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Das Bamf in Berlin.

Deradikalisierung

Rat für Angehörige

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge koordiniert ein Netzwerk von Institutionen.

Im Jahr 2011 wurde auf Betreiben des damaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) eine Beratungsstelle Radikalisierung eingerichtet, an die sich Angehörige von Islamisten wenden können. Zuvor hatte sich gezeigt, dass eine entsprechende Anlaufstelle beim Bundesamt für Verfassungsschutz nicht angenommen wurde. In der Szene herrschte augenscheinlich zu viel Misstrauen.

Die Hotline beim Bamf hingegen wird immer öfter frequentiert. So gingen seit ihrer Freischaltung im Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2016 insgesamt 3163 Anrufe ein; daraus wiederum ergaben sich 854 Beratungsfälle. Das jedenfalls steht in einem jüngst erstellten Bericht des Bamf-eigenen Forschungszentrums. Der Anstieg war demnach kontinuierlich. Spitzen standen ganz offenbar in Zusammenhang mit Terroranschlägen in Paris, Würzburg oder Ansbach. Aus der Gesamtzahl der gemeldeten Fälle entwickelten sich 238 sicherheitsrelevante. Immer öfter gibt es auch einen Bezug zu Flüchtlingen – wobei sich der Verdacht auch häufiger nicht bestätigt.

Die Beratungsstelle Radikalisierung beim Bamf vermittelt an acht Institutionen im gesamten Bundesgebiet weiter, an die sich Betroffene freilich ebenso direkt wenden können. Das sind: Legato in Hamburg, beRATen e.V. in Hannover, Hayat in Berlin, Grenzgänger in Bochum, PROvention in Kiel, Salam in Mainz, Kitab in Bremen sowie das Violence Prevention Network (VPN) in Berlin, Frankfurt am Main, München und Stuttgart. Das VPN ist über den Standort Frankfurt damit zuständig unter anderem für Hessen. Alle acht Beratungsstellen arbeiten in eigener Regie und nach je eigenen Konzepten, tauschen sich allerdings regelmäßig aus.

Das VPN setzt sich nach seinem grundsätzlichen Selbstverständnis dafür ein, „dass Menschen Instrumente und Ressourcen zur Verfügung bekommen, um ihre bisherigen Verhaltensmuster zu reflektieren und zu überwinden. Sie sollen befähigt werden, ein Leben zu führen, in dessen Verlauf sie weder sich selbst noch andere schädigen“.

Hessen hat aufgestockt

Bei der Filiale in Hessen laufen im Schnitt rund 20 Anfragen monatlich ein. 2017 fanden 150 Beratungen von Angehörigen statt, 151 Beratungen von Institutionen und 58 Ausstiegsbegleitungen; zehn davon brachen die Betroffenen ab. In 55 Fällen wurden Inhaftierte beraten, in 84 Fällen Menschen außerhalb der Gefängnisse. Dabei handelt es sich nur zu einem geringen Teil um Syrien-Rückkehrer. Hinzu kamen 190 Workshops an Schulen.

Wie aus einer kürzlich bekannt gewordenen Antwort des hessischen Innenministers Peter Beuth (CDU) auf eine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Wolfgang Greilich hervorgeht, sind im Land 17 Menschen mit dieser Art von Prävention und Deradikalisierung beschäftigt. 2016 waren es noch 15 Personen. Auch andere Beratungsstellen werden derzeit personell aufgestockt. Jene Mitarbeiter, die in Hessen mit Salafisten an der Deradikalisierung arbeiten, durchlaufen jedes Jahr eine Sicherheitsüberprüfung – damit an der Arbeit nicht Extremisten selbst beteiligt werden.

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