Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Coronavirus

Ampel-Koalition: Harte Corona-Maßnahmen durch Länder erlaubt

  • Katja Thorwarth
    VonKatja Thorwarth
    schließen

Am Donnerstag (18.11.2021) findet die Ministerpräsidentenkonferenz wegen der Corona-Lage statt. Im Vorfeld werden die Ampel-Pläne zur Corona-Bekämpfung konkreter.

Berlin/Frankfurt - Aufgrund der Corona-Lage in Deutschland und der immer weiter ansteigenden Sieben-Tage-Inzidenz beraten die Ministerpräsident:innen am Donnerstag (18.11.2021). Vor dem Treffen werden die Pläne der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP zur Bekämpfung der Pandemie konkreter.

Angesichts der hohen Infektionszahlen gibt es genügend Baustellen, vor allem wird die Booster-Impfkampagne als unzureichend kritisiert. In Bezug auf das künftige Corona-Regelungswerk hat der Hauptausschuss des Parlaments am Dienstagabend Änderungsanträge beschlossen, die die dpa veröffentlicht hat. Der Bundestag soll am Donnerstag darüber abstimmen. Was geplant ist, lesen Sie hier:

Anton Hofreiter (Grüne) und Christian Lindner (FDP) auf dem Weg zu Ampel-Gesprächen.

Bundesländer: Ausnahme bei harten Corona-Maßnahmen

Nach dem Auslaufen der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite sollen die Bundesländer weiterhin besonders harte Corona-Maßnahmen verordnen können, etwa Einschränkungen und Verbote von Veranstaltungen in Freizeit, Kultur und Sport. Versammlungsverbote oder Verbote religiöser Zusammenkünfte sollen jedoch verboten sein.

Es soll auch keine umfassenden Geschäfts- und Schulschließungen mehr geben: Corona-Auflagen an Schulen, ja - aber eine Aussetzung des Präsenzunterrichts könne nicht festgelegt werden, wird bekräftigt.

Gefälschte Corona-Tests und Impfnachweise

Wer Corona-Tests, Genesenen- oder Impfnachweise fälscht, muss nach den Ampel-Plänen mit hohen Strafen rechnen. In besonders schweren Fällen des „unbefugten Ausstellens von Gesundheitszeugnissen“, wenn „der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande“ handelt, soll eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren möglich sein. Dafür soll das Strafgesetzbuch entsprechend geändert werden.

Teilweise wird es in den Bundesländern schon gemacht oder ist geplant, nun soll die Regelung bundesweit eingeführt werden: Beschäftigte und Besucher:innen sollen Kliniken und Pflegeeinrichtungen nur noch mit tagesaktuellem negativen Corona-Test betreten dürfen. Geimpfte oder genesene Beschäftigte können sich dem Entwurf zufolge auch täglich ohne Überwachung selbst testen oder zweimal pro Woche einen PCR-Test vorlegen. Auch in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung soll die Testpflicht gelten.

Corona-Regel: 3G in Bussen und Bahnen

Die geplante 3G-Regel in Verkehrsmitteln soll „stichprobenhaft“ überprüft werden. Befördernde sollen dazu verpflichtet werden, dies durch entsprechende Nachweiskontrollen zu überwachen. Passagiere müssen dann entweder einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorlegen. Der negative Test darf nicht älter als 24 Stunden sein. Ausgenommen sein sollen Schüler:innen und die Beförderung in Taxis. Festgeschrieben werden soll die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske oder medizinischen Gesichtsmaske. Davon ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren.

Corona-Regel: 3G am Arbeitsplatz

Auch bei der geplanten bundesweiten 3G-Regel am Arbeitsplatz wird es konkreter: Zutritt zum Arbeitsplatz, wenn dort „physischer Kontakt“ zu anderen nicht ausgeschlossen werden kann, soll es ohne Impf-, Genesenen- oder tagesaktuellen Testnachweis (oder maximal 48 Stunden alten PCR-Test) nicht mehr geben. Die Arbeitgeber:innen sollen das täglich kontrollieren und die Ergebnisse auch festhalten.

Beschäftigte seien verpflichtet, einen entsprechenden Nachweis auf Verlangen vorzulegen. Derzeit müssen Unternehmen noch zwei Tests pro Woche anbieten. Zusätzlich gibt es seit kurzem auch wieder mindestens einen kostenlosen Bürgertest pro Woche. Bei fünf Arbeitstagen müssen Nicht-Genesene oder Ungeimpfte also damit rechnen, zwei Tests pro Woche auf eigene Kosten zu machen.

Homeoffice-Pflicht wegen Corona-Lage

Die geplante Homeoffice-Pflicht orientiert sich an den Corona-Regeln, die bis Juni dieses Jahres schon einmal galten: Beschäftigten mit „Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten“ muss Homeoffice ermöglicht werden, es sei denn, das ist aus betrieblichen Gründen nicht möglich, etwa weil Post bearbeitet werden muss oder Waren oder Material ausgegeben werden müssen. Die Beschäftigten müssen das Homeoffice-Angebot annehmen, es sei denn, die Arbeit ist zu Hause nicht möglich, weil es beispielsweise zu eng oder zu laut ist oder nötige Ausstattungen fehlen. (ktho/dpa)

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare