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„Liebe und Respekt werden siegen“, ruft Istanbuls neuer Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu den Menschen von der Bühne aus entgegen.

Türkei

Erdogans Macht begann in Istanbul

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Auch Erdogans politischer Aufstieg begann am Bosporus – nun hat der Oppositionelle Ekrem Imamoglu die Kommunalwahl in Istanbul gewonnen. Erdogans AKP will den Sieg nicht anerkennen. Doch er könnte eine Versöhnung der entzweiten Türkei bedeuten.

Ziemlich genau in dem Moment, als Ekrem Imamoglu auf die Bühne im Istanbuler Bezirk Maltepe tritt, um mehr als eine Million seiner Anhänger zu begrüßen, versucht ein Mob nahe der Hauptstadt Ankara auf einem Begräbnis seinen Parteichef zu lynchen. Viele Kritiker des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan glauben, dass der brutale Angriff geplant war, um Schockwellen durch die Gesellschaft zu schicken und damit von der Massenkundgebung in Istanbul abzulenken, die ein Beweis für die neue Stärke der Opposition ist. Tatsächlich wechseln die türkischen TV-Sender sofort von der Versammlung zum Schauplatz der Attacke.

Ekrem Imamoglu weiß zu diesem Zeitpunkt noch nichts vom Überfall auf seinen Förderer Kemal Kilicdaroglu, den 70-jährigen Oppositionsführer und Chef der Republikanischen Volkspartei (CHP). Aber er kennt die gespannte Stimmung im Land und in der 16-Millionen-Metropole Istanbul. Er lässt ein Gebet sprechen – höchst ungewöhnlich für eine Veranstaltung der säkularen CHP – und die Nationalhymne singen. Als er dann spricht, zitiert der 48-Jährige den Republikgründer Atatürk: „Friede zu Hause, Friede in der Welt“. Erst ganz zum Schluss erfährt Imamoglu, dass der Parteichef nur knapp gerettet werden konnte. „Das waren bezahlte Schläger. Aber Liebe und Respekt werden siegen“, ruft er. Frieden, Liebe und Respekt setzt er gegen den Hass.

Imamoglus Triumph ist ein historischer Wendepunkt

Exakt drei Wochen zuvor hat Imamoglu in einem dramatischen Foto-Finish die Wahl zum Oberbürgermeister der Megacity gewonnen – gegen den früheren Ministerpräsidenten Binali Yildirim der islamischen Regierungspartei AKP. Nach einem Vierteljahrhundert Herrschaft der Islamisten hat die säkulare Opposition die größte Stadt des Landes und dessen wirtschaftlichen Motor zurückerobert. „Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei“, wiederholte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mantrahaft im Wahlkampf. Doch mit diesem Ergebnis hatte er nicht gerechnet – Imamoglus Triumph ist ein historischer Wendepunkt.

Seither wachsen die Spannungen in der ohnehin extrem polarisierten Gesellschaft täglich, denn bisher will die AKP seinen Wahlsieg nicht anerkennen, obwohl die Wahlkommission ihm seine Ernennungsurkunde vergangene Woche endlich aushändigte. Sie beklagt Manipulationen durch die Opposition, ohne dafür irgendwelche Belege erbringen zu können. Die Partei hat eine Neuwahl beantragt, über die der Hohe Wahlrat in dieser Woche entscheiden will.

Erdogan, dessen politischer Aufstieg 1994 ebenfalls in Istanbul begann, hat nicht einmal den Takt aufgebracht, dem Gewinner zu gratulieren. Der 65-jährige Autokrat wirkt plötzlich unsicher. Mal spricht er von Wahlbetrug der Opposition, mal redet er von Verständigung. Auf einer Beerdigung begegnet er Imamoglu und würdigt ihn keines Blickes. Der neue Stern am politischen Himmel der Türkei ist dem Dauerherrscher sichtlich unheimlich. Und Imamoglu sagt, fast wie ein Therapeut: Man müsse Geduld haben, sie müssten zusammenarbeiten. „Wir dienen doch beide der türkischen Nation.“

