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Jubel bei der fast noch ungläubigen CDU in Düsseldorf, als die ersten Zahlen des Abends öffentlich werden.
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Jubel bei der fast noch ungläubigen CDU in Düsseldorf, als die ersten Zahlen des Abends öffentlich werden.

NRW-Wahl

3:0 für Angela Merkel

  • Daniela Vates
    vonDaniela Vates
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Die CDU in Nordrhein-Westfalen glaubte nicht mal selbst an einen Wahlsieg. Armin Laschets Triumph wirkt im Jahr der Bundestagswahl auch für Kanzlerin Angela Merkel befreiend.

Ein Bild mit einem Sieger hatte Angela Merkel für diesen Montag auf jeden Fall schon sicher im Terminkalender. Der frisch vereidigte französische Präsident Emmanuel Macron macht nämlich am Nachmittag der Deutschen seine Aufwartung: seine erste Dienstreise, hoch symbolträchtig. Macron ist ja nicht nur der Neue, er ist auch nicht nur ein Wahlsieger. Ihn umgibt doch der Reiz des noch nicht Dagewesenen, er hat die Rechtsextremen besiegt, sich explizit zu Europa bekannt – lauter Punkte, die SPD-Chef Martin Schulz auch für sich in den Vordergrund stellt.

Aber die Bühne mit Macron, die bekommt Merkel, Schulz hat erstmal das Nachsehen. Es ist der Vorteil, den die Kanzlerin gegenüber ihrem Herausforderer auch in den kommenden Monaten behalten wird bis zur Bundestagswahl: viele öffentliche Termine qua Regierungsamt, die Chance, wahrgenommen zu werden.

Mit diesem Sonntag kommt noch etwas dazu: Nach zwei Wahlsiegen in Saarland und in Schleswig-Holstein feierte die CDU einen Triumph in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, dessen Wahl als „kleine Bundestagswahl“ gilt.

Ausgerechnet dort, wo die SPD seit Jahrzehnten regiert und die Christdemokraten bisher nur für eine Zufallsunterbrechung, für einen Betriebsunfall im sozialdemokratischen Traditionsbetrieb gut waren, ausgerechnet im Heimatland des so furios gestarteten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, hat Merkels Partei die Sozialdemokraten disqualifiziert.

Auf einen einigermaßen guten zweiten Platz hatte man in der CDU vorsichtig gesetzt und vorsorglich erklärt, dass man nach den Siegen im Saarland und in Schleswig-Holstein eine Niederlage etwas besser verkraften könnte. Und Merkel hatte versucht, die Dramatik herauszunehmen aus der Wahl, dieses Gefühl, als sei mit diesem Sonntag Mitte Mai schon alles entschieden fürs Jahr. „Eine Landtagswahl ist eine Landtagswahl“, sagte Merkel gleich nach der Überraschung von Schleswig-Holstein. Und: „Eine Bundestagswahl ist eine Bundestagswahl.“ Was so lapidar klang, war eine Warnung: Nicht verzweifeln, wenn eine Landtagswahl verloren geht. Nun geht der Satz vermutlich eher in die andere Richtung: Nicht zurücklehnen, wenn es gut läuft.

Und gut läuft es für die CDU. In NRW steht ein Regierungswechsel an und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe freute sich gleich nach den ersten Prognosen, dass ein Grund für Verunsicherung für seine Partei wegfällt: „Der berühmte Schulz-Effekt ist ein Thema von gestern.“

Für Merkel wird es entspannter. Es gebe nun „natürlich Rückenwind“ für die Bundestagswahl postulierte Bundestags-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer. Die CDU-Politiker, die zunächst gemäkelt hatten, ihre Chefin setze dem damals neu gekürten Schulz zu wenig entgegen, waren schon nach der Schleswig-Holstein-Wahl weitgehend verstummt.

Und die Aufholjagd in NRW gelang mit dem dortigen Parteichef und Spitzenkandidaten Armin Laschet, der ihre in der Partei umstrittene Flüchtlingspolitik unterstützt hat, der einst der erste Integrationsminister Deutschlands war und genauso wie Merkel nicht den Vorstellungen der CDU-Hardliner von einem aggressiven Wahlkämpfer entspricht. Für die hatte sich Laschet den talkshow-affinen CDU-Innenpolitiker und Flüchtlingspolitik-Kritiker Wolfgang Bosbach als Identifikationsfigur in seine Mannschaft geholt.

Nach der NRW-Nachlese am Montag dreht sich der Unions-Parteiapparat dann weiter Richtung Bundestag. Ein Wahlprogramm muss noch erstellt werden und dabei gilt es, nicht nur die CSU zu vereinnahmen, sondern auch die verschiedenen Parteigruppierungen. Für Streitpunkte wie Steuersenkungen und Ausweitung der Mütterrente muss noch eine Lösung gefunden werden. Im letzten Bundestagswahlkampf war die Unions-Kampagne stark auf Merkel ausgerichtet. Die hat mehrfach betont, die Konzentration auf ihre Person reiche diesmal nicht aus. „Nur eine Person und kein Programm – das kann ich nicht empfehlen.“ Als erstes versucht sich Merkel demnächst bei der CSU in einer Charmeoffensive: Ende Mai tritt sie in einem Münchner Bierzelt auf.

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