1. Startseite
  2. Politik

Kein Bedauern: Angela Merkels Widersprüche

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Martin Benninghoff

Kommentare

 Im Berliner Ensemble zeigt sich Merkel zufrieden.
So schön hier! Im Berliner Ensemble zeigt sich Merkel zufrieden. © Fabian Sommer/dpa

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt berechtigte Kritik an ihrer Russlandpolitik abperlen. Schade!

Berlin - Wellness für die Kanzlerin a.D. So darf man den „Wohlfühltermin“ im Berliner Ensemble interpretieren, bei der Angela Merkel ein halbes Jahr nach ihrem Abtritt aus dem Dienst allerlei Fragen beantworten durfte. Zu ihren Urlauben an der Ostsee, in Italien, der Uckermark, natürlich auch zur Politik, Friedrich Merz, Wladimir Putin und der Ukraine. Interessant war es streckenweise, witzig und schlagfertig, und doch: eine Zumutung. Tenor: Die Ex-Kanzlerin ist mit sich zufrieden und lässt alle Kritik an ihrer Russlandpolitik abperlen, frei nach dem Motto Edith Piafs: No, je ne regrette rien. Ich bedaure nichts. Schade.

Denn die zentrale Frage ist nicht nur nicht gestellt worden. Viele Antwortschnipsel der früheren Regierungschefin sind hochgradig unzufriedenstellend ausgefallen: Warum hat sich Deutschland unter der Führung Merkels nach 2014 noch abhängiger vom russischen Gas gemacht? Keine Antwort. Warum wurden die Verflechtungen enger, obwohl Kriegstreiber Putin die tschetschenische Hauptstadt Grosny in Schutt und Asche hatte legen lassen und die Krim völkerrechtswidrig einverleibt und einen Krieg im Osten der Ukraine vom Zaun gebrochen hat? Keine Antwort.

Russland-Politik: Angela Merkel im Verteidigungsmodus

Merkel gab sich selbstbewusst und im Verteidigungsmodus. Sie weiß, es geht jetzt um ihren Eintrag ins Geschichtsbuch, und nach längerem Schweigen will sie endlich dabei mitreden. Das ist ihr gutes Recht. Wofür wird ihre Kanzlerinnenschaft eines Tages stehen? Für ihre Menschlichkeit in der Flüchtlingspolitik nach 2015? Für die verschlafene Digitalisierung oder verzögerte Energiewende? Für die Corona-Krisenpolitik, die zuletzt gehetzt wirkte, mag man sich an die verkorkste „Osterruhe“ erinnern?

Angesichts von Moskaus Zerstörungskraft liegt der Schluss nahe, dass Merkels kritikwürdige Russlandpolitik viele andere Themen überlagern könnte. Dabei hat sie auch viel richtig gemacht: Ihren Satz „Diplomatie ist ja nicht, wenn sie nicht gelingt, deshalb falsch gewesen“ möchte man unterschreiben und allen auf den Tisch ritzen, die heute alles besser zu wissen glauben. Dass Merkel den Gesprächsfaden zu Putin nicht hat abreißen lassen, war einen Versuch wert und hat in der Politik ihres Nachfolgers Olaf Scholz und dessen Außenministerin Annalena Baerbock Fortsetzung gefunden, mit ähnlicher Ernüchterung.

Angela Merkel: Keine Kritikfähigkeit

Doch Merkel lässt Kritikfähigkeit vermissen. Politik definiert sie als die Kunst des Möglichen - ein Zitat, das dem Realpolitiker Bismarck zugeschrieben wird. Aber kann es sein, dass sie das Mögliche in diesem Fall bis zur Alternativlosigkeit verengt hat? Kann es sein, dass sie, die gesagt hat, die größte Überraschung sei ihre mit dem Mauerfall gewonnene Freiheit gewesen, das reale Vorhandensein der Freiheit überschätzt - und deshalb Putin, den sie zu kennen glaubte, unterschätzt hat?

„Es ist nicht gelungen, den Kalten Krieg zu beenden“, sagte sie. Das stimmt und ist doch nur die halbe Wahrheit. Denn folgte man ihren Ausführungen weiter, so durfte man lernen, dass ihr bereits 2007, zwei Jahre nach Amtsantritt, ein „großer Dissens“ mit Putin aufgefallen sein will. Merkel hält die Entscheidung, die Ukraine nicht in die Nato aufzunehmen, in der Rückschau für richtig, weil diese 2008 „ein von Oligarchen beherrschtes Land“ gewesen sei. Außerdem hätte Putin die Mitgliedschaft als Kampfansage verstanden, Merkel sprach sogar von einer „Kriegserklärung“. Das kann man so sehen: Aber warum traf ihre Skepsis vor allem die Ukraine, nicht aber Russland? Warum folgte daraus zu wenig im Handeln gegenüber Moskau? Weil die Ukraine schwächer war und Deutschland billiges Gas wollte?

Angela Merkel: Es schlüssige Erklärung fehlt

Merkel will anders sein als ihre Vorgänger Gerhard Schröder und Helmut Kohl, die sich bei Kritik eingebunkert und, im rhetorischen Sinne, wild um sich geschlagen haben. Im Stil ist sie anders, geschmeidiger, aber auch sie lässt alles abperlen. Nein, eine Entschuldigung gebe es nicht, und das braucht es auch nicht. Aber eine schlüssige Erklärung für ihre widersprüchliche Russlandpolitik ist sie der Öffentlichkeit schuldig. Bleibt die Hoffnung auf das Buch, das sie gemeinsam mit ihrer Büroleiterin Beate Baumann schreiben will. Um „die großen Linien“ soll es darin gehen. Es klingt wie eine Drohung. Fürs Erste wären konkrete Antworten gut. (Martin Benninghoff)

Auch interessant

Kommentare