Zunehmende „Erdogan-Müdigkeit“ im Land

„Ekrem wer?“, fragten sich vor Kurzem auch noch die meisten Istanbuler, als die CHP ihren Kandidaten ins Rennen schickte. Imamoglu, Bürgermeister des westlichen Istanbuler Bezirks Beylikdüzü, war ein Nobody. Jetzt ist er der heißeste Anwärter, um Erdogan irgendwann die Präsidentschaft streitig zu machen. Er gewann die Bosporusmetropole, weil er im Wahlkampf leise und moderat auftrat und damit die brachiale Machtmaschine des Präsidenten sanft aushebelte. „Niemand kannte ihn, er wurde völlig unterschätzt. Jetzt wirkt es, als sei er der kompetenteste CHP-Politiker seit langer Zeit“, sagt der für die John-Hopkins-Universität tätige Türkei-Experte Gareth Jenkins. „Und er hat definitiv keine Leichen im Keller, sonst hätte die AKP sie längst ans Licht befördert. Auch das gibt ihm einen Vorteil.“.

Als ihn die nahezu komplett auf Regierungskurs gebrachte Presse im Wahlkampf ignorierte, machte Imamoglu aus der Not eine Tugend. Er nutzte die sozialen Medien, um seine Auftritte auf Märkten und Plätzen live zu übertragen. Er trat Erdogan, der die Kommunalwahlen zur Abstimmung über seine Person und das „Überleben der Türkei“ ausrief, mit einer versöhnlichen Kampagne entgegen. Er sprach von den Sorgen und Nöten der normalen Bürger – und die betreffen derzeit vor allem die Wirtschaftskrise des Landes. Die Inflation von 20 Prozent frisst die Gehälter und Spareinlagen auf. Die Arbeitslosigkeit hat mit 14,7 Prozent den höchsten Stand seit zehn Jahren erreicht. Umfragen zeigen, dass kein Thema die Menschen mehr bedrückt.

„Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei“, hatte Erdogan selbst oft gesagt.

Doch sie wünschen sich auch neue Ideen, einen neuen Stil, neue Gesichter in der Politik. Es gebe eine zunehmende „Erdogan-Müdigkeit“ im Land, sagt Jenkins. „Jeden Tag redet er auf allen Fernsehkanälen von Terror, Angriff auf die Türkei, Verschwörungen. Die Leute wollen, dass das aufhört.“ Diesem Bedürfnis komme Imamoglu entgegen. „Dieser Außenseiter erzeugt ein Gefühl der Hoffnung und Brüderlichkeit. Er richtet die demoralisierte Opposition wieder auf. Er hat gezeigt, dass es möglich ist, die herrschende Machtelite herauszufordern.“.

Vor allem gelingt es ihm, in der politisch tief entzweiten Türkei, sich auch dem gegnerischen Lager zuzuwenden – und er trifft damit auf ein starkes Bedürfnis. „Den Menschen mit Respekt zu begegnen, zahlt sich am Schluss immer aus“, sagt er. Dabei hilft ihm auch seine Herkunft. Wie der Präsident stammt Imamoglu aus der konservativ-religiösen Schwarzmeerregion, wie jener war er früher Amateurfußballer. Und auch Imamoglu ist ein gläubiger Muslim. Er umarmt Großmütter mit Kopftuch, nennt AKP-Anhänger zärtlich „Tante“ oder „Onkel“. Das unterscheidet ihn von allen anderen führenden Politikern der traditionell strikt säkularen CHP und führte in der Partei ebenso zu Irritationen wie sein Name, der übersetzt „Sohn des Imams“ bedeutet. Doch die Zeiten haben sich geändert. Imamoglu gelingt es, die Stimmen frommer Muslime zu gewinnen– was es für Erdogan auch so schwer macht, ihn anzugreifen.

Im Internet gibt es ein Video mit einer Szene auf einem Istanbuler Wochenmarkt, als ein AKP-Anhänger dem Kandidaten Vorwürfe macht. Die AKP habe Bahnlinien gebaut, während die CHP Moscheen niedergerissen habe. „Großvater, ich war noch nicht mal geboren, als das passierte“, erwidert Imamoglu lachend und umarmt den Mann. Am Schluss sagt der Alte: „Ich wähle die CHP nicht, aber dir will ich meine Stimme geben.“ Millionen Menschen, die religiös sind und trotzdem für gesellschaftliche Versöhnung eintreten, bot die CHP bisher keine politische Heimat – und genau das ändert Imamoglu gerade.

