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Andreas Scheuer (CSU) will seine Reise als Verkehrsminister auch nach der Bundestagswahl 2021 fortsetzen.
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Andreas Scheuer (CSU) will seine Reise als Verkehrsminister auch nach der Bundestagswahl 2021 fortsetzen.

Verkehrsminister

Trotz Skandalen – Scheuer hat „noch viel vor“

  • Erik Scharf
    VonErik Scharf
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Die Amtszeit von Andreas Scheuer als Verkehrsminister ist geprägt von Skandalen. Seine Zählweise ist aber eine andere. Deswegen will er weitermachen.

Berlin – Andreas Scheuer (CSU) hat in den vergangenen Jahren offenbar einen anderen Andreas Scheuer wirken sehen, als alle anderen. Zumindest vermittelt er vor der Bundestagswahl 2021 den Eindruck. Sein Amt als Verkehrsminister will er auch in der kommenden Legislaturperiode behalten. So weit, so gut. Seine Begründung wirft allerdings die eine oder andere Frage auf.

Den Maut-Skandal oder auch die Panne mit der StvO-Novelle hat Scheuer als Minister seit dem Jahr 2018 verantwortet, aber auch im Amt überlebt. Ein Rücktritt ist ihm trotz massiver Kritik und teils auch heftigem Spott gegenüber seinem Ministerium nicht in den Sinn gekommen. Vermutlich nicht, weil seine Zählweise eine andere ist. Andreas Scheuer wertet als Grundlage seiner Arbeit keine Skandale inklusive Milliarden-Schäden. Für ihn zählen Verordnungen und Gesetze.

Andreas Scheuer sieht den „Koalitionsvertrag übererfüllt“

Und da stehe es „88:1“, wie Scheuer vorrechnet. „88 Verordnungen und Gesetze haben wir als Verkehrsministerium in dieser Legislaturperiode durchgebracht durch Bundestag und Bundesrat. Wir haben den Koalitionsvertrag übererfüllt“, sagte der CSU-Politiker.

Insbesondere auf die Investitionen für den Schienentransport ist Scheuer stolz, in das System Bahn sei so viel Geld gesteckt worden wie nie zuvor, betonte er. Das Wort Bahn ließe sich auch durch Maut ersetzen, der Ausgang ist bekannt. Die Pkw-Maut in Deutschland – ein Prestigeprojekt der CSU – war im Juni 2019 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) als rechtswidriges Unterfangen gestoppt worden. Die vorgesehenen Betreiber fordern seitdem 560 Millionen Euro Schadenersatz, nachdem der Bund die Verträge nach dem Urteil gekündigt hatte. Dazu läuft ein Schiedsverfahren.

Verkehrsminister Scheuer wegen Pkw-Maut in der Kritik

Über 20 Millionen Euro mussten Andreas Scheuer und sein Verkehrsministerium seit dem Jahr 2020 für Personal- und Sachmittel sowie Sachverständige, Gerichtskosten im Zusammenhang mit dem Maut-Projekt bezahlen. „Das wird nicht die letzte Millionenrechnung für das gescheiterte CSU Abenteuer sein“, kommentierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer. Beglichen werden die Rechnung von den Steuerzahlenden.

Die Zukunft von Andreas Scheuer hängt mit großer Wahrscheinlichkeit mit dem Ausgang der Bundestagswahl zusammen. In einer von Armin Laschet (CDU) als Bundeskanzler geführten Regierung wären seine Chancen auf eine Weiterbeschäftigung als Verkehrsminister deutlich größer als mit Annalena Baerbock (Grüne) an der Spitze der neuen Regierung.

Andreas Scheuer (CSU) vor Bundestagswahl 2021: „Mir macht es viel Freude“

Das alles hindert Andreas Scheuer nicht daran, optimistisch in seine Zukunft zu blicken. „Mir macht es viel Freude“, sagte der CSU-Politiker zuletzt. Er wolle hart kämpfen, dass „dieses Investitions- und Innovationsministerium gut in die Zukunft geht. Ich habe noch viel vor“. (esa/dpa)

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