1. Startseite
  2. Politik

Baerbock in den USA: Außenministerin wirft Russland „menschenverachtendes Handeln vor“

Erstellt:

Von: Helena Gries

Kommentare

Baerbock hat im Konflikt zwischen China und Taiwan Stellung bezogen. Deutschland akzeptiere nicht, wenn ein großer Nachbar den kleineren überfalle, sagte sie.

New York – Angesichts internationaler Spannungen mit China im Konflikt um Taiwan hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock Peking vor einer Eskalation gewarnt und Taiwan Unterstützung zugesagt. „Wir akzeptieren nicht, wenn das internationale Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar völkerrechtswidrig seinen kleineren Nachbarn überfällt - und das gilt natürlich auch für China“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag (1. August) in New York. Aufgrund des „brutalen russischen Angriffskrieg“ gegen die Ukraine sei es wichtig, klarzumachen, dass die Weltgemeinschaft solches Verhalten nicht akzeptiere.

Die Spannungen hatten zuletzt wegen eines möglichen Taiwan-Besuchs der Vorsitzenden im US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zugenommen. Die 82-Jährige ist momentan auf Asienreise und will nach Singapur auch Malaysia, Japan und Südkorea besuchen. Offen blieb weiterhin, ob die Spitzenpolitikerin trotz Warnungen aus China auch nach Taiwan reisen würde. Peking hatte den USA für diesen Fall mit Konsequenzen gedroht.

Baerbock in New York: Risiko einer nuklearen Eskalation reduzieren

Vor ihrer Abreise hatte Baerbock gesagt, dass sie deutlich machen wolle, dass Deutschland, Europa, die Vereinigten Staaten und Kanada heute enger verbunden seien als zu keiner anderen Zeit seit Ende des Kalten Krieges. Das „skrupellose, menschenverachtende Handeln“ Russlands biete Europa und Nordamerika als Team Gelegenheit, eine noch stärkere transatlantische Partnerschaft für das 21. Jahrhundert aufzubauen.

Am Montag hatte Baerbock am Auftakt der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags teilgenommen. Die mehr als 50 Jahre alte Vereinbarung soll dazu beitragen, dass die atomare Bewaffnung nicht außer Kontrolle gerät. Der Ukraine-Krieg, die atomaren Drohgebärden Nordkoreas und der Ausbau des iranischen Atomprogramms haben zuletzt die Angst vor einem Atomkrieg wieder deutlich wachsen lassen.

Baerbock wolle wegen des Ukraine-Konfliktes das Risiko einer nuklearen Eskalation so weit wie möglich reduzieren. Bei der Uno-Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York sagte die deutsche Außenministerin, Russland habe seit Ende Februar „wiederholt eine rücksichtslose atomare Rhetorik an den Tag gelegt, die alles infrage stellt, was der Atomwaffensperrvertrag in fünf Jahrzehnten erreicht hat“.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock spricht auf der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags 2022 in der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock spricht auf der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags 2022 in der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. © Yuki Iwamura/dpa

Baerbock in New York: Treffen der Stockholm-Initiative am Dienstag

Zusammen mit der schwedischen Außenministerin Ann Linde nimmt Baerbock am Dienstag auch an einem Treffen der Stockholm-Initiative teil, der 16 Länder angehören, die sich für konkrete Schritte der nuklearen Abrüstung einsetzen. Von den mutmaßlich neun Atommächten ist aber keine dabei.

Am Abend reist Baerbock nach Kanada weiter. In Montreal wird sie bei ihrem Antrittsbesuch Außenministerin Melanie Joly treffen. Kanada ist Nato-Partner Deutschlands und gehört zur G7 führender demokratischer Wirtschaftsmächte. Deutschland hat derzeit den Vorsitz in dieser Staatengruppe. (hg/dpa)

Auch interessant

Kommentare