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Arbeitsbedingungen

Annalena Baerbock: Kanzlerkandidatin der Grünen nimmt die Helfenden in den Blick

  • VonTanja Koch
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Die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock erklärt in einem Interview, wie sie die Flucht aus Pflegeberufen stoppen würde. Auch in anderen Branchen müsse sich etwas ändern.

Berlin – Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl, hat sich in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland dafür ausgesprochen, Pflegeheime nur noch dann mit Geld aus der Pflegeversicherung zu unterstützen, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne bezahlen. Zudem dürften öffentliche Aufträge „nur noch an Unternehmen vergeben werden, die mindestens Tariflöhne zahlen.“

Auf die Frage, ob das heiße, dass Pflegeversicherungsgeld nur noch an Pflegeheime fließen solle, die Tariflöhne zahlten, antwortete Annalena Baerbock: „Ja.“ Sie äußerte sich zuversichtlich, dass dies die Arbeitsbedingungen verbessern könne: „Das Druckmittel ist so groß, dass sich die Pflegeheime daran halten und ihre Lohnstrukturen umstellen werden.“

Annalena Baerbock im Interview: Pflegeberufe sollen attraktiver werden

Jedoch müssten nicht nur die Bezahlung, sondern auch die Personalschlüssel verbessert werden. Derzeit bestehe eine chronische Unterbesetzung. Auch eine 35-Stunden-Woche für Pflegekräfte und klare arbeitsrechtliche Regelungen seien erforderlich: „Wo immer möglich, müssen Menschen bei körperlichen Anstrengungen durch technische Hilfsmittel entlastet werden. Es ist doch nicht nötig, dass eine 55-Jährige einen 90-Kilo-schweren Patienten ins Bett hebt, dazu gibt es Geräte“, sagte die Grünen-Kanzlerkandidatin. Auch so lasse sich die Flucht aus Pflegeberufen aufhalten.

Wie Baerbock erklärte, solle der als Demografie-Reserve gedachte Pflegevorsorgefonds zur Finanzierung der Pflegepläne aufgelöst werden, „um das Geld unverzüglich zu nutzen“. Die Kosten des Vorhabens betrugen „natürlich Milliarden“.

Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin der Grünen, will die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern.

Außerdem müsse man mehr Menschen in sozialversicherungspflichtige Jobs bringen, die dann auch in die Pflegekasse einzahlten. Zudem könne man das Beitragsaufkommen erhöhen, indem auch Kapitaleinkommen, Selbstständige und Beamte Abgaben zahlen und man zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung einen solidarischen Kostenausgleich anstrebe. Dies könne die mit der Bevölkerungsentwicklung verbundene Zunahme von Pflegefällen und die dadurch steigenden Kosten auffangen.

Annalena Baerbock will auch in anderen Branchen Löhne und Absicherung erhöhen

Weiterhin erklärte die Kanzlerkandidatin: Öffentliche Aufträge an Tariflohnzahlungen* zu koppeln sei auch eine zielführende Maßnahme für die Baubranche. Als „eine Zumutung“ bezeichnet sie die Arbeitsbedingungen bei Lieferdiensten. „Scheinselbständige verdienen wenig und sind kaum geschützt. Insofern ist der Tag der Arbeit in diesem Jahr noch mal besonders wichtig, weil er das Augenmerk darauf richtet, dass sich gerade in diesen Bereichen grundlegend was ändern muss“, betonte die Kanzlerkandidatin.

Der Mindestlohn müsse auf zwölf Euro steigen und kontrolliert werden, da schätzungsweise 1,7 Millionen Arbeitnehmer weniger verdienen als gesetzlich vorgeschrieben. „Nötig ist auch ein Verbandsklagerecht für Gewerkschaften, weil es oft schwierig ist, sich als einzelner Arbeitnehmer zu wehren. Das liegt daran, dass man seine Rechte nicht kennt oder Sorge hat, seinen Job zu verlieren“, sagte Baerbock. (Tanja Koch mit kna) *merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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