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Grünen-Klausur verzögert sich – Zukunft von Familienministerin Spiegel unklar

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Von: Christoph Klaucke

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Die Grünen treffen sich zur Vorstandsklausur in Husum. Die Zusammenkunft wird von den Diskussionen um Bundesfamilienministerin Anne Spiegel überschattet.

Husum – Der Bundesvorstand der Grünen trifft sich am Montag (11. April) zu einer Klausur im schleswig-holsteinischen Husum. Der offizielle Auftakt der zweitägigen Grünen-Vorstandsklausur verzögerte sich allerdings. Ursprünglich hätten die Beratungen um 12.25 Uhr beginnen sollen. Mitglieder des sechsköpfigen Vorstands waren aber bereits zuvor im Husumer Tagungshotel vor Ort.

Die Grünen stehen wegen des Verhaltens ihrer Bundesfamilienministerin Anne Spiegel unter Druck. Die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin wird wegen eines vierwöchigen Frankreich-Urlaubs nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 kritisiert. Bei einem emotionalen Auftritt hatte sie den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich anders als ursprünglich mitgeteilt nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte. Die Opposition fordert derweil ihren Rücktritt.

Grünen-Klausur verzögert sich - Zukunft von Familienministerin Spiegel unklar

Ein für 14.00 Uhr angekündigtes Pressestatement der beiden Parteichefs Ricarda Lang und Omid Nouripour zu einem der offiziellen Themen der Tagung sollte ausfallen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagte, die Pressekonferenz von Anne Spiegel am Vorabend sei „unter die Haut gegangen“. Zu allen weiteren Fragen werde sich zeitnah der Bundesvorstand äußern.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel von den Grünen ist in Erklärungsnot.
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel von den Grünen ist in Erklärungsnot. © Annette Riedl/dpa

Bei der zweitägigen Tagung soll es um die Auswirkungen des russischen Krieges gegen die Ukraine gehen, insbesondere auf die Energieversorgung und die Energiesouveränität in Deutschland und Europa. Auch die Themen Bevölkerungsschutz und Flucht stehen auf der Tagesordnung.

NameAnne Spiegel
Geboren15. Dezember 1980 (Alter 41 Jahre), Leimen
ParteiBündnis 90/Die Grünen
AmtBundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der Bundesrepublik Deutschland seit 2021
Vorherige ÄmterStellvertretende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (2021–2021), Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz (2011–2016)

So will sich die Grünen-Spitze am Montag mit dem Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Armin Schuster, beraten, der digital zugeschaltet wird. Ebenfalls dabei sind die beiden Grünen-Spitzenkandidatinnen für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 8. Mai, Monika Heinold und Aminata Touré.

Grüne wollen über Ukraine-Krieg und die Zukunft für Deutschland beraten

„Der Ukraine-Krieg führt uns schmerzhaft vor Augen: Frieden in Europa ist eine Errungenschaft, keine Selbstverständlichkeit, und unsere Gesellschaften sind verletzlich“, sagte Parteichef Omid Nouripour der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Gemeinsam mit Expertinnen und Experten von innerhalb und außerhalb der Partei beraten wir vor diesem Hintergrund auf unserer Klausur über die zentralen Fragen, die aus dieser Umbruchsituation entstehen: darüber, wie es um den Bevölkerungs- und Zivilschutz in Deutschland bestellt ist, welche Folgen der Krieg für Fragen der Energiesicherheit hat, wie vor Ort mit der Aufnahme der Geflüchteten umgegangen wird und was sich ändern muss, damit wir für Krisen besser gewappnet sind.“

Der Beginn der Amtszeit des Ende Januar gewählten neuen Bundesvorstands sei geprägt gewesen vom völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine, erklärte Grünen-Chefin Ricarda Lang. „In den kommenden zwei Tagen wollen wir uns nun die Zeit nehmen, um einerseits über die Folgen des Krieges auf die Gesellschaft und die Stärkung ihrer Resilienz in unterschiedlichen Bereichen zu sprechen, und andererseits jenseits des politischen Tagesgeschäfts über die politische und organisatorische Aufstellung unserer Partei zu beraten.“

Grünen-Klausur: Rücktritt von Anne Spiegel? Scholz hat Vertrauen

Dazu dürfte mit Sicherheit auch die Personalie Anne Spiegel gehören. Die Bundesfamilienministerin steht wegen ihres vierwöchigen Frankreich-Urlaubs nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 unter Druck. Am Sonntag sorgte sie mit einer bewegten Erklärung für Aufsehen. Rückendeckung bekommt Spiegel nun von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Nach Angaben der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Hoffmann arbeite Scholz „eng und vertrauensvoll“ mit der Familienministerin zusammen. Scholz habe Spiegels Statement am Sonntagabend „natürlich“ gesehen, sagte Hoffmann. „Ich kann sagen, dass dieser Auftritt ihn auch persönlich bewegt und betroffen gemacht hat.“ Das sei ein menschlich sehr beeindruckender Auftritt gewesen. Die Grünen äußerten sich zunächst nicht zur Zukunft Spiegels. NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser von der CDU war während der Jahrhundertflut im Urlaub aus Mallorca und gab vergangene Woche ihren Rücktritt bekannt. (ck/dpa)

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