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Die Tornados des Einsatzgeschwaders „Counter Daesh“ könnten bald vom Stützpunkt Incirlik in der Türkei nach Zypern oder Jordanien verlegt werden.

Streit mit der Türkei

Das Anti-IS-Mandat wackelt

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Die Bundeswehr bereitet sich offenbar darauf vor, Flugzeuge und Soldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen.

Die Hinweise verdichten sich, dass die Bundeswehr ihre Soldaten samt Flugzeugen gegen Jahresende vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik abziehen und damit ihre Mithilfe bei der Bekämpfung des „Islamischen Staates“ (IS) zunächst beenden wird.

Die SPD-Bundestagsfraktion macht entsprechend Druck. Und das Verteidigungsministerium bereitet sich offenbar bereits darauf vor, die Tornados nach Zypern oder Jordanien zu verlegen – auch wenn dies erhebliche logistische Nachteile mit sich bringen und zumindest zu einer Unterbrechung des Einsatzes führen würde.

Die Türkei hatte zunächst im Sommer eine Reise des Verteidigungsstaatssekretärs Ralf Brauksiepe (CDU) nach Incirlik verhindert. Grund war die Armenien-Resolution des Bundestages, in der von Völkermord die Rede ist. Später wurde auch eine Medien-Reise auf die Basis verboten. Kürzlich lehnte der türkische Premier Binali Yildirim eine Visite des Verteidigungsausschusses in Incirlik im September ab. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, deren Einsätze vom Bundestag und nicht von der Regierung beschlossen werden, macht diese Blockade eine Mandatsverlängerung faktisch unmöglich.

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte der FR deshalb: „Die Bundeswehr kann nicht in Incirlik bleiben, wenn es den Bundestagsabgeordneten nicht erlaubt wird, die Parlamentsarmee aufzusuchen. Wenn sich das nicht ändert, wird das Mandat im Dezember auslaufen.“ Linke und Grüne vertreten die gleiche Ansicht.

Kujat: "Müssen uns so nicht behandeln lassen"

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sprach sich ebenfalls für einen Abzug aus. „Ich verstehe überhaupt nicht, warum wir das so lange mit uns machen lassen“, sagte er der FR. „Wir haben in den letzten Jahrzehnten sehr viel für die Türkei getan – auch auf der militärischen Seite. Und wir müssen uns von einem Verbündeten so nicht behandeln lassen.“

Kujat fügte hinzu: „Unsere Abgeordneten übernehmen mit ihrer Entscheidung für einen Einsatz Verantwortung. Deshalb müssen sie sich auch davon überzeugen können, ob ein Einsatz wie gewünscht läuft oder nicht – nicht zuletzt mit Blick auf eine Mandatsverlängerung. Wenn das nicht machbar ist, dann muss der Einsatz abgebrochen werden. Das ist völlig klar.“

Abgeordnete des Bundestags wollen im Oktober einen neuen Versuch starten, deutsche Soldaten in Incirlik zu besuchen. Der CDU-Verteidigungspolitiker Karl Lamers sagte am Donnerstag dem RBB-Inforadio, „ein sehr kleiner Kreis aus dem Verteidigungsausschuss“ plane in der Zeit vom 4. bis 6. Oktober eine Reise in die Türkei und wolle die Einsatzkräfte in Incirlik besuchen. Dieser Besuch sei „angekündigt, aber noch nicht bestätigt“.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der Nato-Basis Incirlik aus fortführen.“ Dies liege nach wie vor im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei. Auf die Frage, ob die Bundeswehr auf einen schnellen Abzug vorbereitet sei, erwiderte die Ministerin allerdings: „Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor.“

In Incirlik sind derzeit etwa 240 deutsche Soldaten sind derzeit dort stationiert. Sie kümmern sich um die sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die über Syrien zum Einsatz kommen. Diese haben seit Beginn der Mission vor acht Monaten rund 490 Einsätze geflogen und den Verbündeten Informationen geliefert. Von Incirlik aus startet auch ein deutsches Airbus-Tankflugzeug, das die deutschen und die Flugzeuge verbündeter Nationen in der Luft mit Treibstoff versorgen kann.

Aus der Bundeswehr verlautet unterdessen, den Soldaten sei es eigentlich „egal, ob Abgeordnete kommen können“. Ja, man sei sogar „froh über jeden Abgeordneten, der nicht kommt“. Denn mit jedem Besuch sei ein großer Vorbereitungs- und Betreuungsaufwand verbunden.

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