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Regierungsbildung

Wer übernimmt das Gesundheitsministerium? Karl Lauterbach möchte gerne

  • VonLukas Zigo
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SPD-Politiker Karl Lauterbach würde gern Gesundheitsminister werden. Doch die Sozialdemokraten lassen die wichtige Personalie vorerst offen.

Update vom Donnerstag, 25.11.2021, 12.00 Uhr: Er will das Bundesgesundheitsministerium führen, SPD-Gesundheitsexperte und Mediziner Karl Lauterbach macht Werbung für sich selbst. „Ich bin seit langer Zeit in diesem Bereich tätig, also wäre es eine Überraschung, wenn ich das grundsätzlich nicht machen wollte“, sagte er am Mittwochabend in der Sendung „RTL Direkt“. „Aber es gibt andere, die das können, es geht hier nicht um mich“, fügte er hinzu.

Lauterbach bewertete es zugleich als positiv, dass das Gesundheitsressort in den Ampel-Verhandlungen der SPD zugeordnet wurde. Denn gerade mitten in der vierten Welle der Corona-Pandemie in Deutschland komme dem Gesundheitsministerium besonderes Gewicht zu.

Bis die künftige Führung des aktuell von Jens Spahn (CDU) geleiteten Hauses feststeht, dauert es aber noch: Er werde sich in den nächsten Tagen „sehr intensiv an die Arbeit machen, eine hervorragende Besetzung der sozialdemokratischen Ressorts zustande zu bringen“, hatte der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) versprochen.

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach wundert sich über die Aussagen von Gesundheitsminister Jens Spahn mit Bezug auf die Corona-Notlage.

Karl Lauterbach als Minister? Besonders beliebt ist der Gesundheitsexperte bei Olaf Scholz nicht

+++ 19.06 Uhr: So ganz genau weiß man noch nicht, wie die neue Regierung aussieht. Eins steht aber schon mal fest: Sie wird größer sein als die alte. SPD, Grüne und FDP haben sich darauf verständigt, ein neues Bauministerium zu gründen. Damit gibt es künftig 15 statt 14 Fachressorts, die von Bundesministern geleitet werden.

Hinzu kommen Bundeskanzler Olaf Scholz und ein Kanzlerminister oder eine Kanzleramtsministerin im Rang eines Bundesministers. Damit gehören dem neuen Kabinett 17 statt wie bisher 16 Politiker an. Acht Posten gehen an die SPD, fünf an die Grünen und vier an die FDP.

Wer sie übernimmt, steht nicht in dem am Mittwoch (24.11.2021) vorgelegten Koalitionsvertrag. Das verkünden die Parteien traditionell jeweils im Alleingang. Der FDP-Vorstand preschte bereits am Mittwoch vor und nominierte seine Minister. Die Grünen wollen ihr Team am Donnerstag präsentieren. Bei der SPD könnte es noch etwas länger dauern. Aber auch bei der größten Regierungspartei ist schon einiges klar.

Ampel-Regierung: Karl Lauterbach wäre naheliegend

Interessant dabei auch das Ressort Gesundheit. Die naheliegendste Besetzung wäre der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der seit Beginn der Corona-Pandemie eine Medienpräsenz hat wie kaum ein anderer Politiker. Lauterbach hat allerdings ein Problem: Beim designierten Kanzler Olaf Scholz ist er nicht besonders beliebt.

+++ 16.09 Uhr: Die Ampel-Parteien wollen sich vorerst nicht dazu äußern, welche Ministerinnen und Minister sie ins künftige Kabinett schicken. Für seine Partei sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch, zunächst solle „die Unterstützung des Koalitionsvertrages in der SPD abgeschlossen“ sein. Grüne und FDP würden dies ebenso handhaben.

„Sie werden dann eine gute Lösung sehen“, versicherte Scholz mit Blick auf die Kabinettsbesetzung. Er selbst werde sich in den nächsten Tagen „sehr intensiv an die Arbeit machen, eine hervorragende Besetzung der sozialdemokratischen Ressorts zustande zu bringen“. Die Verteilung der Ressorts auf die drei Parteien wurde im Koalitionsvertrag festgelegt.

SPD bekommt Gesundheitsministerium - was macht Lauterbach?

Update vom Mittwoch, 24.11.2021, 15.10 Uhr: Die Ampel-Parteien haben den Koalitionsvertrag vorgestellt. Die SPD übernimmt - neben dem Kanzleramt - die Bereiche Inneres, Arbeit und Soziales, Verteidigung, Bauen, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Gesundheit. Damit steigen die Chancen von SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach auf das Amt des Ministers. Zur Frage, ob er möglicherweise Gesundheitsminister werde, wollte sich Lauterbach am Morgen in der ARD allerdings noch nicht äußern.