„Sozialdemokraten mit konservativen Wurzeln“

Auf Twitter zeigt der Neue Familienfotos mit seiner Frau und den drei Kindern beim Abendessen und bei Ausflügen. Er nennt sich selbst einen „Sozialdemokraten mit konservativen Wurzeln“, aber er kommt aus einer stark nationalistisch geprägten Familie. Nach seinem Wahlsieg erinnerte er öffentlich an den Todestag von Alparslan Türkes, Gründer der faschistischen Grauen Wölfe, was viele linke Wähler irritierte. Tatsächlich habe Imamoglu als junger Mann mit den Grauen Wölfen sympathisiert, erzählt Celal Isik von der kleinen grün-linken Partei, der ihn aus dem Stadtteil Beylikdüzü persönlich kennt. „Aber im Studium kam er mit linken Ideen in Berührung und änderte seine Einstellung. Er ist definitiv kein Rechter mehr, sondern ein Zentrist.“

Isik meint, letztlich sei Imamoglu von allem etwas, vor allem aber gemäßigt. „Ein bisschen religiös, ein bisschen nationalistisch, ein bisschen konservativ, aber auch ein bisschen links, ein überzeugter Anhänger Atatürks und dazu noch sympathisch – deshalb kann er so viele Menschen erreichen.“ Dazu kommt noch eine Prise „Gezi“ – jener landesweiten antiautoritären Revolte der Jugend von 2013. In den sozialen Medien kursieren Fotos, die Imamoglu während der regierungsfeindlichen Proteste auf dem zentralen Taksim-Platz zeigen.

Es sind vor allem die Unterschiede zu Erdogan, die ihm die Wähler zugetrieben haben. Er sei kein „General“ wie der Staatschef, sagen CHP-Kollegen, sondern ein Teamspieler. „Lasst die Vergangenheit hinter euch, lasst uns positiv denken“, rief Imamoglu Zehntausenden bei seiner Amtseinführung zu. Fast wirkt er wie ein konservatives Abbild eines linken Politikers, der vor wenigen Jahren die tiefen Gräben in der türkischen Gesellschaft ebenfalls mit versöhnender Rhetorik überbrückte: Selahattin Demirtas, der charismatische frühere Co-Chef der prokurdischen Linkspartei HDP, der seit zwei Jahren wegen angeblicher Terrorpropaganda inhaftiert ist.

Imamoglu sitzt im Istanbuler Rathaus

Tatsächlich machte Demirtas den Triumph Imamoglus erst möglich, indem er seine Anhänger dazu aufrief, den CHP-Kandidaten ihre Stimme zu geben, um die AKP aus den Rathäusern zu vertreiben. Das Wählerpotential der HDP in Istanbul umfasst rund zwölf Prozent. Obwohl Erdogan die HDP-Unterstützung als Vorlage nutzt, um der CHP „Terrorsympathien“ nachzusagen, hatte Imamoglu den Mut – oder die strategische Umsicht – Demirtas nach der Wahl zu loben. „Er ist ein bewundernswerter Politiker. Er hat wirklich eine friedliche, verbindende Rhetorik benutzt, die universelle Werte hervorhob.“. Imamoglu weiß, dass nur die Hilfe der Kurden ihm langfristig Erfolge garantiert.

Dass Imamoglu einmal im Istanbuler Rathaus sitzen würde, hätte sich vor Kurzem noch kaum jemand vorstellen können. Nach dem Betriebswirtschaftsstudium in Istanbul stieg er zunächst in das mittelständische Bauunternehmen seines Vaters ein. . „Sein Vater ist ein reicher Mann“, sagt Celal Isik, „die Familie ist finanziell unabhängig.“ 2008 wurde er Mitglied in der CHP, ein Jahr später Bezirkschef im konservativen Stadtviertel Beylikdüzü, wo die säkulare Partei damals praktisch nicht existierte. Er ging von Tür zu Tür, um sich bekanntzumachen. Fünf Jahre später fuhr er einen fulminanten Wahlsieg ein. Als Bürgermeister ließ er Grünanlagen einrichten, gründete Bibliotheken, ein Kulturzentrum. „Er hat sich einen Namen als ehrlicher, nicht korrupter Verwalter gemacht, der für Interessenausgleich sorgte“, so Isik.

Seine Erfahrungen in der Kommunalpolitik kommen Imamoglu jetzt zugute. Er hat auch aus dem desaströsen Abgang des CHP-Präsidentschaftskandidaten Muharrem Ince gelernt, der Erdogan im vergangenen Jahr mit Massenkundgebungen Angst einjagte – und nach seiner knappen Niederlage einfach aus der Öffentlichkeit verschwand. Imamoglu bleibt präsent. „In seinem sanften Äußeren steckt ein stahlharter Kern. Er zeigt, dass er wirklich gewinnen will – und darum geht es im Fußball wie in der Politik“, sagt der Chefredakteur der exiltürkischen Internetplattform „Ahvalnews“, Yavuz Baydar.

