontrollieren. Seinen Nachfolger als Präsident könnte er trotzdem nach sehr ähnlichen Kriterien auswählen wie Boris Jelzin. „Für Putin geht es um pure Machterhaltung“, sagt Politologe Korgonjuk. „Hauptsache, der Mann ist ihm bedingungslos ergeben.“

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