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Anne Spiegel: Die überlastete Ministerin

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Von: Jakob Maurer

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10. April 2022: Anne Spiegel an ihrem letzten Abend als Bundesfamilienministerin vor der Presse. Foto: Annette Riedl/dpa.
10. April 2022: Anne Spiegel an ihrem letzten Abend als Bundesfamilienministerin vor der Presse. © dpa

Anne Spiegel hätte viel früher die Notbremse ziehen müssen. Doch auch ihr Umfeld hat versagt. Eine Analyse.

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist mit dem Anspruch auf einen neuen Politik-Stil angetreten: Kein Durchstechen von Interna aus Sitzungen an die Medien mehr, möglichst keine nächtelangen Marathonsitzungen, an deren Ende zerzauste Gestalten vor die Mikrofone treten, eine Fehlerkultur, die es erlaubt einzugestehen, wenn man sich verrannt hat. Das Dreierbündnis stellt einen hohen Anspruch von Integrität an sich – und an sein Personal.

Der Fall der am Montag zurückgetretenen Familienministerin Anne Spiegel zeigt allerdings ein Defizit: Denn eigentlich müsste dazu auch ein respektvollerer, achtsamerer Umgang mit sich und der eigenen Gesundheit oder der des Umfeldes zählen.

Anne Spiegel: Rücktritt nach Kritik – Spitzenpolitikerin mit dem Rücken zur Wand

Spiegels Rücktritt ging am Sonntag ein Live-Auftritt im Fernsehen voraus, der kaum auszuhalten war. Er zeigte eine Spitzenpolitikerin mit dem Rücken zur Wand, die jedes Wort mit Bedacht und angefasster, brüchiger Stimme wählte. Spiegel zeigte Schwäche. „Es war zu viel“, sagte sie mit Blick auf den Sommer 2021, die Belastung durch ihre familiäre Situation, ihre Überforderung und die Fehler, die sie in der Folge der Flutkatastrophe begangen hatte.

Die Kritik und die Rücktrittsforderungen hatten sich vornehmlich auf die Flut im Ahrtal und ihr Krisenmanagement bezogen: Dass ihre Sorge im Angesicht der Katastrophe mehr dem Image galt als den Menschen, wurde ihr vorgehalten, sowie ihre vierwöchige Auszeit zur Unzeit rund zehn Tage nach der Flut, die sie der Parteiführung verschwiegen haben soll.

Doch wiegt nicht der ursprüngliche Fehler schwerer, sich in belasteter Situation, die sie als familiäre Notlage beschrieb, zu viel Verantwortung aufgebürdet zu haben?

Auch wenn die familiäre Lage Privatsache sein sollte, muss die Frage erlaubt sein: Wie lange bleibt sie das, wenn sich die belastete Person in dieser Situation immer mehr Verantwortung in öffentlichen Ämtern aufbürdet? Die Frage muss spätestens dann gestellt werden, wenn die fragliche Person diese Belastungen als Erklärung für die eigenen Fehltritte anführt.

Rücktritt von Anne Spiegel: Flutkatastrophe im Ahrtal legt Überbelastung offen

Ja, Politik und Privates müssen vereinbar sein. Aber wird es jemals vereinbar sein, zwei Ministerien zu führen, eine Spitzenkandidatur zu übernehmen und einen kranken Partner sowie schulpflichtige Kinder zu haben?

Dabei gibt es Vorbilder: Im November 2007 trat der damalige Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) von seinen Ämtern zurück. Der Grund: Er pflegte seine an Krebs erkrankte Frau. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas verlor 2020, ein Jahr vor ihrer Wahl ins Amt, ihren Mann, der in Folge einer Infektion gestorben war. Würde ihr Mann noch leben, „hätte ich das Amt nicht angenommen“, sagte Bas im Februar in einem Interview.

Eine Ausnahmesituation, wie es die verheerende Flutkatastrophe im Ahrtal war, legt eine solche Überbelastung dann schonungslos offen. Die Allgemeinheit, zu deren Wohl Anne Spiegel Verantwortung übertragen wurde, die sie mit weiteren Ämtern und Funktionen aber selbst aktiv übernommen hat, konnte nicht mehr voll auf sie zählen.

Eine Ministerin müsse solch eine Krise und Belastung durchstehen, gerade dafür habe man ihr das Vertrauen gegeben, fordern nun manche im Moment ihres Scheiterns. Doch das setzt voraus, dass in der Politik nur Maschinen und keine Menschen arbeiten dürfen. Manche Amtsträger glauben das offenbar von sich selbst – auch wenn sie mit einer extremen Belastung zu kämpfen haben.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock zum Rücktritt von Anne Spiegel

In diesem Fall sind politische Weggefährt:innen gefordert, die tiefere Einblicke haben. „Anne Spiegel ist durch eine extrem harte, persönlich unglaublich schwere Zeit gegangen“, sagte die frühere Grünen-Chefin Annalena Baerbock zum Rücktritt. Wie kommt es da, dass Spiegel – sicherlich auch aus der Parteizentrale heraus – trotzdem immer mehr Verantwortung übertragen wurde?

Arbeitgeber sind gemäß der Fürsorgepflicht angehalten, neben der körperlichen auch die psychische Gesundheit ihrer Beschäftigten zu schützen. Sie müssen beurteilen, bei welchen Tätigkeiten ihre Angestellten besonderen psychischen Belastungen ausgesetzt sind: durch die Art der Tätigkeit, durch hohe Arbeitsbelastung und Leistungsdruck.

Die Fürsorgepflicht auf die laut Baerbock „brutale“ Politik-Bühne zu übertragen, werden manche als naiv abtun. Doch bei der Feststellung, dass Politik „brutal“ ist, kann die Aufarbeitung des Falls Spiegel nicht stehen bleiben. Was am Sonntag im TV-Auftritt zutage trat, hätte schon früher zu anderen Entscheidungen führen müssen – und muss jetzt ein Umdenken bewirken. Überfordert sollte niemand solche große Verantwortung übernehmen. (Jakob Maurer)

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