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Baerbock trifft Kofod: EU-Ölmbargo und Nato-Erweiterung im Gespräch

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Bundesaußenministerin Baerbock trifft in Berlin ihren dänischen Amtskollegen Kofod. Thema ist vor allem ein EU-Embargo für russisches Öl und die NATO-Erweiterung.

Berlin – Beim heutigen Treffen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit ihrem dänischen Amtskollegen Jeppe Kofod wird es viel zu reden geben. Innerhalb der EU hält die Diskussion um ein Embargo für russisches Öl weiter an. Hier zeigt sich Baerbock bislang zuversichtlich, dass es in den kommenden Tagen zu einer Einigung kommt.

Vor allem die Ukraine drängt im Krieg mit Russland auf ein solches Embargo. „Ich möchte daran erinnern, dass europäische Staaten weiterhin jeden Tag Millionen von Euro für russisches Öl und Gas ausgeben“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Rande von Beratungen mit EU-Kolleginnen in Brüssel. Dieses Geld finanziere dann „die russische Kriegsmaschine, Aggressionen und Gräueltaten“.

Ungarn blockiert Öl-Embargo

Derzeit wird ein solches Embargo vor allem von Ungarn blockiert. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell äußerte sich skeptisch zu dem Thema. Da es „ziemlich feste Positionen“ gebe, könne er nicht garantieren, dass ein Durchbruch gelinge. Borrell kündigte weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte an. Damit erhöhten sich die für die Ukraine zur Verfügung stehenden EU-Mittel für Militärhilfe auf zwei Milliarden Euro.

Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Buendnis 90 Die Gruenen) trifft den daenischen Aussenminister, Jeppe Kofod in Berlin.
Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Buendnis 90 Die Gruenen) trifft den daenischen Aussenminister, Jeppe Kofod in Berlin. © IMAGO/Xander Heinl

Ein weiteres Thema zwischen Baerbok und Kofod dürfte die NATO-Erweiterung sein. Die Türkei hatte dazu ihre Bedenken geäußert. Die Türkei begründet ihr Veto u.a. damit, dass sich beide Staaten zu Terrornestern „wie ein Gästehaus für Terrororganisationen“ verhalten. Deswegen habe Erdogan keine „positive Meinung“. Gemeint sind vor allem Anhänger der verbotenen Arbeiterpartei PKK und Anhänger des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen.

Baerbock und Kofod wollen im Anschluss an ihr Treffen in Berlin um 12.35 Uhr eine Pressekonferenz abgeben. (ep/dpa)

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