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Corona in Deutschland

Merkel-Ultimatum bei Anne Will: „Werde nicht tatenlos zusehen“

  • vonMirko Schmid
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Angela Merkel geht in der Corona-Politik in die Offensive und steht Anne Will in der ARD Rede und Antwort. Für einige Ministerpräsidenten findet sie klare Worte.

+++ Zusammenfassung des Besuchs von Angela Merkel bei Anne Will in der ARD: Angela Merkel legt bei Anne Will eine gewohnt solide Vorstellung hin. Sie verteidigt auf der einen Seite die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung, vergisst es aber nicht, auch auf Schwachstellen hinzuweisen und Verständnis für Unmut und Vertrauensverluste aufzubringen. Den hauptsächlichen Fehler sieht die Bundeskanzlerin darin, dass Bund und Länder dem Infektionsgeschehen nicht in der gebotenen Geschwindigkeit begegnen würden.

An dieser Stelle - und an vielen anderen des Gesprächs - lässt Merkel mehr als deutlich durchscheinen, dass sie unzufrieden mit der Kooperationsbereitschaft zumindest einiger Bundesländer ist. Konkret bekommt diesen Unmut auf Nachfrage von Anne Will Armin Laschet ab, auch wenn die Kanzlerin schnell hinterher schiebt, dass er nicht der Einzige sei, der sich nicht an gemeinsame Beschlüsse halten wolle. Vor allem dann, wenn die Umsetzung der Absprachen unangenehm sei und Disziplin sowohl der Politiktreibenden als auch der Bevölkerung erforderten.

Anne Will (ARD): Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt die Bundesländer in die Pflicht

Die Masken-Affäre ihrer eigenen Partei und der bayerischen Schwester CDU findet Angela Merkel „empörend“. Hoffnung macht sie den Kindern und deren Eltern. Kinder hätten nun lange genug unter der Pandemie gelitten, wenn ausreichend Tests zur Verfügung stünden, sollten die Betreuungs- und Bildungseinrichtungen öffnen. Bis dahin allerdings hält sie Alleingänge einiger Länder für falsch, auf eigene Faust Schulen zu öffnen. Deutlich betont Merkel, dass sie nicht daran interessiert ist, die gesamte Entscheidungshoheit an sich zu ziehen. In einer föderalen Demokratie bedürfe es Einigungen und Kompromissen.

Dennoch lässt sich die Bundeskanzlerin einige Türchen offen und kündigt wenig versteckt die Einführung einer Home Office- und Testpflicht an. Was sie hingegen nicht will, das ist ein totaler Lockdown des Landes. Über den Straßen kreisende Hubschrauber zur Überwachung und Abschreckung, wie etwa in Portugal, möchte sie nicht sehen. Allerdings macht Angela Merkel deutlich, dass mit weiter steigenden Zahlen von Neuinfektionen mit dem Coronavirus die Oberhäupter der Länder stärker in die Pflicht nehmen will.

Kanzlerin Angela Merkel bei Anne Will in der ARD: „Wir brauchen gute Konzepte“

+++ 22:45 Uhr: Angela Merkel sagt, dass sie verstehe, dass Vertrauen verloren gegangen sei. Dies liege daran, dass im Herbst zu spät gehandelt worden sei. Es sei nun an der Zeit, gemeinsam zu handeln. Erneut nimmt Merkel die Länder in die Pflicht: „Ich sage es noch einmal: Das geht nur gemeinsam.“ Merkel betont, dass die „CDU keinen Rechtsanspruch auf das Kanzleramt“ habe. Anne Will: „Es wirkte wie ein Abo“. Merkel: „Nein, das ist es nicht. Wir brauchen gute Konzepte.“ Erneut nimmt sich Merkel selbst in die Verantwortung: „Ich bin für alles verantwortlich, was in den letzten 16 Jahren passiert ist. Wir haben einiges erreicht, aber das reicht nicht. Fortschritt ist immer Entwicklung, niemals Stillstand.“ Zum Abschluss nennt die Bundeskanzlerin ihr Credo: „Ich werde jeden Tag mit Entschlossenheit alles tun, damit ich zum Guten dieses Landes beitrage.“

+++ 22.40 Uhr: Anne Will konfrontiert Kanzlerin Angela Merkel mit den Widersprüchlichkeiten der Corona-Maßnahmen und den Korruptions-Affären in ihrer Fraktion. „Was da mit den Abgeordneten passiert ist, ist völlig inakzeptabel und empörend. Dass es Mitglieder meiner Fraktion sind, finde ich besonders schmerzlich.“ Erneut erwähnt Merkel die Home-Office-Pflicht. Dort würde sich Nachlässigkeit einschleichen, weswegen die Regierung handeln müsse. Auch Tests würden nicht ausreichend freiwillig vorgenommen, weswegen sich ein gesetzlicher Rahmen für verpflichtende Tests finden müsse.

+++ 22.38 Uhr: Um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen, will Angela Merkel Verständnis zeigen. Sie verstehe, dass die Menschen „ermüdet“ seien von den Lockdowns. Deswegen müssten die Handlungen der Regierung „gut dargestellt“ werden. Sie will „Mut und Kraft gegen den Strich“ der „Verzagtheit“ stellen, die sich breit gemacht habe.

Anne Will (ARD): Angela Merkel verteidigt Bestellvorgang von Corona-Impfstoff

+++ 22:35 Uhr: Angela Merkel verteidigt den Bestellvorgang der Impfdosen. In der EU habe man sich auf mehr Transparenz im Exportwesen geeinigt. Von Israel könne man lernen, sagt die Kanzlerin. Sie betont: „Wir haben keine Ruhe vor der Pandemie, solange nicht auch andere Teile der Welt geimpft sind.“ Sie betont den Engpass beim Impfen: „Wir kommen an keinen Impfstoff ran, der nicht in der EU produziert ist.“ Die Entscheidung, als EU gemeinsam zu handeln und „doppelt so viele Impfstoffe zu bestellen, wie es Bevölkerung gibt“, befindet sie weiterhin als „richtig“. Flexibilität sein ein „Kennzeichnen, das wir Deutsche besser lernen müssen, neben unserem Perfektionismus.“

+++ 22.29 Uhr: Angela Merkel: „Das war ein Kompromiss. Wenn sie nicht umgesetzt wird, ist das ein Verstoß gegen unsere Beschlüsse. Kompromissfähigkeit gehört auch zum politischen Leben dazu. Da rede ich gar nicht drum rum.“ Merkel sagt, dass sie sich manchmal wünsche, dass sich ihre „trüben Prognosen“ nicht bewahrheiten würden. Sie habe sich „selbst dahintergeklemmt“, den Senioreneinrichtungen schnellstmöglich Schnelltests zur Verfügung zu stellen. Wo oft genug getestet werde, sollten die Schulen geöffnet bleiben. Merkel: „Ich finde, die Kinder haben jetzt lange genug gelitten“. Sie habe manchmal das Gefühl einer Rollenteilung zwischen einem „strengen Kanzleramt“ auf der einen und den Ländern auf der anderen Seiten. Diese Rollenverteilung „wer ist jetzt streng und wer ist nicht streng“ könne man sich nicht leisten.

Angela Merkel zu Gast bei Anne Will in der ARD: Talk über Corona in Deutschland

+++ 22:20 Uhr: Anne Will will wissen, ob die Öffnungen im Saarland nicht mehr der Politik der Kanzlerin entsprechen würden. Angela Merkel gesteht dem Saarland zwar zu, vergleichsweise niedrige Fallzahlen zu haben. Allerdings würden die Zahlen steigen, weswegen sie „nicht glücklich“ mit der Ankündigung eines Modellversuchs im Saarland sei. Auch Tübingen, das sich bereits mit einem Öffnungsversuch versucht hatte, sei kein Vorbild. Man könne jedoch „daraus lernen“ sagt die Kanzlerin. Öffnungen seien nicht der Weg zum „Brechen dieser Welle“. Angela Merkel betont, dass sie sich die „Notbremse“ bei einer Inzidenz von über 100 Neuinfektionen nicht als flexibel anwendbar vorgestellt habe.

