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Spiegel-Nachfolge „zeitnah“ zu erwarten: Brechen die Grünen mit ihren Traditionen?

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Von: Andreas Schmid

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Anne Spiegel tritt ab – und die Grünen stehen vor dem Dilemma: Eigens auferlegte Regeln erschweren die Nachfolge-Suche im Familienministerium.

Berlin - Nach weniger als einem halben Jahr im Amt muss sich das Ampel-Kabinett personell neu aufstellen. Die Grünen-Politikerin Anne Spiegel ist am Montag (11.04.2022) als Familienministerin zurückgetreten. Hintergrund für den Rücktritt ist Spiegels Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021. Als Umweltministerin war sie kurz nach der Flut in einen langen Urlaub gefahren.

Die Reißleine zog Spiegel schließlich selbst. Am Sonntagabend hatte sie in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, sichtlich bewegt und den Tränen nahe, die Hintergründe für ihre damalige Entscheidung erläutert. Sie nannte ihre umfangreichen beruflichen Verpflichtungen, kombiniert mit gesundheitlichen Problemen ihres Mannes und den Belastungen der Familie mit vier kleinen Kindern durch die Corona-Pandemie. Am Montag gab sie das Familienministerium schließlich „aufgrund des politischen Drucks“ auf.

Spiegel-Nachfolger: Wird Anton Hofreiter doch noch Minister?

Die Bundesregierung und vor allem die Grünen stehen damit vor einer schwierigen Aufgabe. Nach gerade einmal fünf Monaten muss das Familienministerium neu besetzt werden. Die Kandidatenliste ist nicht gerade üppig. Wirklich aufzudrängen scheint sich keine:r. Die naheliegendste Lösung scheint Anton Hofreiter. Zumindest auf den ersten Blick.

Der Bayer galt nach der Bundestagswahl für viele Beobachter als gesetzter Minister. Der studierte Biologe schien wie gemacht für ein grün besetztes Landwirtschaftsministerium. Hofreiter ging dennoch leer aus. Auch aufgrund interner Flügelkämpfe bei den Grünen ging das Ministerium an Cem Özdemir. Er gilt als Realo, während Hofreiter dem linken Flügel zugeordnet wird. Bekommt der frühere Fraktionschef nun die Chance auf einen Posten? Es gibt gar Spekulationen, wonach Hofreiter nun Landwirtschaftsminister mit Verspätung werden könnte – und Özdemir dafür ins Familienministerium wechselt.

Anton Hofreiter, Bundesagsfraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, sitzt alleine auf einem Stuhl
Anton Hofreiter musste nach der Bundestagswahl seinen Minister-Traum begraben. Zumindest vorerst. © Kay Nietfeld/dpa

Grünen-Nachfolge: Irritationen um Nachfolge-Formulierung

Das Problem: Die Grünen haben sich Parität auf die Fahne geschrieben. Auch Ministerienposten sollen gleichmäßig nach männlichen und weiblichen Abgeordneten aufgeteilt werden. Theoretisch müsste die Partei also eine Nachfolgerin bestimmen. Die Co-Parteivorsitzende Ricarda Lang sagte auf einer Pressekonferenz aber überraschend ungegendert: „Wir werden zeitnah einen Nachfolger bestimmen“.

Lösen sich die Grünen also von ihrer bisherigen Besetzungsstrategie? Co-Chef Omid Nouripour will von derartigen Interpretationsspielchen nichts wissen. Auf FR-Anfrage wies Nouripour auf seinen Teil des Statements hin: „Ich habe bei unserem Statement gesagt: wir werden einen Vorschlag für die Nachfolge unterbreiten. Das ist mit ihr (Ricarda Lang) abgesprochen.“ Nouripour, der für die Grünen ein Direktmandat in Frankfurt geholt hat, wählte also eine geschlechtsneutrale Formulierung.

Die Grünen-Minister:innen im Kabinett Scholz
Wirtschaft und Klimaschutz (+ Vizekanzler)Robert Habeck
AuswärtigesAnnalena Baerbock
Ernährung und LandwirtschaftCem Özdemir
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und VerbraucherschutzSteffi Lemke
Familie, Senioren, Frauen und JugendNach Spiegel-Rücktritt unbesetzt

Nouripour und Lang zollten Spiegel für ihren Rücktritt „größten Respekt“. Nouripour sagte, der Schritt zurückzutreten sei „bei aller großen Härte“ richtig gewesen. Gefallen dürfte er der neuen Grünen-Spitze aber keineswegs. Nach dem bitteren Abschneiden bei der Landtagswahl (den Grünen fehlten bei der Wahl im Saarland nur 23 Stimmen), wollte die Parteispitze den Fokus auf die Mai-Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen lenken. Dort sieht es für die Grünen auch nicht schlecht aus. Die Partei könnte in beiden Bundesländern an der nächsten Regierung beteiligt sein. Statt schöner Wahlkampfbilder gibt es für Nouripour und Lang nun aber die undankbare Nachfolgesuche.

Als Familienministerin zurückgetreten: Anne Spiegel (Grüne)
Als Familienministerin zurückgetreten: Anne Spiegel (Grüne) © Arne Dedert/picture alliance (Archivbild)

Spiegel-Nachfolge bei den Grünen: Weiblich, links, regierungserfahren

Nach Grünen-interner Proporzregel müsste es eine Frau sein, die wie Spiegel aus dem linken Flügel der Partei kommt. Gleichzeitig wäre aber auch Regierungserfahrung nicht schlecht. Schließlich können sich die Grünen keinen zweiten Fehlschuss im Familienministerium leisten. Somit wird plötzlich Katrin Göring-Eckardt interessant. Die frühere Fraktionschefin ist recht bewandert in der Familienpolitik. Problem: Sie gilt als Realo, was wiederum dem linken Flügel schwierig zu verkaufen wäre. Und: aktuell ist sie Bundestagsvizepräsidentin.

Die Ideallösung wäre eine linke Politikerin mit Regierungserfahrung. Eine A-Besetzung scheint nicht in Sicht, es gibt aber ein paar Kandidatinnen. Spannend scheint die Personalie Katharina Fegebank. Als Wissenschaftssenatorin von Hamburg beschäftigt sie sich viel mit Gleichstellung. Das könnte zu den Grünen passen. Als zweite Bürgermeisterin und langjährige Ministerin könnte man den Sprung in die Bundespolitik durchaus begründen. Außenseiterchancen könnten Ursula Nonnemacher oder Anja Stahmann haben, Sozialministerinnen in Brandenburg und Bremen.

Die Grünen stehen also vor der Wahl: Entweder eine vergleichsweise große Lösung mit der früheren Fraktionsspitze oder eine Besetzung nach den eigens auferlegten Statuten. Eine Entscheidung ist „zeitnah“ zu erwarten, wie Nouripour betont. (as)

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