In Istanbul geht es um viel Geld

Imamoglu lässt sich von Erdogan nicht einschüchtern und bewahrt die Nerven. In der Wahlnacht am 31. März kontert er die AKP-freundlichen Hochrechnungen der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, aufgrund derer sich der Gegenkandidat Yildirim schon zum Wahlsieger erklärt, mit eigenen CHP-Zahlen, die sich später als richtig erweisen. Er gibt stündlich Live-Pressekonferenzen im Internet, da ihn die großen Fernsehsender boykottieren. Als die AKP das vorläufige Endergebnis mit seinem Wahlsieg nicht anerkennt und immer wieder neue Nachzählungen beantragt, sorgt Imamoglu dafür, dass seine Anhänger die Zählvorgänge kontrollieren und die versiegelten Säcke mit den Wahlzetteln bewachen. Demokratie bedeute, seine Niederlage anzuerkennen, sagt er und beschuldigt die Funktionäre der Regierungspartei, sich zu benehmen, „als hätte man ihnen ein Spielzeug weggenommen“.

Imamoglu vermutete hinter der Verzögerungstaktik nicht nur den Willen Erdogans, die Wahlen doch noch zu „drehen“, sondern auch den Versuch, Zeit zu schinden, um Akten verschwinden zu lassen. „Ich werde dagegen vorgehen. Ich werde über den letzten Penny des Geldes der Istanbuler Rechenschaft ablegen“, sagt er. Schon zeichnet sich ab, dass ihm ein zäher Kampf gegen alte Seilschaften bevorsteht. Gegen seine Anordnung, die Archive auf Unregelmäßigkeiten von unabhängigen Prüfern durchforsten zu lassen, ziehen Abteilungsleiter der städtischen Betriebe vor Gericht und erreichen sofort einen Stopp der Aktion.

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In Istanbul geht es nicht nur um die Macht, es geht auch um sehr viel Geld. Die Stadtverwaltung beschäftigt mehr als 100 000 Menschen, und ihr Etat beläuft sich auf über sechs Milliarden Euro. Damit lassen sich viele Verwandte, Freunde und Anhänger versorgen. Hinzu kommen zahllose Ausschreibungen und Genehmigungen, für deren Erteilung im AKP-Klientelsystem „Spenden“ fällig werden. Vorerst hat der neue Bürgermeister angekündigt, den Abfluss von städtischen Geldern in dunkle Kanäle rigoros zu stoppen. „Die Zeit der Zuwendungen für ‚den Mann‘, für Verbände, Personen, Stiftungen und religiöse Gruppen ist zu Ende“, sagte er. „Wir werden eine transparente Administration starten, in der alles, mein Amt eingeschlossen, publik gemacht wird.“. Das kommt einer direkten Kampfansage an den Präsidenten gleich.

Erdogan schwankt derzeit offenbar zwischen der Anerkennung der Niederlage, die ihn von Ressourcen abschneidet, und dem Machtreflex zu Neuwahlen, mit dem er letztlich Imamoglu zum Märtyrer machen und seine eigene Legitimität unterhöhlen würde. Der Staatschef hält zwar noch alle Zügel der Macht in der Hand und hat die neuen CHP-Bürgermeister bereits als „lahme Enten“ verspottet. „Wir werden es ihnen unmöglich machen zu regieren“, sagte er. Aber selbst in seiner Trotzreaktion schimmert Furcht durch.

„Er steht zwischen Baum und Borke“, sagt Yavuz Baydar. „Wenn er Istanbul aufgibt, geht er ein hohes Risiko ein, setzt er Neuwahlen durch, ein noch höheres.“ Laut Umfragen könnte Imamoglu bei einer Neuwahl deutlich Stimmen gewinnen. Er ist jetzt Oberbürgermeisters der größten Stadt Europas. Als er ins Rathaus einzog, hielt er eine Rede vor den Mitarbeitern. „Ich möchte weder verehrt noch gefürchtet werden“, sagte Ekrem Imamoglu. „Ich möchte nur, dass Sie mit mir zusammenarbeiten, sodass wir die bestmögliche Arbeit für die Menschen machen können, die uns gewählt haben.“

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