Unabhängig davon soll das umstrittene Werbeverbot für Abtreibung vollständig abgeschafft werden. Der entsprechende Paragraf 219a im Strafgesetzbuch werde gestrichen, heißt es im vereinbarten Koalitionsvertrag, der am Mittwoch vorgestellt werden sollte. Ärzte dürfen zwar bisher schon darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche anbieten, können aber bestraft werden, wenn sie dabei auch die verwendete Methode nennen.

Ampel-Regierung: Wer übernimmt das Gesundheitsministerium?

Erstmeldung vom Dienstag, 23.11.2021, 19.54 Uhr: Berlin – Dieser Tage wird in Berlin Tag und Nacht verhandelt. Zwar hatten die Mitglieder der Ampel-Koalition besprochen, die Vergabe der Ministerien bis zum Ende der Koalitionsverhandlungen warten zu lassen, doch ist natürlich längst über Posten gesprochen worden, so wohl auch über den obersten Posten im Gesundheitsministerium. Derzeit kursieren zwei Listen, diese sind aktuell keineswegs verlässliche Quellen, jedoch ähneln sich die beiden in weiten Teilen. Dies lässt einen spekulativen Blick auf die Ausfüllung der Ministerposten zu.

Diese ominösen Kabinettslisten enthalten viel zu Erwartendes. Was jedoch an der sogenannten Theurer-Liste so besonders ist, warum sie einen solch großen Aufruhr ausgelöst hat, ist die Personalie des Gesundheitsministers.

Theurer-Liste: Wird Karl Lauterbach kein Gesundheitsminister?

Die besagte Theurer-Liste führt als zukünftigen Gesundheitsminister nicht etwa den Gesundheitsexperten der SPD, Karl Lauterbach, sondern den FPD-Politiker Michael Theurer. Michael Theurer ist als Volkswirt nicht unbedingt der Erste, an den man denkt, wenn man sich fragt, wer wohl mitten in einer Pandemie dem Gesundheitsministerium vorstehen soll.

Auch wenn die fehlende fachliche Spezialisierung kein Ausschlusskriterium darstellen muss, bleibt doch die Frage nach dem Mehrwert einer solchen Besetzung. Und warum ausgerechnet jemand aus der FDP? In der Corona-Politik muss sich die Partei doch ohnehin schon arg verbiegen.

Ampel-Koalition: Was machen mit Karl Lauterbach

Karl Lauterbach war bisher auf keiner der Listen als Gesundheitsminister zu finden. Er, der mit seiner Qualifikation als Mediziner die wohl besten Voraussetzungen für den Posten als Gesundheitsminister mitbringt, ist auf dem Papier eine der ersten Optionen. Jedoch dürften seine Anhänger (Hashtag #WirwollenKarl) ungern hören, dass ein Gesundheitsminister Lauterbach aktuell nicht so wahrscheinlich ist.

„Offen gesagt: Ich weiß es nicht, ich habe keine Ahnung“, sagte er, als er im Interview mit t-online auf den Ministerposten angesprochen wurde. Stimmen muss das nicht, allerdings würde jemand, der sich seines Postens sicher ist, wohl eher jegliche Aussage dazu vermeiden. Lauterbachs Problem ist weniger seine Qualifikation als vielmehr sein Ruf als eher eigenwillig und unzuverlässig innerhalb der SPD. Da diese ihn wohl als nicht „ministrabel“ ansieht, steht die bisherige Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) schon besser da.

Gesundheitsministerium: Svenja Schulze oder Petra Köpping statt Karl Lauterbach?

Eine weitere Kabinettsliste offenbart die SPD-Politikerin Petra Köpping als Gesundheitsministerin. Als Frau aus dem Osten Deutschlands erfüllt sie zwei wichtige Quoten zugleich. Darüber hinaus ist sie als zuständige Ministerin in Sachsen mit der Bekämpfung der Coronavirus betraut. Allerdings hat sie es dort gerade mit einer Inzidenz von 969,9 zu tun (Stand: 23.11.2021).

Bevor jedoch die Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP nicht abgeschossen sind, wird es keine festen Antworten hierzu geben. Auch sicher geglaubte Ministerposten können in den nächsten Stunden unerwartete Veränderungen erfahren. (Lukas Zigo)

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

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