Auf Nachfrage bestätigt Angela Merkel, dass Armin Laschet in NRW gegen Beschlüsse verstoße, die er selbst mitgetragen hatte: „Aber nicht nur er.“ Die Kanzlerin mahnt an, dass nicht nur „die guten Teile“ der Beschlüsse zur Anwendung kommen dürfe. Mit der Reaktion auf „die schwierigen Teile“ zeigt sie sich unzufrieden.

Corona-Talk: Angela Merkel bei Anne Will (ARD) – „Ich stehe dafür ein, das Richtige zu tun“

+++ 22:15 Uhr: Angela Merkel: „Ich stehe dafür ein, das Richtige zu tun. Aber in einer Demokratie wird nicht per Ordre de Mufti entschieden.“ Die Bundeskanzlerin betont die Schwierigkeiten föderaler Absprachen. Dennoch müsse „demokratisch und gemeinsam gehandelt werden.“ Es gehe voran, betont Merkel. Die Frage sei, ob das „im Wettlauf mit dem Virus“ schnell genug sei. 

+++ 22:08 Uhr: „Den Stein der Waisen“ gebe es nicht, betont Angela Merkel. Verpflichtend möchte sie Home-Office und Tests einführen. Wiederholt erwähnt sie, dass Bund und Länder einen gemeinsamen Weg gehen müssten. Trotzdem betont sie: „Ich werde jetzt auch nicht vierzehn Tage tatenlos zusehen.“ Öffnungen, so Merkel, seien „nicht das Gebot der Stunde“. Die mehrheitliche Unterstützung für härtere Maßnahmen, die sich in Umfragen herauskristallisiert, nennt Merkel ein „Pfund“, das auch die Länder im Auge haben sollten: „Wir werden handeln müssen. Alle wollen, dass diese Pandemie beendet wird. Aber nicht alle sind so illusionsfrei, dass sie einsehen, dass das Virus nicht mit sich verhandeln lässt.“

Angesprochen auf eine Institution wie einen Pandemie-Rat oder einen Krisenstab nennt Angela Merkel das Corona-Kabinett den Krisenstab der Bundesregierung. Ein Expertengremium brauche es nicht, da beispielsweise das Robert-Koch-Institut beständig Datenmaterial liefere. Die Frage sei vielmehr, ob alle zu „den gleichen Schlussfolgerungen kommen“ würden. Schon in der zweiten Welle hätten Verzögerungen geschadet. Auf die Virusmutationen bezogen nennt Merkel die dritte Welle „eine neue Pandemie.“

Kanzlerin Angela Merkel bei Anne Will: Vergleich mit Corona in Portugal

+++ 22:03 Uhr: Anne Will spricht Portugal an. Das iberische Land habe einen „knallharten Lockdown“ durchgesetzt, seither seien die Zahlen rapide gesunken. Unter anderem hätten Hubschrauber über den Straßen patrouilliert. Angela Merkel betont, dass sie „solche Bilder“ in Deutschland nicht wolle. Stattdessen stellt sie eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes in Aussicht. Dort sollte genau festgeschrieben werden, was in welcher Stufe der Pandemie bundeseinheitlich gelten solle. Sie wolle sich die Lage vorerst noch „weiter anschauen“. Anne will antwortet: „Wie lange noch, Frau Merkel?“ Die Bundeskanzlerin wiederholt, dass sie noch „am Nachdenken“ sei. Sie nimmt die Bundesländer in die Pflicht: „Auch diese müssen bereit sein, diese entschiedenen Schritte zu gehen.“

+++ 21:58 Uhr: Angesprochen auf Karl Lauterbach, der die Corona-Politik auf Twitter als „völlig verrückt“ bezeichnet hatte, bekräftigt Angela Merkel, dass die Politik sicher nicht aufgegeben habe. Sie betont, dass auch die positiven Entwicklungen wie die Ausweitung der Testmöglichkeiten gesehen werden sollten. „Testen und Bummeln“ hält die Kanzlerin für einen falschen Weg. Erneut erwähnt Merkel, dass überlegt werden müsse, welche zusätzlichen Maßnahmen helfen könnten, die Corona-Pandemie einzubremsen. Ihr fehlt der „Enthusiasmus“ der freiwilligen Eigenverantwortung und sie kündigt an, dass der Bund gegebenenfalls eingreifen müsse.

Anne Will fragt, ob Angela Merkel einen „ganz harten Lockdown“ in Betracht ziehe. Die Kanzlerin lässt durchblicken, dass ihr zu wenige Betriebe ins Home-Office gehen und zu viele Schulen geöffnet bleiben. Für mehr Home-Office bringt Merkel die Anwendung des Arbeitsschutzrechtes ins Spiel.

Angela Merkel bei Anne Will (ARD): Bund-Länder-Gipfel war „Zäsur“

+++ 21:52 Uhr: Angela Merkel spricht von einer „Zäsur“. So wie mit dem letzten Bund-Länder-Gipfel könne es nicht weitergehen. Generell sei es nicht der richtige Rahmen, sich „alle vier Wochen“ zu treffen. Sie sei allerdings „mit dem Nachdenken noch nicht am Ende“, wie es mit den Gesprächen zwischen Bund und Ländern weitergehen solle. Anne Will fragt, ob Merkel die „Macht nun an sich ziehen“ wolle. Merkel verneint. Sie könne das „gar nicht“ und es sei auch nicht ihr „Ansinnen“: „Da kann nicht einer die Verantwortung an sich ziehen.“

+++ 21:47 Uhr: Angela Merkel konkretisiert ihre Entschuldigung nach der zurückgenommenen Osterruhe: Sie habe sich für die „Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger“ entschuldigt. Die Kanzlerin betont gleichzeitig, dass es künftig „noch mehr Maßnahmen“ geben solle. Dennoch habe sie „den Menschen diese Verunsicherung“ nicht zumuten wollen. Natürlich gebe es „Unzulänglichkeiten“ in der Corona-Politik, dennoch sei es nicht möglich, Maßnahmen durchzusetzen, die „Millionen von Menschen verunsichern“.

+++ 21:40 Uhr: Die Tragweite des Auftritts von Angela Merkel bei Anne Will in der ARD verdeutlicht der Umstand, dass Merkel zuletzt im Jahr 2018 zu Gast bei Anne Will im Studio Berlin-Adlershof in Berlin war. Die Kanzlerin ist nicht dafür bekannt, die große politische Showbühne zu suchen. Um 21.45 Uhr beginnt die Sendung.

Angela Merkel bei Anne Will: Bundeskanzlerin spricht über Corona in Deutschland

Erstmeldung von Sonntag, 28.03.2021, 16:09 Uhr: Berlin – „Vielen Dank, dass Sie deutlich gemacht haben, dass Sie einen Fehler eingestehen. Ich hab davor sehr hohen Respekt. Das ist auch im Dienst einer Demokratie, ich sage das ohne Aber.“ Die Worte der Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt anlässlich der eilends anberaumten Fragestunde mit Angela Merkel im Bundestag standen stellvertretend für einen Großteil der medialen und politischen Reaktionen auf das Eingeständnis der Kanzlerin, sich gemeinsam mit den Landesoberhäuptern in der Frage der geplanten „Osterruhe“ verrannt zu haben.

In Hinblick auf gewisse Teile des Parlaments fügte Göring-Eckardt hinzu: „Und auch ohne Klamauk.“ Doch die langjährige Fraktionsvorsitzende der sich im Umfragehoch befindenden Oppositionspartei zeigte auch die andere Seite der Medaille auf: „Gleichwohl sind wir in einer sehr schwierigen Situation, die dritte Welle rollt und wir brauchen einen Wellenbrecher.“ Das genau ist das Dilemma der Kanzlerin in der Corona-Pandemie. Angela Merkel warnt, mahnt und versucht, die Bedürfnisse der Länder unter einen Hut zu bekommen. Und doch muss sie immer wieder mit ansehen, wie ihre Beschlussvorlagen in den mehrstündigen Videoschalten aufgeweicht und zum Teil konterkariert werden.

Corona in Deutschland: Angela Merkel stellt sich bei Anne Will Fragen zum Streit unter den Ländern

Die nördlichen Bundesländer, allesamt auf den Tourismus angewiesen, melden gegenüber Angela Merkel mit Nachdruck den Wunsch auf Corona-Lockerungen an. Zu gerne würden vor allem Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern, SPD), Daniel Günther (Schleswig-Holstein, CDU) und auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ihre Ferienhäuser und Campingplätze für „kontaktarmen Urlaub“ zur Verfügung stellen, um die Wirtschaft in ihren Ländern anzukurbeln. Und der zweifach im Rennen um den CDU-Vorsitz gescheiterte Friedrich Merz macht Druck auf den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet, der sein Land doch bitte „wie Mallorca“ behandeln solle.

Corona in Deutschland: Angela Merkel erklärt sich bei Anne Will (ARD)

Für den neuen CDU-Parteichef, der Merz im Rennen um den CDU-Chefsessel nur knapp in die Schranken weisen konnte, eine unkomfortable Situation. Ist er es doch, der sich in den Liveschalten des Bund-Länder-Gipfels selbst für Lockerungen - gerade im Betreuungs- und Bildungswesen - stark macht. Und aus dem Süden bringt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder den Kurs Vorsicht mit nach Berlin - Corona-Lockerungen schmecken dem als Kanzlerkandidat der Union gehandelten Landesvater gar nicht. Mitten zwischen allen Fronten, die quer durch alle Parteigrenzen verlaufen, sitzt Angela Merkel.

Angela Merkel zu Gast bei Anne Will

Sendetermin: Sonntag, 28. März 2021, 21:45 Uhr (ARD)

Nach ihrer öffentlich viel beachteten und mit der Rücknahme der „Osterruhe“ verbundenen Entschuldigung geht die Bundeskanzlerin jetzt in die Offensive. Einem live übertragenen Presse-Statement am 24. März folgte zunächst die Fragestunde im Bundestag, nur einen Tag später schritt Angela Merkel zur Regierungserklärung an das Redepult im Bundestag. Doch damit nicht genug. Am Sonntag stellt sich Angela Merkel, wohl wissend, dass Bundestagsdebatten weitaus weniger Quote generieren als politische Talkshows im Abendprogramm, den Fragen von Talkmasterin Anne Will in der ARD.

Angela Merkel bei Anne Will (ARD): Was tun gegen die dritte Corona-Welle?

Im Vorfeld des weitläufig mit Spannung erwarteten Auftritts spekuliert das politische Berlin über die Strategie der Kanzlerin. Wird Angela Merkel bei Anne Will erneut demütig Fehler einräumen und in den Wohnzimmern der Bevölkerung um Verständnis bitten? Oder wird sie auf Attacke schalten und die Landesoberhäupter mit in die Verantwortung nehmen? So oder so, da ist sich Angela Merkel einig mit Katrin Göring-Eckardt, braucht es eine Strategie zur Eindämmung der dritten Corona-Welle in Deutschland. Den Wellenbrecher also. (Mirko Schmid)

Rubriklistenbild: © Wolfgang Borrs/dpa

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