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Nach dem katastrophalen Abschneiden bei der Europawahl stellt sich Andrea Nahles einer vorgezogenen Wahl um den Fraktionsvorsitz. 

Andrea Nahles 

Showdown für Nahles kommt  

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Am Dienstag stellt sich Andrea Nahles einer vorgezogenen Wahl um den Vorsitz der Bundestagsfraktion. Es geht um ihre politische Existenz. 

Nach der verheerenden Niederlage bei der Europawahl, bei der die Sozialdemokraten gerade einmal 15,8 Prozent der Stimmen erringen konnten, befindet sich die SPD im freien Fall. In der aktuellen Forsa-Umfrage sackt die Partei auf 12 Prozent ab. Ein historisches Tief. 

Die Aufarbeitung der schlechten Umfragewerte beschränkt sich bei den deutschen Sozialdemokraten in erster Linie auf eine Debatte über die Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles. Am nächsten Dienstag könnte es dabei zu einer Art Showdown kommen. Dann will sich Nahles in der Bundestagsfraktion vorzeitig zur Wahl stellen. Bisher gibt es noch keinen Gegenkandidaten. Doch Vorsicht: Sollte Nahles in der Fraktion scheitern, könnte sie wohl auch als Parteichefin stürzen.

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Der SPD-Parlamentarier Bernd Westphal sagte der „Rheinischen Post“, er sehe am Dienstag keine Mehrheit für Nahles. „Das höre ich von sehr vielen SPD-Abgeordneten, aber auch von der Parteibasis, die einen Neuanfang ohne Andrea Nahles fordern.“ Auch wenn sich bis Dienstag kein Gegenkandidat mehr melde, könne Nahles abgelöst werden. „Entweder sie übernimmt jetzt selbst die Verantwortung für die Verluste bei der Europawahl und tritt vorher zurück. Oder sie muss am Dienstag eine Niederlage einstecken“, sagte Westphal. „Dann wird sich ein anderer Kandidat oder Kandidatin zur Verfügung stellen.“

Appell mahnt Milde für Nahles an 

Mehrere SPD-Spitzenpolitiker sehen darin ein Horrorszenario. Denn mit der Abwahl der Parteichefin verstärkt  die SPD ihr reichlich zerschundenes Image nur noch weiter. Mit einem gemeinsamen Appell wollen daher einige Granden der Vorsitzenden den Rücken stärken: „Die massive öffentliche Kritik an Andrea Nahles ist unfair“, heißt es demnach in einer Stellungnahme von Vizekanzler Olaf Scholz, den Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, den Landeschefs von Bayern und Hessen, Natascha Kohnen und Thorsten Schäfer-Gümbel, sowie dem schleswig-holsteinischen Fraktionschef Ralf Stegner. Sie mahnen einen solidarischen Umgang mit Nahles an. Sie habe schließlich „in einer sehr schweren Phase“ den Vorsitz der Partei übernommen. Das klingt nicht wirklich nach Überzeugung, sondern eher wie das Betteln um Nachsicht und Milde. 

Große Koalition auf der Kippe?  

Die Auswirkungen der SPD-Führungskrise auf die große Koalition sind noch nicht absehbar. Die bayerische SPD machte die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und ein neues Klimaschutzgesetz zu Bedingungen für den Fortbestand der großen Koalition im Bund. „Nur mit derartigen Beschlüssen erscheint es überhaupt noch möglich, im September über eine Fortführung der großen Koalition zu diskutieren“, heißt es in einem von der Landesvorsitzenden Natascha Kohnen auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten Beschluss des SPD-Landesvorstandes.

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Darin wird auch ein Vorziehen des Bundesparteitags auf September verlangt. Dieser solle, wie für Dezember geplant, über die Fortführung der Groko entscheiden und den Parteivorstand neu wählen. „Bis zum Bundesparteitag muss die SPD ihre Vorschläge zur sozialen und ökologischen Erneuerung zu griffigen Eckpunkten zusammenführen, grundsätzliche Fragen, aber auch offene Teilfragen müssen geklärt werden“, heißt es weiter. (mit dpa)  

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