+
71 Jahre und kein bißchen müde: Silvio Berlusconi ist wieder da. Mitte April finden in Italien vorgezogene Neuwahlen für beide Kammern des Parlaments statt. Dabei erringt das rechts-konservative Bündnis um den früheren Ministerpräsidenten die Mehrheit der Stimmen.

Berlusconi zu Besuch

Amico Lukaschenko

Berlusconi erweitert seinen illustren Freundeskreis um den letzten Diktator Europas: Den Präsidenten Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, besucht er in Minsk. Von Dominik Straub

Von Dominik Straub

Rom. Man kann von einer herzlichen, ja überschwänglichen Begegnung reden: "Ich danke Ihnen und Ihrem Volk, das Sie liebt, wie dies ja auch die Wahlen zeigten", sagte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi bei seinem Besuch in Minsk zu Gastgeber Alexander Lukaschenko. Die Wahlen hätten sich "unter den Augen von allen abgespielt"; man "schätzt und kennt" die Resultate. Lukaschenko bedankte sich mit den Worten, dass Berlusconi "ein großer Freund und ein planetarischer Leader" sei, dessen Besuch nicht nur unter bilateralen Aspekten bedeutsam sei: "Wir sehen ihn auch als eloquente Geste der Unterstützung unseres Landes auf der internationalen Bühne."

Roms Opposition ist entsetzt

Die Freude Lukaschenkos ist verständlich: Berlusconi ist der erste Regierungschef eines EU-Landes, der Lukaschenko seit seiner ersten Wahl zum Präsidenten vor fünfzehn Jahren seine Aufwartung machte. Minsk gilt nicht unbedingt als erste Adresse in den Staatskanzleien der westlichen Welt. Verstöße gegen die Menschenrechte und manipulierte Wahlen hatten die EU zu einer Einreisesperre gegen Lukaschenko und zu Sanktionen veranlasst. Seit Weißrussland im Mai in die "Östliche Partnerschaft" der EU aufgenommen wurde, sind diese zwar gelockert worden; nach wie vor fordert Brüssel aber von Minsk weitere demokratische Fortschritte.

Die Opposition in Rom zeigte sich peinlich berührt über Berlusconis Lobhudeleien für Lukaschenko und dessen Wahlfarcen. "Ich war bereits überrascht, als ich vernahm, dass unser Land das erste westliche Land sein würde, dessen Regierungschef zu einem offiziellen Besuch nach Weißrussland fährt. Aber das war noch nichts im Vergleich zu meiner Bestürzung, als ich heute die Aussagen unseres Premiers in den Zeitungen las", erklärte Pierferdinando Casini von der katholisch-konservativen UDC. Wie Casini forderte auch Piero Fassino, der außenpolitische Sprecher des Partito Democratico, dass Berlusconi im Parlament Rechenschaft über seinen Besuch in Minsk ablege.

Vorliebe für Autokraten

Berlusconis Vorliebe für Autokraten aller Art ist nicht neu. Vor gut einem Jahr haben sich der Cavaliere und Muammar al-Gaddafi beim Abschluss eines Abkommens über die Wiedergutmachung der italienischen Kolonialverbrechen ewige Freundschaft geschworen; seither ist der libysche Diktator oft zu Gast in Rom. Sechs Jahre zurück reicht die Freundschaft mit Wladimir Putin: Dieser war im Sommer 2003 mit drei russischen Kriegsschiffen vor Sardinien aufgekreuzt, um einige Tage in Berlusconis Villa Certosa zu bleiben. Nach einem Privatbesuch Berlusconis bei Putin vor einem Monat erklärte Ex-Außenminister Massimo D´Alema, die "besonderen Beziehungen" Berlusconis zu Putin und Gaddafi seien ja schön und gut. Italien müsse aber auch zu anderen Ländern gute Beziehungen pflegen. Gesagt, getan: in Weißrussland.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion