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Annalena Baerbock (Grüne) am Podium
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Annalena Baerbock (Grüne) kritisiert die Wahl eines Mannes zum Spitzenkandidaten im Saarland.

Bundestagswahl 2021

Mann auf Platz eins: Baerbock kritisiert Grünen-Liste im Saarland

  • Lukas Rogalla
    VonLukas Rogalla
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Ein Mann führt die Grünen-Liste im Saarland an. Weil das gegen die Satzung verstoßen könnte, gibt es Kritik. Auch Annalena Baerbock schaltet sich aus Berlin ein.

Berlin – Nur noch drei Monate sind es zur Bundestagswahl 2021. In aktuellen Umfragen liegt die Union wieder deutlich vorn. Ein parteiinterner Streit bei den Grünen kommt da zur Unzeit.

Am Sonntag (20. Juni 2021) fand der Landesparteitag der Grünen im Saarland statt, bei dem sich der frühere Landesparteichef Hubert Ulrich als Spitzenkandidat durchgesetzt hat. Seine Wahl sorgt für große Aufregung und Kritik – die reicht bis nach Berlin und zur Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock.

Bundestagswahl 2021: Annalena Baerbock kritisiert Liste der Grünen im Saarland

Tina Schöpfer, die inzwischen abgelöste Parteichefin im Saarland, war mehrfach durchgefallen. Schließlich setzte sich Hubert Ulrich gegen die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jeanne Dillschneider, durch. Dass die Landesliste von einem Mann angeführt wird, verstößt nach Ansicht vieler Kritiker:innen gegen das Frauenstatut der Grünen, das eigentlich eine Frau an der Spitze vorschreibt.

Ein Mann darf nur für Listenplatz eins antreten, wenn eine Frau durchfällt und sich keine weitere Frau zur Wahl stellt. Doch der Parteitag hatte nach Angaben des Saarländischen Rundfunks beschlossen, dass nach der Niederlage Schöpfers auch ein Mann auf Listenplatz eins kandidieren darf.

„Wir haben uns das anders gewünscht“, sagte Annalena Baerbock am Montag in Berlin. Sie habe die Angelegenheit auch im Bundesvorstand besprochen. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sei demnach im „intensiven Austausch“ mit dem saarländischen Landesverband.

Grüne streiten im Saarland wegen Wahl des Spitzenkandidaten – auch Baerbock mischt sich ein

Auf Facebook erklärte Jeanne Dillschneider: „Wir sind schockiert über die Art und Weise, wie sich über das Frauenstatut der Grünen hinweggesetzt worden ist und sehen hier eklatante Satzungsverstöße. Es sei ihrer Überzeugung nach „willentlich in Kauf genommen“ worden, „möglicherweise keine gültige Liste einreichen zu können“.

Die Wahl Hubert Ulrichs könnte sogar juristisch angefochten werden. Der Spitzenkandidat im Saarland für die Bundestagswahl ist ohnehin umstritten. Unter seiner Führung hatte sich der Grüne Landesverband 2009 für eine Jamaika-Koalition ausgesprochen, obwohl eine Rot-Rot-Grüne Koalition rechnerisch möglich gewesen wäre. Nach der Wahlniederlage im Saarland 2017 legte Ulrich seine Ämter nieder. (Lukas Rogalla mit AFP)

Etwa drei Monate vor der Bundestagswahl haben CDU und CSU ihr Wahlprogramm als letzte der großen Parteien vorgestellt. Die Pläne der Union bezeichnet Annalena Baerbock als „unsozial“.

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