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Ampel-Regierung
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 „Die Ampel steht“, sagt Olaf Scholz

SDP, FPD und Grüne

Ampel-Koalition: So sieht der Fahrplan nach dem Koalitionsvertrag aus

  • Andreas Apetz
    VonAndreas Apetz
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Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FPD ist beschlossen. Wie geht es nun weiter für die Ampel-Koalition? Das ist der Fahrpan der neuen Regierung.

Berlin – „Die Ampel steht“, verkündete Olaf Scholz (SPD) am Mittwochnachmittag (24.11.2021). Einen Monat nach dem Beginn der Koalitionsverhandlungen präsentieren SPD, Grüne und FDP ihre Ergebnisse in einem Entwurf des Koalitionsvertrags. In der Nikolauswoche soll die neue Regierung aufgestellt werden.

Klimaschutz, Digitalisierung und soziale Sicherheit in einer modernen Demokratie: Auf knapp 180 Seiten erklären die Ampel-Parteien ihren Fahrplan für die nächsten vier Jahre. Das Ziel sei eine „Fortschrittskoalition“ und der Beginn eines „Jahrzehnts der Modernisierung“. Die Veröffentlichung des Koalitionsentwurfs ist der erste Schritt der dreifarbigen Koalition. Doch wie sehen die nächsten Schritte aus?

Ampel-Koalition: So geht es weiter

Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl 2021 haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Beginn einer gemeinsamen Regierung unter dem designierten Kanzler Olaf Scholz kann sich allerdings noch ein paar Tage hinauszögern. Der Ampel-Fahrplan sieht folgendermaßen aus:

Ampel-Parteien geben Belegschaft der Ministerien bekannt

In einem Koalitionsvertrag wird zwar geregelt, welche Partei welches Ministerium leiten soll. Die Namen der Ressortchefs sind aber nicht enthalten. In der Regel werden diese von den Parteien selbst verkündet. Die Grünen haben die Präsentation ihres Teams bereits für den Donnerstag (25.11.2021) angekündigt. Während der voraussichtliche künftige Kanzler Olaf Scholz die Ministerposten der SPD noch offen lässt, sind die Ministerinnen und Minister der FDP bereits bekannt. Auch Christian Lindern wurde einen Ministerposten nominiert.

Dass die SPD den Posten des Gesundheitsministeriums belegt, ist mittlerweile klar. Ein heißer Kandidat könnte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sein. Doch wie stehen seine Chancen? Partei-Chef Scholz äußerte sich dazu und sprach von einer „guten Lösung“.

SPD, FDP und Grünen stimmen Koalitionsvertrag zu

Was die Parteiführungen ausgehandelt haben, muss noch bestätigt werden. SPD und FDP haben dafür Parteitage am Wochenende 4./5. Dezember geplant. Bei den Grünen werden die Mitglieder über den Koalitionsvertrag und das Personaltableau entscheiden. Die Urabstimmung soll an diesem Donnerstag beginnen und zehn Tage dauern.

Olaf Scholz wird zum Kanzler gewählt

Nachdem alle Parteien dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, kann Olaf Scholz vom Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden. Der Termin soll in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember liegen. Bereits am 10. Dezember stehen internationale Verpflichtungen für den neuen Kanzler und die neue Außenministerin oder den neuen Außenminister an. Die Wahl dürfte deshalb spätesten bis zum 9. Dezember über die Bühne gehen.

Ernennung des Kabinetts der Ampel-Regierung

Am Tag der Kanzlerwahl wird das Kabinett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt und im Bundestag vereidigt.

Übergabe des Kanzleramts durch Angela Merkel

Voraussichtlich noch am Tag der Kanzlerwahl wird Angela Merkel (CDU) nach 16 Jahren im Kanzleramt die Amtsgeschäfte an Olaf Scholz übergeben. Die Stabübergabe in den Ministerien dürfte zum größten Teil am Folgetag stattfinden.

Erste Arbeitstag der Ampelkoaltion

Die erste Arbeitssitzung des Kabinetts wird sehr bald nach der Amtsübergabe stattfinden. Ein Thema ist jetzt schon absehbar: Corona. Neukanzler Scholz kündigte bereits einen ständigen Krisenstab im Kanzleramt an.

Kanzler Scholz stellt sich im Ausland vor

Für den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz stehen dann auch schon die ersten wichtigen Termine an. Scholz gab bereits bekannt, nach der Vereidigung zuerst nach Paris zu reisen. Auch Merkel zog es vor 16 Jahren am Tag nach der Amtsübergabe nach Frankreich – damals noch in Begleitung des ehemaligen Außenministers Steinmeier (SPD). Am 10. Dezember dürfte Scholz erstmals US-Präsident Joe Biden begegnen - zumindest virtuell, bei einem Videogipfel für Demokratie.

Die neue Außenministerin oder der neue Außenminister hat seine erste Pflichtaufgabe vom 10. bis zum 12. Dezember. In Liverpool wartet ein G7-Treffen. Deutschland übernimmt im nächsten Jahr die Präsidentschaft in der Gruppe großer westlicher Industriestaaten. (aa/dpa)

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