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Verhandlungen

Ampel-Koalition: Regierung soll Anfang Dezember stehen

  • Sandra Kathe
    VonSandra Kathe
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Nach dem aktuellen Zeitplan der Ampel-Parteien soll Olaf Scholz schon in der Woche nach Nikolaus zum Bundeskanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

Berlin - Nach den eher skeptischen Aussagen der Grünen über den Fortschritt der Ampel-Verhandlungen für die neue Bundesregierung, haben sich Vertreter von SPD und FDP optimistisch über die Einhaltung des Zeitplans geäußert. „Ich wäre der erste, der nachdenkt über einen Plan B, wenn ich das Gefühl hätte, ich bräuchte den, aber gerade bin ich wirklich in guten, vertrauensvollen Gesprächen und bin sehr, sehr optimistisch, dass es klappt“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag (12.11.2021) in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk.

Es sei wichtig, jetzt schnell auf den Punkt zu kommen, damit die neu vereidigten Ministerinnen und Minister die Chance hätten, noch vor der Weihnachtspause in den Ministerien anzufangen, betonte Klingbeil. Der Zeitplan sieht vor, dass der Koalitionsvertrag bereits am 4. Dezember von den Ampel-Partnern abgesegnet wird und Olaf Scholz dann in der Woche nach dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt und gemeinsam mit seinem Kabinett vereidigt wird.

Von den Generalsekretären der drei Ampel-Parteien äußerte sich vor allem Lars Klingbeil (Mitte, SPD) optimistisch über die Einhaltung des Zeitplans.

Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien: SPD und FDP halten am Zeitplan fest

Zuvor hatte auch FDP-Chef Christian Lindner deutlich gemacht, dass er am vereinbarten Zeitplan zur Bildung einer Ampel-Koalition festhält. „Die FDP kann ihren Beitrag zur rechtzeitigen Klärung aller strittigen Punkte leisten“, sagte er der Tageszeitung Welt. Auch FDP-Politiker Wolfgang Kubicki äußerte laut Tagesschau.de kürzlich optimistisch zur Koalition: „Die Koalition wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gebildet werden können.“

Die Grünen hatten den pünktlichen Abschluss der Verhandlungen nach Abgabe von Zwischenergebnissen aus den Arbeitsgruppen merklich infrage gestellt und teils betont, dass die Gespräche vor allem über Klimathemen immer wieder „2 gegen 1“-Situationen hervorgerufen hätten.

Ampel-Parteien verhandeln über Koalitionsvertrag: Alle kämpfen für ihre Prioritäten

Klingbeil äußerte Verständnis, wenn die aktuellen Verhandlungen bei den Grünen für Frustration sorgten: Es sei völlig normal, dass alle kämpften für die Dinge, die sie später in einem Koalitionsvertrag stehen haben wollen. Das sei bei allen drei Parteien so. (ska/dpa)

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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